Sitzungswoche

Sitzungswoche

Die Arbeitswochen, offiziell als Sitzungswochen bezeichnet, sehen routinemäßig so aus:

Montag

Meist habe ich vormittags noch einen Termin im Wahlkreis und fliege direkt danach nach Berlin. Dort stehen Gespräche mit meinen Mitarbeitern zur Vorbereitung der Sitzungswoche an. Am Abend treffen sich alle Abgeordneten der CDU aus Rheinland-Pfalz (Landesgruppe Rheinland-Pfalz) in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung. Hier werden die bundespolitischen Themen diskutiert, die für Rheinland-Pfalz relevant sind.

Dienstag

Vormittags nehme ich an der fraktionsinternen Arbeitsgruppensitzung „Recht und Verbraucherschutz“ teil. Hier werden die Ausschüsse für den nächsten Tag inhaltlich vorbereitet und rechts- bzw. verbraucherpolitische Themen diskutiert. Präsent sind dort auch die bereits zu Beginn der Wahlperiode bestimmten Berichterstatter, die Fachpolitiker zu einem bestimmten Themenkomplex sind und sich so weit vorbereiten, dass sie am Mittwoch eine Stellungnahme abgeben können. Falls es die Zeit zulässt, gehe ich im Anschluss zur Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft, in dessen Ausschuss ich stellvertretendes Mitglied bin.

Am Dienstagnachmittag nehme ich am Parlamentskreis Mittelstand teil. Als eine der sechs soziologischen Parlamentariergruppen, die gebildet wurden, um einzelne Gesetzesvorhaben intensiver zu diskutieren und die unterschiedlichen politischen Schwerpunkte nach innen und außen stärker vertreten zu können, bildet der Parlamentskreis Mittelstand die größte soziologische Gruppe im gesamten Deutschen Bundestag. Um 15:00 Uhr findet die CDU/CSU-Fraktionssitzung statt, an der auch die Bundeskanzlerin als Parteivorsitzende teilnimmt. In der Fraktionssitzung werden aktuelle politische Themen diskutiert und die gemeinsame Position der Fraktion wird abgesprochen. Des Weiteren wird über parlamentarische Initiativen, wie Gesetzesentwürfe und Anträge, abgestimmt.

Mittwoch

Morgens tagt der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Hier beraten wir die einzelnen Anträge und Gesetzesvorlagen und stimmen darüber ab. Die Gesetzesvorlagen und Anträge sind in Tagesordnungspunkten (TOPs) organisiert. Zu jedem TOP gibt es einen Berichterstatter, der bereits zu Beginn der Wahlperiode festgelegt wurde. Als Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bin ich in der Regel Berichterstatterin zu allen verbraucherpolitisch relevanten Themen. Wenn es die Zeit zulässt, nehme ich als stellvertretendes Mitglied im Anschluss auch am Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft teil.

Nachmittags beginnt das Plenargeschehen mit einer Regierungsbefragung und einer Fragestunde. Zusätzlich können auch Aktuelle Stunden zu brisanten Themen einberufen werden. Nach dem Sitzungsende warten Bürobesprechungen und Postmappen auf mich.

Abends nehme ich an Veranstaltungen, vorrangig zu Verbraucherschutz, und an Parlamentarischen Abenden teil und/oder bereite eine Rede vor, falls ich am Donnerstag im Plenum reden muss.

Donnerstag

Um 9:00 Uhr beginnen die Debatten im Plenum, die in der Regel bis nachts andauern. Dort finden regelmäßig zwei Kernzeitdebatten mit anschließend weiteren Aussprachen statt. Mittags treffe ich mich mit der Gruppe der Frauen, der alle Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion angehören. Als Ziel setzt sich die aktuell 78 Mitglieder umfassende Gruppe, die Interessen der Frauen bei politischen Weichenstellungen auf allen Gebieten einfließen zu lassen, da Frauen immer noch in vielen Situationen benachteiligt sind. Veranstaltungen, wie der jährliche „Girls Day“, bei welchem Mädchen die Chance bekommen, einen Tag lang in sogenannten „Männerberufen“ zu arbeiten, tragen erheblich zu unserem Ziel bei, Frauen Mut zu machen und deren Meinung bei Entscheidungsfindungen zu berücksichtigen.

Der Deutsche Bundestag ist ein „Arbeitsparlament“, in dem sich die Fachpolitiker eines jeweiligen Themas im Plenum zu einer Debatte treffen. Abgesehen von namentlichen Abstimmungen, bei der alle Abgeordneten anwesend sein müssen, nutzen wir die Zeit, um uns mit unserem jeweiligen Fachthema intensiv zu beschäftigen. Dafür treffen wir uns unter anderem mit Experten, Unternehmen, Verbänden und anderen Interessenvertretungen. Außerdem führen wir sowohl fraktionsinterne als auch fraktionsübergreifende Gespräche mit Berichterstattern.

Freitag

Von 9:00 Uhr bis ca. 16:00 Uhr tagt erneut das Plenum. Nachdem nach 16:00 Uhr mit meinem Büro die anstehenden Termine für das Wochenende oder die nächste Sitzungswoche besprochen und vorbereitet wurden, fliege ich wieder in die Heimat, um hier am Wochenende und in der sitzungsfreien Zeit Termine wahrzunehmen.