Sitzungswoche

Sitzungswoche

Die Arbeitswochen, offiziell als Sitzungswochen beze­ich­net, sehen rou­tinemäßig so aus:

Mon­tag

Meist habe ich vor­mit­tags noch einen Ter­min im Wahlkreis und fliege direkt danach nach Berlin. Dort ste­hen Gespräche mit meinen Mitar­beit­ern zur Vor­bere­itung der Sitzungswoche an. Am Abend tre­f­fen sich alle Abge­ord­neten der CDU aus Rhein­land-Pfalz (Lan­des­gruppe Rhein­land-Pfalz) in der rhein­land-pfälzis­chen Lan­desvertre­tung. Hier wer­den die bun­de­spoli­tis­chen The­men disku­tiert, die für Rhein­land-Pfalz rel­e­vant sind.

Dien­stag

Vor­mit­tags nehme ich an der frak­tion­sin­ter­nen Arbeits­grup­pen­sitzung „Recht und Ver­brauch­er­schutz“ teil. Hier wer­den die Auss­chüsse für den näch­sten Tag inhaltlich vor­bere­it­et und rechts- bzw. ver­braucher­poli­tis­che The­men disku­tiert. Präsent sind dort auch die bere­its zu Beginn der Wahlpe­ri­ode bes­timmten Berichter­stat­ter, die Fach­poli­tik­er zu einem bes­timmten The­menkom­plex sind und sich so weit vor­bere­it­en, dass sie am Mittwoch eine Stel­lung­nahme abgeben kön­nen. Falls es die Zeit zulässt, gehe ich im Anschluss zur Arbeits­gruppe Ernährung und Land­wirtschaft, in dessen Auss­chuss ich stel­lvertre­tendes Mit­glied bin.

Am Dien­sta­gnach­mit­tag nehme ich am Par­la­mentskreis Mit­tel­stand teil. Als eine der sechs sozi­ol­o­gis­chen Par­la­men­tari­er­grup­pen, die gebildet wur­den, um einzelne Geset­zesvorhaben inten­siv­er zu disku­tieren und die unter­schiedlichen poli­tis­chen Schw­er­punk­te nach innen und außen stärk­er vertreten zu kön­nen, bildet der Par­la­mentskreis Mit­tel­stand die größte sozi­ol­o­gis­che Gruppe im gesamten Deutschen Bun­destag. Um 15:00 Uhr find­et die CDU/C­SU-Frak­tion­ssitzung statt, an der auch die Bun­deskan­z­lerin als Parteivor­sitzende teil­nimmt. In der Frak­tion­ssitzung wer­den aktuelle poli­tis­che The­men disku­tiert und die gemein­same Posi­tion der Frak­tion wird abge­sprochen. Des Weit­eren wird über par­la­men­tarische Ini­tia­tiv­en, wie Geset­ze­sen­twürfe und Anträge, abges­timmt.

Mittwoch

Mor­gens tagt der Auss­chuss für Recht und Ver­brauch­er­schutz. Hier berat­en wir die einzel­nen Anträge und Geset­zesvor­la­gen und stim­men darüber ab. Die Geset­zesvor­la­gen und Anträge sind in Tage­sor­d­nungspunk­ten (TOPs) organ­isiert. Zu jedem TOP gibt es einen Berichter­stat­ter, der bere­its zu Beginn der Wahlpe­ri­ode fest­gelegt wurde. Als Ver­brauch­er­schutzbeauf­tragte der CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion bin ich in der Regel Berichter­stat­terin zu allen ver­braucher­poli­tisch rel­e­van­ten The­men. Wenn es die Zeit zulässt, nehme ich als stel­lvertre­tendes Mit­glied im Anschluss auch am Auss­chuss für Ernährung und Land­wirtschaft teil.

Nach­mit­tags begin­nt das Ple­nargeschehen mit ein­er Regierungs­be­fra­gung und ein­er Frages­tunde. Zusät­zlich kön­nen auch Aktuelle Stun­den zu brisan­ten The­men ein­berufen wer­den. Nach dem Sitzungsende warten Bürobe­sprechun­gen und Postmap­pen auf mich.

Abends nehme ich an Ver­anstal­tun­gen, vor­rangig zu Ver­brauch­er­schutz, und an Par­la­men­tarischen Aben­den teil und/oder bere­ite eine Rede vor, falls ich am Don­ner­stag im Plenum reden muss.

Don­ner­stag

Um 9:00 Uhr begin­nen die Debat­ten im Plenum, die in der Regel bis nachts andauern. Dort find­en regelmäßig zwei Kernzeit­de­bat­ten mit anschließend weit­eren Aussprachen statt. Mit­tags tre­ffe ich mich mit der Gruppe der Frauen, der alle Frauen der CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion ange­hören. Als Ziel set­zt sich die aktuell 78 Mit­glieder umfassende Gruppe, die Inter­essen der Frauen bei poli­tis­chen Weichen­stel­lun­gen auf allen Gebi­eten ein­fließen zu lassen, da Frauen immer noch in vie­len Sit­u­a­tio­nen benachteiligt sind. Ver­anstal­tun­gen, wie der jährliche „Girls Day“, bei welchem Mäd­chen die Chance bekom­men, einen Tag lang in soge­nan­nten „Män­ner­berufen“ zu arbeit­en, tra­gen erhe­blich zu unserem Ziel bei, Frauen Mut zu machen und deren Mei­n­ung bei Entschei­dungs­find­un­gen zu berück­sichti­gen.

Der Deutsche Bun­destag ist ein „Arbeitspar­la­ment“, in dem sich die Fach­poli­tik­er eines jew­eili­gen The­mas im Plenum zu ein­er Debat­te tre­f­fen. Abge­se­hen von namentlichen Abstim­mungen, bei der alle Abge­ord­neten anwe­send sein müssen, nutzen wir die Zeit, um uns mit unserem jew­eili­gen Fachthe­ma inten­siv zu beschäfti­gen. Dafür tre­f­fen wir uns unter anderem mit Experten, Unternehmen, Ver­bän­den und anderen Inter­essen­vertre­tun­gen. Außer­dem führen wir sowohl frak­tion­sin­terne als auch frak­tion­süber­greifende Gespräche mit Berichter­stat­tern.

Fre­itag

Von 9:00 Uhr bis ca. 16:00 Uhr tagt erneut das Plenum. Nach­dem nach 16:00 Uhr mit meinem Büro die anste­hen­den Ter­mine für das Woch­enende oder die näch­ste Sitzungswoche besprochen und vor­bere­it­et wur­den, fliege ich wieder in die Heimat, um hier am Woch­enende und in der sitzungs­freien Zeit Ter­mine wahrzunehmen.