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Mechthild Heil: Die CDU/CSU-Bundestagsabgeordnete und Verbraucherschutzbeauftragte der Unionsfraktion Mechthild Heil begrüßt das von der Bundesregierung vorgelegte Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung, welches heute in erster Lesung im Bundestag beraten wurde.
Heil/Holzenkamp: Die Konferenz der Verbraucherminister von Bund und Ländern hat in ihrer Sitzung am 15./16. September in Bremerhaven beschlossen, an der Einführung der sogenannten „Hygiene-Ampel“ festzuhalten. Dieses kaschiert jedoch nur notdürftig den länderinternen Streit bei diesem Projekt. Dazu erklären die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp:
Mechthild Heil: Fragen zu Verträgen mit stationären Pflegeeinrichtungen und sonstigen Wohnformen werden ab sofort bundesweit von der Verbraucherzentrale telefonisch beantwortet. Dazu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
Mechthild Heil: Das von Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner geförderte und von der Verbraucherzentrale Hessen betriebene Internetportal „lebensmittelklarheit.de“ wurde heute freigeschaltet. Hierzu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
Mechthild Heil: Das Bundeskabinett Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner und Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler haben sich in der vergangenen Woche auf die Reform des Verbraucherinformationsgesetzes geeinigt. Das Bundeskabinett wird den Gesetzentwurf am 20. Juli 2011 beschließen. Hierzu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
Heil/Holzenkamp: Das Europaparlament hat heute einheitliche Kennzeichnungsregeln für Lebensmittel verabschiedet. Am 22. Juni 2011 hatten sich bereits die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten darauf verständigt. Spätestens ab 2015 werden in den EU-Ländern einheitliche und verbraucher¬freundliche Informationen auf allen Lebensmittelpackungen zu finden sein. Hierzu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil und der verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp:
Mechthild Heil: Am 22. Juni 2011 haben sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Ausschuss der Ständigen Vertretung geeinigt, Lebensmittel in Zukunft einheitlich zu kennzeichnen. Spätestens ab 2015 werden in den EU-Ländern einheitliche und verbraucher¬freundliche Informationen auf allen Lebensmittelpackungen zu finden sein. Die Abstimmung im Europaparlament ist am 5. Juli. Hierzu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
Rede im Bundestag zur 83. Sitzung, ZP 1
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