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Mechthild Heil MdB (CDU) informierte sich im HOT Sinzig – Kompetenzagentur ist erfolgreich
Vielfältige Angebote für Kinder und Jugendliche
Pressemitteilung
/ 14.
Dezember 2010
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil besuchte jetzt das „Haus der offenen Tür“ (HOT) in Sinzig, um sich die dort verankerten Hilfsangebote für Kinder und Jugendliche zu informieren. Gemeinsam mit der Ortsvorsteherin von Sinzig, Silvia Mühl, wurde sie von Petra Klein, Leiterin des Hauses empfangen. Im HOT gibt es verschiedene Hilfs- und Beratungsangebote für junge Menschen, die alle präventiven Charakter haben.
Mechthild Heil (2.v.l.) beim Kickerspiel im HOT Sinzig.
Zahlreiche Fachleute kümmern sich vor allem um benachteiligte Jugendliche, um Ihnen Lebensperspektiven und eine berufliche Existenz geben zu können. Schulverweigerer werden von einem Sozialpädagogen in einem Netzwerk von Lehren, Jugendamt und Eltern betreut, um sie wieder im Schulbetrieb zu integrieren. „Interessant war für mich die Einschätzung aller Beteiligten, dass Sanktionen oder zunehmender Druck auf die Eltern bei den Kindern zu keinerlei Verhaltensänderung führen würden,“ so Heil. Schulsozialarbeit wie etwa in der Barbarossaschule gehört wie auch die offene Jugendarbeit und Ferienprogramme zum Hot-Repertoire.
Die Kompetenzagentur Sinzig-Bad Breisig-Remagen im HOT Sinzig arbeitet sehr erfolgreich; man strebt deshalb an, das Ende 2011 auslaufende Projekt weiterzuführen. Mechthild Heil äußerte als Mitglied im Bundestagsauschuss für „Arbeit und Soziales“ ihr Hoffnung, dass damit die soziale und beruflichen Integration besonders benachteiligter Jugendlicher verbessert wird. Kompetenz-agenturen bauen Brücken in die Zukunft, indem sie intensive Kooperationen entwickeln mit der Jugendhilfe, der Grundsicherung für Arbeitssuchende, den Arbeitsagenturen, den Schulen und anderen wichtigen Partnern vor Ort.
Mechthild Heil zeigte sich beeindruckt vom Leistungsspektrum im Hot Sinzig und versprach wiederzukommen, vielleicht schon zum Großprojekt des kommenden Jahres der „Kinderstadt 2011“.
Anlässlich des Votum des Kreistages Mayen-Koblenz, sich als Optionskommune zu bewerben, erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete und Kreistagsmitglied Mechthild Heil
Neue Jobcenter ein Meilenstein zu noch effektiverer Arbeitsmarktpolitik
Pressemitteilung
/ 13.
Dezember 2010
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil begrüßt die jetzt im Kreistag Mayen-Koblenz einstimmig beschlossene Bewerbung als Optionskommune. Ein zentrales Anliegen der schwarz-gelben Koalition bei der Reform der Jobcenter war es, dass verstärkt auf die lokalen Kompetenzen vor Ort gesetzt wird. Deshalb wurde die Zahl derjenigen Kommunen, die die Arbeitslosen in Eigenregie betreuen von derzeit 69 auf 110 ausgeweitet.
ARGE-Chef Rolf Koch, Mechthild Heil und Kreisbeigeordneter Bernhard Mauel.
Eine der weiteren 41 Optionskommunen zu werden, darum bewirbt sich Mayen-Koblenz nunmehr offiziell mit diesem Votum des Kreistages. Mechthild Heil: „Ich unterstütze dies und ich bin mir sicher, dass der Landkreis Mayen-Koblenz die richtigen Kompetenzen hat, ohne die Bundesagentur für Arbeit für die Grundsicherung und die Arbeitsvermittlung sowie für die Kosten der Unterkunft (Miete und Heizung) zu sorgen. Besser kann man ,Hilfe aus einer Hand´ wohl kaum gestalten. Die neue Organisationsform ist damit noch näher bei den Menschen. Sie setzt auf eine gute kommunale Vernetzung und die seit langem bestehenden guten Strukturen bereits vor Gründung der bisherigen ARGE“.
Hintergrund: Die Jobcenter-Reform bildet die organisatorische Basis für die inhaltliche Runderneuerung der Grundsicherung.
Dazu zählen im Wesentlichen vier Punkte:
• Durch neue Regelungen des Hinzuverdienstes noch stärkere Anreize für Arbeit schaffen.
• Die Förderung von Kindern in der Grundsicherung wird neu geregelt, um ihnen bessere Bildungschancen zu geben.
• Die arbeitsmarktpolitischen Instrumente werden auf Effektivität, Notwendigkeit und Zielgenauigkeit überprüft und neu gefasst.
• Entwicklung von mittel- und langfristigen Strategien, um gerade Kindern aus sozial schwierigem Umfeld den Aufstieg in der Gesellschaft zu ermöglichen.
Verbraucherschutzbeaufragte Heil
Tipps im Umgang mit Energiesparlampen
Pressemitteilung
/ 13.
Dezember 2010
Nachdem in den letzten Tagen Nachrichten über den Quecksilbergehalt in Energiesparlampen und seine schädlichen Auswirkungen auf die Gesundheit bekannt wurden, weist die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU-Bundestagsfraktion Mechthild Heil auf den richtigen Umgang mit Energiesparlampen hin. „Dies sind die gleichen Maßnahmen, die man auch bei den alt bekannten quecksilberhaltigen Leuchtstoffröhren beachten sollte.“ führt Heil aus.
„Solange eine Energiesparlampe heil ist, besteht überhaupt keine Gefahr. Erst wenn sie zerbricht und über einen längeren Zeitraum das austretende Quecksilber eingeatmet wird, kann das empfindlichen Menschen schaden. Am besten ist es natürlich, wenn es gar nicht erst dazu kommt. Deshalb sollte man an den Stellen, an denen eine Lampe eher einmal zerbrechen kann, wie z.B. im Kindezimmer, eine bruchsichere Ausführung eindrehen.“ so Heil.
Und ist es dann doch passiert, raten Experten Fenster und Türen aufzumachen und den Raum für eine Viertelstunde zu verlassen. Beim anschließenden Reinigen darauf achten, dass die Luft nicht aufgewirbelt wird. Also keinen Staubsauger und keinen Besen verwenden, sondern mit einem Papierstreifen oder feuchten Tüchern die Glassplitter aufsammeln und in ein luftdicht verschließbares Gefäß geben. Die Bruchstücke wie auch ausgediente Energiesparlampen werden vom Fachhandel zurückgenommen oder können bei der örtlichen Sammelstelle abgegeben werden. Auf keinen Fall gehören Energiesparlampen in den Müll.
Wenn auch der Quecksilberverbrauch für moderne Energiesparlampen viel geringer ist als für herkömmliche Glühbirnen, müssen wir mittelfristig neue Techniken entwickeln, die weniger oder kein Quecksilber mehr verwenden. Und bis dahin die Lampen bruchsicher bauen, wie dies heute schon einige Hersteller machen. „Es reicht eben nicht, nur einseitig auf die Energieeinsparung zu achten und das Gesundheitsrisiko für den Verbraucher außer Acht zu lassen.“ so die CDU Politikerin.
Ausführliche Informationen hierzu finden Sie auf der Internetseite des Umweltbundesamtes:
http://www.umweltbundesamt.de/energie/licht/hgf.htm
Die Verbraucherschutzbeauftrate der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Mechthild Heil informiert
Button gegen Abofallen
Pressemitteilung
/ 8.
Dezember 2010
Claudia P. wollte nach dem unvergesslichen Bali-Urlaub dieses Jahr keine übliche Weihnachtsgans für ihre Familie zubereiten. Im Internet fand sie ein verlockend klingendes balinesisches Rezept für eine Vanillegans. Um es ausdrucken zu können, musste sie sich bei dem Anbieter anmelden und ihre persönlichen Daten eingeben. Das war vor drei Wochen. Seitdem bekommt sie täglich Rezeptvorschläge. Und soll jetzt dafür zahlen.
„Solche und ähnliche Abofallen werden wir durch die Button-Lösung verhindern. Selbst versierte und gewiefte Internetnutzer tappen bisher immer wieder in Kostenfallen, weil die Seiten von bestimmten Anbietern unübersichtlich und irreführend gestaltet sind. Und zahlen, obwohl oft kein gültiger Vertrag zustande gekommen ist, weil sie von Inkassounternehmen und Rechtsanwälten unter Druck gesetzt werden.“ Mechthild Heil, Abgeordnete aus Ahrweiler und Mayen-Koblenz und Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verweist in diesem Zusammenhang auf einen Gesetzesentwurf aus dem Bundesjustizministerium, der Rechtssicherheit schafft. Das neue Gesetz verpflichtet Anbieter, in einem übersichtlich gestalteten Feld, dem Button, die für ein Geschäft wichtigsten Daten zusammenzufassen und vom Kunden bestätigen zu lassen. „So sieht der Verbraucher auf einen Blick, welche Kosten auf ihn zukommen oder wie sich diese zusammensetzen, wenn sie zum Zeitpunkt des Kaufs noch nicht feststehen. Auch Vertragslaufzeiten und automatische Verlängerungen werden so übersichtlich dargestellt. Durch das Anklicken des Buttons macht sich der Verbraucher sein Handeln bewusst. Ungewollte Vertragsabschlüsse gehören im Internet damit der Vergangenheit an.“ ist sich Mechthild Heil sicher.
Seriöse Anbieter fassen die Vertragsdaten seit je her vor Abschluss eines Geschäftes zusammen. Das Gesetz betrifft damit vor allem diejenigen Anbieter, die es darauf angelegt haben, durch Verschleierung und Vertuschung an das Geld ihrer Kunden zu kommen. „Die Button-Lösung stärkt das Vertrauen der Verbraucher in die zeitgemäße Form des Internethandels. Wer schon einmal in eine Abofalle getappt war, hat möglicherweise nie wieder etwas im Internet bestellt. Jetzt kann er das wieder vertrauensvoll tun. Davon profitieren seriöse Unternehmen und die Verbraucher.“ so Heil abschließend.
Claudia P. hat sich die Vorfreude auf die Vanillegans übrigens nicht verderben lassen. Ihre Schwester ist Juristin und weiß, dass unter den eingangs genannten Bedingungen gar kein gültiger Vertrag zustande gekommen ist und Claudia P. nicht zahlen muss. Den wahrscheinlich folgenden Inkassoschreiben sieht die Familie gelassen entgegen.
Meinungsaustausch mit Bürgermeister Wolfgang Kroeger und Ortsvorsteherin Silvia Mühl
Mechthild Heil MdB (CDU) besuchte Sinzig
Pressemitteilung
/ 7.
Dezember 2010
Zu einem Meinungsaustausch über poltische Fragen kam jetzt die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil nach Sinzig. Bürgermeister Wolfgang Kroeger (Foto, r.) und Ortsvorsteherin Silvia Mühl empfingen den Gast im Sinziger Rathaus.
Mechthild Heil informierte sich über die aktuellen politischen Themen, die zurzeit in Sinzig eine Rolle spielen. Auch die Situation als Wirtschaftsstandort sowie die sozialen Einrichtungen in der Stadt waren beim Gespräch Thema. Die Parlamentarierin möchte sich durch den engen Kontakt mit den kommunalpolitisch Verantwortlichen in ihrem Wahlkreis über wichtige Entwicklungen informieren, damit sie dort, wo bundespolitische Aktivitäten gefragt sind, direkt im Sinne der Kommunen und ihrer Bürgerinnen und Bürger tätig werden kann.
Mechthild Heil MdB (CDU) verlangt Einhaltung der Bonn-Berlin-Vereinbarungen - Hauptsitz des Bundesverteidigungsministeriums muss in Bonn bleiben
Parteiübergreifender Einsatz im Deutschen Bundestag für die Bundesstadt
Pressemitteilung
/ 1.
Dezember 2010
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil fordert den dauerhaften Erhalt des Hauptsitzes des Bundesverteidigungs¬ministerium in der Bundesstadt Bonn. Gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten der Region Bonn aus allen Fraktionen, die in Berlin regelmäßig zusammentreffen, wendet sie sich damit gegen Überlegungen, die „Hardthöhe aufzulösen.
Nach Bekanntwerden des Berichts der Bundeswehr-Strukturkommission stieg in der Region die Besorgnis, dass das Verteidigungsministerium nach Berlin verlagert werden könnte. Dies hätte einen verstärkten Rutschbahneffekt mit gravierenden Auswirkungen auf die Region Bonn, zu der auch Heils Wahlkreisteil Ahrweiler gehört, zur Folge. „Die gesetzlich verankerte Aufgabenteilung zwischen Bonn und Berlin muss dauerhaft gesichert bleiben“, so Mechthild Heil.
Mechthild Heil: „Das Bonn/Berlin-Gesetz und die der Bundesstadt Bonn sowie der Region gegebenen Zusagen sind nach wie vor unverrückbarer Bestandteil des damaligen Umzugs von Parlament und Teilen der Bundesregierung nach Berlin. Wer jetzt die Vorhaben zur Verkleinerung der Bundeswehr dazu nutzen will, um den Umzug des Bundesverteidigungsministeriums nach Berlin wieder ins Gespräch zu bringen, handelt nicht aufrichtig.“
Auch das Argument der Kostenersparnis zieht nach Meinung der CDU-Bundestagsabgeordneten nicht. Laut einem Bericht der Bundesregierung von Mai 2010 arbeiten rund 10.400 Bundesbeamte und Angestellte an der Spree und 9.000 am Rhein. Die Kosten für die Teilung der Ministerien bezifferte die Bundesregierung für das vergangene Jahr auf 8,8 Millionen Euro. „Allein der Umzug der Hardthöhe nach Berlin würde diese jährlichen Kosten um eine Dutzendfaches übersteigen,“ konstatiert Mechthild Heil abschließend.
8. Dezember 2010
CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil bietet Bürgersprechstunde an
Pressemitteilung
/ 28.
November 2010
Ihre neunte Bürgersprechstunde bietet die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil am Mittwoch, 8. Dezember 2010, an.
Von 10.00 bis 12.00 Uhr steht die Christdemokratin im CDU-Bürgerbüro, Wilhelmstraße 4, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, politisch Interessierten Rede und Antwort. Es wird nach Möglichkeit um telefonische Voranmeldung unter Tel. (0 26 41) 50 80 gebeten.
Wichtige Themen stehen im Bereich Verbraucherschutz auf der Tagesordnung
Mechthild Heil ist neue Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag
Pressemitteilung
/ 24.
November 2010
Die CDU-Abgeordnete von Ahrweiler und Mayen-Koblenz im Deutschen Bundestag Mechthild Heil ist neue Verbraucherschutzbeauftragte ihrer Fraktion. Sie folgt auf Julia Klöckner, die Staatssekretärin im Landwirtschaftsministerium wurde, und Lucia Puttrich, die als Agrarministerin nach Hessen berufen worden war.
Mechthild Heil freut sich auf ihre neue, themenreiche Aufgabe und die Gestaltungsmöglichkeiten, die diese ihr bietet: „Angefangen beim Anlegerschutz, über Verbraucherrechte im Verkehr bis hin zu Schadstoffen in Spielzeug oder Lebensmitteln. Viele Lebensbereiche werden berührt. Das hat mich überzeugt, diese Aufgabe zu übernehmen. Und auch die Möglichkeit, der CDU/CSU ein klares Profil in Sachen Verbraucherschutz zu geben. Verbraucher sollen sich einfach und schnell informieren können, um danach eigenverantwortlich entscheiden zu können, was sie in welcher Qualität konsumieren. Ich will keine Bevormundung der Verbraucher und keinen Aufwuchs an Bürokratie. Klare und verständliche Produktinformationen stärken die Unternehmen, die gute Qualität liefern. Davon bin ich überzeugt.“
Wichtige Themen stehen im Bereich Verbraucherschutz auf der Tagesordnung und werden die Quereinsteigerin Heil in den nächsten Wochen und Monaten fordern. Auf die Frage nach den dringlichsten, zögert Heil nicht lange: „Wir werden verpflichtende Beratungsprotokolle bei Geldanlagen und eine verpflichtende Qualifikation für alle Finanzvermittler zur Verbesserung des Anlegerschutzes einführen. Warteschleifen von Servicehotlines sind weit verbreitet, nervig und teuer. Wir werden sie kostenfrei machen. Außerdem wollen wir verhindern, dass man im Internet unabsichtlich einen Vertrag abschließt, indem vor Abschluss dessen ein Bestätigungsfeld angeklickt werden muss. Der Schutz der Persönlichkeitsrechte in der digitalen Welt wird uns beschäftigen. Dazu wollen wir den Datenschutz novellieren, um die Sicherheit von Daten und Geschäften sowie den Schutz vor Belästigungen und Betrügereien zu gewährleisten. Und nicht zuletzt drängen wir weiter darauf, dass die umstrittene EU-Spielzeugrichtlinie verbessert wird. Eine verpflichtende Drittprüfung – ähnlich dem TÜV - und strengere Grenzwerte sind unabdingbar für die Sicherheit und Gesundheit unserer Kinder. Erste positive Signale aus Brüssel zeigen, dass auch bei der Kommission Einsicht zu erkennen ist.“
Mechthild Heil MdB (CDU) sieht ihre Partei gestärkt aus dem Karlsruher Bundesparteitag hervorgegangen
Glückwünsche an Julia Klöckner für ihren Einzug ins Präsidium
Pressemitteilung
/ 18.
November 2010
Mit positiven Eindrücken kehrt die heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil vom CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe zurück. Die Neuwahlen zum Vorstand bestätigen eine energisch und kämpferisch auftretende Bundesvorsitzende Angela Merkel. Mechthild Heil dazu: "Eine gute Regierungspolitik trägt nun erste Früchte, vor allem mit den Erfolgen auf dem Arbeitsmarkt und beim Wirtschaftswachstum. Bei Amtsantritt von Frau Merkel und 5 Millionen Arbeitslosen titelte die Bildzeitung ´Das sind nun Ihre Arbeitslosen`. Heute sind es 3 Millionen Arbeitslose trotz der tiefen Finanzkrise. Eine fantastische Bilanz für Frau Merkel und für unser Land“.
Mechthild Heil MdB gratulierte Julia Klöckner MdB (l.) zur Wahl ins CDU-Präsidium.
Mit einem überwältigenden Ergebnis von 94,4 Prozent wurde Julia Klöckner erstmals ins Präsidium der CDU Deutschlands gewählt. Die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz erhielt damit die meisten Stimmen aller sieben Kandidaten für das CDU-Präsidium. Heil gratulierte zu diesem hervorragenden Ergebnis. Auch Christian Baldauf, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, und der Koblenzer Bundestagsabgeordnete und Vorsitzenden des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs, gehören wieder dem Bundesvorstand an.
Für ihre mitreißende Rede zur Landtagswahl im kommenden Jahr hat die CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner am Montag in Karlsruhe viel Beifall geerntet. "In Rheinland-Pfalz soll kein Kind mehr in die Schule kommen, das nicht Deutsch spricht und versteht", betonte die Unionspolitikerin. Sie fordere deshalb verbindliche Sprachtests für alle Vierjährigen. "Die Freunde in Baden-Württemberg haben vorgemacht, wie man gemeinsam mit dem Kommunen und soliden Finanzen, Wirtschaftkraft sowie Innovationen vorankommt", so Klöckner. Sie rief zu einer offenen Debatte über Integration "ohne Schaum vor dem Mund" auf. "Multikulti ist gescheitert. Wir brauchen eine Integrationspolitik des Förderns und Forderns", erklärte Klöckner. "Dabei gibt es keinen Rabatt auf das Grundgesetz; auch keinen religiösen Rabatt." Der Blick sei nun auf Rheinland-Pfalz gerichtet. Sie werde mit aller Kraft dafür kämpfen, dass die CDU nach 20 Jahren Opposition wieder in die Regierung kommt.
Mechthild Heil lobt Gästerekord im Ahrkreis
Tourismusregion Ahr als Publikumsmagnet
Pressemitteilung
/ 18.
November 2010
Die rheinland-pfälzische Tourismusbranche verbuchte in den ersten sieben Monaten 2010 einen neuen Gästerekord. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Landesamtes in Bad Ems kamen von Januar bis Juli 4,14 Millionen Übernachtungsgäste nach Rheinland-Pfalz, was eine Steigerung von 0,8% im Vergleich zum Vorjahr darstellt.
„Den größten Gästezuwachs verbuchte hierbei die Tourismusregion Ahr“, freute sich die hiesige Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil bei Bekanntwerden der Zahlen.
In den neun rheinland-pfälzischen Tourismusregionen verlief die Entwicklung der Gästezahlen uneinheitlich. Der Ahrkreis konnte jedoch ein deutliches Plus von 6,9% im Vergleich zum Vorjahr einfahren und sich damit sehr deutlich auf Platz 1 der Tourismusregionen in Rheinland-Pfalz platzieren.
Das Ahrtal ist auch bei Wanderern beliebt. Der Rotweinwanderweg etwa führt über 35 km durch Rebhänge und Weinberge und ist mit seinen zahlreichen Aussichtspunkten ein wahrer Publikumsmagnet für alle Besucher.
Auch vor diesem Hintergrund ist für Mechthild Heil der Gästerekord von besonderer Bedeutung: „Wandern liegt als beliebteste Freizeitaktivität der Deutschen im Trend und stellt damit auch einen wichtigen Wirtschaftsfaktor gerade im ländlichen Raum dar.“
Mechthild Heil MdB (CDU) lud Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel nach Andernach ein
Projekt „Bürgerarbeit“ soll im Kreis Mayen-Koblenz Perspektiven haben
Pressemitteilung
/ 18.
November 2010
Auf Einladung der heimischen CDU-Bundestagsabgeord¬neten Mechthild Heil informierte sich jetzt ihr Bundestagskollege Hans-Joachim Fuchtel in Andernach über die geplante Umsetzung des neuen Konzept „Bürgerarbeit“. Fuchtel ist auch Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung. Die ARGE in Mayen-Koblenz hatte sich erfolgreich für die Erprobung dieses neuen arbeitsmarktpolitischen Instrumentes beworben. Geschaffen werden sollen dabei 300 „Bürgerarbeitsplätze“ in MYK, davon ein großer Teil bei der städtischen Beschäftigungsgesellschaft „Perspektive“ in und um Andernach. Weitere Möglichkeiten entstehen bei der KommAktiv sowie den kreisangehörigen Kommunen. Mechthild Heil und Hans-Joachim Fuchtel diskutierten in den Räumlichkeiten des „Hauses der Familie“ in Andernach mit dem 1. Kreisbeigeordneten Bernhard Mauel, Rolf Koch, Geschäftsführer der ARGE Mayen-Koblenz und dem Geschäftsführer der Perspektive gGmbH ,Karl Werf. Dabei ging es um Einzelfragen der Umsetzung des Projektes und Einzelheiten der Finanzierung.
Mechthild Heil MdB diskutierte mit (v.l.n.r.) Bernhard Mauel, Hans-Joachim Fuchtel MdB, Karl Werf und Rolf Koch.
Bürgerarbeit“ zeichnet sich durch eine Aktivierungsphase und eine Beschäftigungsphase aus. Die sechsmonatige Aktivierungsphase ist das Herzstück der „Bürgerarbeit“. Ziel ist es, hier einen möglichst hohen Anteil der arbeitslosen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen durch intensive und konsequente Aktivierung (Beratung/Standortbestimmung, Vermittlungsaktivitäten, Qualifizierung/Förderung) in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu integrieren.
„Wir möchten diejenigen, bei denen eine Integration bei aller Anstrengung vorerst nicht gelingt, im Rahmen der Beschäftigungsphase auf einen Bürgerarbeitsplatz im Bereich von zusätzlicher und im öffentlichen Interesse liegender Arbeit vermitteln,“ so Hans-Joachim Fuchtel. Dabei soll es sich um eine - mit Ausnahme der Arbeitslosenversicherung - sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von bis zu 36 Monaten handeln. Um ein begleitendes Coaching zur weiteren Stärkung der Aktivierungskräfte zu ermöglichen, soll die Wochenarbeitszeit auf 30 Stunden begrenzt sein. Arbeitgeber sollen einen Zuschuss zum Arbeitsentgelt von 900 Euro und zu Sozialversicherungs¬beiträgen von 180 Euro monatlich erhalten.
Mechthild Heil abschließend: „Ich bin überzeugt, dass wir mit den Modellprojekten ´Bürgerarbeit` neue Impulse für eine integrations- und effizienzorientierte Arbeitsmarktpolitik setzen und dabei diejenigen nicht vergessen, die es sehr schwer haben, in den allgemeinen Arbeitsmarkt zurückzukehren. Damit kommen wir unserem gemeinsam im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziel, Arbeitslose dabei zu unterstützen, rasch wieder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu finden, einen großen Schritt näher.“
Bundesregierung und Wirtschaft ziehen an einem Strang
Mechthild Heil begrüßt Verlängerung des Ausbildungspaktes
Pressemitteilung
/ 16.
November 2010
Über 72.000 neue Ausbildungsplätze wurden im Jahr 2009 in Deutschland eingeworben und über 46.000 Betriebe stiegen erstmalig in die Ausbildung ein. Diese Zahlen konnten trotz der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise erzielt werden.
„Während in vielen Staaten Europas die Jugendarbeitslosigkeit rasant ansteigt, übernehmen deutsche Unternehmen gezielt Verantwortung für die jungen Menschen in unserem Land“, kommentierte die Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil die erfreulichen Ausbildungszahlen der Bundesregierung.
Grundlage für diesen Erfolg sei der Ausbildungspakt zwischen Bundesregierung und Wirtschaft, der jüngst erneuert worden ist. Mit diesem Pakt möchte die christlich-liberale Koalition in besonderem Maße der Integration und Qualifikation der schwachen Schulabgänger Rechnung tragen. Gerade die Themenfelder „Berufsorientierung“ und „individuelle Förderung“ stehen deshalb ganz oben auf der aktuellen politischen Agenda.
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