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CDU-Bundestagsabgeordnete besucht GVP Gemeinnützige Werkstätten in Beuel
Heil informiert sich über Arbeitsangebote für psychisch kranke Menschen
Pressemitteilung
/ 11.
August 2010
Die Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil (CDU) zeigt sich anlässlich ihres Besuchs bei der GVP Gemeinnützige Werkstätten Bonn GmbH sehr interessiert am pädagogischen Konzept und der Leistungsfähigkeit des Unternehmens, bei dem rund 340 psychisch kranke Mitarbeiter beschäftigt sind. Heil verschaffte sich in ihrer Funktion als Mitglied des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales einen Überblick über die Abläufe des Bonner Unternehmens. Bereits vor ihrem Bundestagsmandat hat sie als Architektin mit ihrem Büro unterschiedliche Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen geplant. Das Wissen über die Bedürfnisse der Menschen hier empfindet sie als wertvolles Rüstzeug für diesen Teil ihrer Aufgaben im Bundestag.
Mechthild Heil besucht Versandabteilung der GVP in Beuel.
Im Anschluss an die Besichtigung der Verwaltungs- und Arbeitsräume sowie des Hochregallagers zeigte sich die Andernacherin beeindruckt davon, dass neben verschiedenen Bundesministerien und der bayerischen Staatskanzlei auch Markenhersteller wie Haribo oder die Wirtgen-Gruppe zum Kundenstamm des gemeinnützigen Unternehmens zählen. „Die meisten unserer Mitarbeiter leiden unter erheblichen psychischen Einschränkungen. Die Beschäftigung bei der GVP schafft für sie den benötigten Schutz, ohne dass dadurch das Ergebnis der durch unsere Kunden nachgefragten Dienstleistungen beeinflusst würde. Es gelingt uns jederzeit absolut marktfähige Dienstleistungen in den Bereichen Konfektionierung, Versand, Lagerung und Montage anzubieten. Das bestätigen uns auch unsere Kunden,“ erklärt Wolfgang Pütz, Geschäftsführer der GVP.
GVP-Beschäftigter erläutert Mechthild Heil (m.) und Wolfgang Pütz (l.) seine Arbeitsabläufe.
„Sich nach einer tiefen persönlichen Krise wieder in die Normalität zurückzukämpfen, ist für viele Menschen mit psychischen Problemen eine nahezu unlösbare Aufgabe. Arbeit spielt eine wesentliche Rolle auf dem Weg zurück zu einem strukturierten Tagesablauf. Sie dient häufig als Sinnstifter und hilft den Menschen Anker in ihrem Tagesablauf zu setzen. Durch das vorgelagerte Angebot einer Niederschwelligen Werkstatt wird der Einstieg in das Thema Arbeit für psychisch kranke Menschen bewusst erleichtert. Diesen Ansatz halte ich für absolut sinnvoll und kann ihn voll und ganz unterstützen,“ erklärt Mechthild Heil.
Über die GVP Gemeinnützige Werkstätten Bonn GmbH: Als einer der führenden Anbieter von Versand-, Konfektionierungs- und Montagearbeiten in Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis erfüllt die GVP den Auftrag, psychisch kranke Menschen in das Arbeitsleben einzugliedern. Das Unternehmen verfügt über 8.000 Palettenstellplätze, modernstes Adressmanagement, individuelle Lösungen für Konfektionierung und Montage und leistet mehr als 2 Millionen Aussendungen pro Jahr.
Heil hängt in den Seilen
Teambuilding und Spass in den Seilen
Pressemitteilung
/ 9.
August 2010
Am Wochenende hing die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil in den Seilen. Freiwillig. Auf Einladung der CDU Mayen stattete die Christdemokratin dem Adventure Forest Mayen Kürrenberg einen Besuch ab. Im Kletterwald testete die Abgeordnete die verschiedenen Schwierigkeitsgrade des touristischen Hochseilgartens und hängte sich dabei selbst in die Seile.
Mechthild Heil mit Scouts beim Klettern im Adventure Forest Mayen.
Heil schwärmt „Ein tolles Erlebnis, das ich nur empfehlen kann. Durch die unterschiedlichen Parcours ist für jeden etwas dabei, egal ob alt oder jung, ob man trainiert ist oder nicht. Am Ende sieht man nur glückliche Gesichter. Das hat mich beeindruckt. Die Veranstalter legen großen Wert auf Sicherheit. Scouts sind immer zur Stelle, um, wenn nötig, helfend eingreifen zu können. Die Parks mit ihrer eigens entwickelten baumschonenden und trotzdem sehr haltbaren Befestigungstechnik fügen sich ganz harmonisch in den alten Baumbestand ein.“
Im dritten Jahr nun bietet der Kletterwald Abenteuerlustigen eine Gelegenheit, sich auszutoben und die Natur in luftiger Höhe zu genießen, Grenzen spielerisch zu erfahren und Ängste überwinden zu lernen. Gruppen aus Unternehmen, Schule oder Privatleben können hier außerhalb der gewohnten Alltagstrukturen lernen, dass sich festgefahrene Strukturen im Team lösen und neue Handlungsstrategien entwickeln lassen. Die Abgeordnete fand diese Idee besonders spannend. „Dieses Training in der Natur macht einfach nur Spaß. Ich hoffe, dass noch Viele den Weg nach Kürrenberg in den Klettergarten finden werden.“ so Heil.
Mechthild Heil begrüßt die Initiative der CDU/CSU-Fraktion im Tourismus-Ausschuss des Deutschen Bundestages, dieser Frage in einer Expertenanhörung nachzugehen
Können unsere Heilbäder und Kurorte noch attraktiver werden?
Pressemitteilung
/ 3.
August 2010
Können Deutschlands Heilbäder und Kurorte noch attraktiver werden? „Auf Antrag der CDU/CSU-Fraktion wird sich der Tourismus-Ausschuss des Deutschen Bundestages in einer öffentlichen Anhörung voraussichtlich noch in diesem Jahr mit dieser Frage befassen.“ teilt die Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil mit. Die Christdemokratin ist überzeugt, dass unsere Region von den Ergebnissen der Anhörung profitieren wird. „Unsere Kurorte sind zwar schon jetzt im Wettbewerb mit anderen Regionen sehr gut positioniert und ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Region. Gerade die Kur- und Heilbäder sind einem starken Wandel unterworfen. Das liegt zum einen an den finanziellen Möglichkeiten der Krankenkassen und der selbstzahlenden Gäste. Und zum anderen an der Herausforderung auf den Wunsch vieler Menschen zu reagierten, die angesichts des demographischen Wandels und der längeren Berufstätigkeit bis ins hohe Alter immer mehr auf ihre Gesundheit achten und vorsorgen wollen.“
Schon heute sind die über 300 Heilbäder und Kurorte wichtige Leistungsträger des Tourismusstandortes Deutschland, auf die 30 Prozent aller Gästeübernachtungen entfallen. Sie sichern mit ihren Einrichtungen direkt und indirekt 350.000 Arbeitsplätze. „Ich begrüße vor diesem Hintergrund, dass die maßgeblich durch Bundesmittel finanzierte Deutsche Zentrale für Tourismus (DZT) 2011 das Themenjahr „Gesundheitstourismus und Wellness in Deutschland“ durchführt. Dadurch haben wir die Chance, Deutschlands Stellung als einer der wichtigsten internationalen Gesundheitsstandorte im Bereich Hochleistungsmedizin und Rehabilitationsmaßnahmen noch deutlicher herauszustellen und für den Tourismus nutzbar zu machen. Ausländische Gäste sind für uns von großem Potential.“
ESF-Programm des Bundesfamilienministeriums "MEHR Männer in Kitas" bietet Vollfinanzierung für teilnehmende Träger und Trägerverbünde
Mehr Männer in Kitas
Pressemitteilung
/ 30.
Juli 2010
Anlässlich der Startkonferenz für das ESF-Programm des Bundesfamilienministeriums "MEHR Männer in Kitas" erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil:
Wir brauchen mehr Männer in Erziehungsverantwortung: zu Hause als Väter aber auch als Erzieher in den Kitas! Gerade angesichts der steigenden Zahl von Alleinerziehenden – zumeist Mütter – brauchen Kinder wenigsten in der Kita männliche Bezugspersonen. Noch immer aber liegt der männliche Anteil am Gesamtpersonal in Kindertagesstätten bei nur 2,4 Prozent. Im Zuge des Ausbaus der Krippenplätze bis zum Jahr 2013 sind rund 40.000 zusätzliche Vollzeitstellen in Kindertageseinrichtungen zu besetzen. Dies ist eine gute Chance, endlich auch mehr männliche Erzieher einzusetzen.
Das Bundesfamilienministerium hat das ESF – Modellprogramm „MEHR Männer in Kitas“ ins Leben gerufen, mit dem Ziel, das Interesse von Jungen und Männern am Beruf des Erziehers zu wecken, Männer bei der Entscheidung zu unterstützen, den Erzieherberuf zu wählen, und die Perspektiven für Männer (und Frauen) im Arbeitsfeld Kindertageseinrichtungen zu verbessern.
Bis zum 30.9.2010 läuft die Interessebekundungsfrist für Träger von Kitas, um sich für dieses Programm zu bewerben, das eine Vollfinanzierung (!) für Träger und Trägerverbünde ermöglicht, die mit mindestens sieben Kitas innovative Konzepte erproben wollen, um
a) mehr männliche Erzieher zu gewinnen
b) die Arbeitszufriedenheit der männlichen Erzieher zu steigern und
c) geschlechtersensible Erziehung im Vorschulalter zu fördern und die Qualität in der frühkindlichen Erziehung durch Einbeziehung männlicher Vorbilder zu gewährleisten.
Weitere Infos zum ESF-Programm unter:
www.esf-regiestelle.eu/content/mehr_maenner_in_kitas
Mechthild Heil MdB (CDU) informierte sich beim Kreiswaldbauverein Ahrweiler
Novelliertes Bundeswaldgesetz stärkt die heimische Forstwirtschaft
Pressemitteilung
/ 28.
Juli 2010
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil traf sich jetzt mit dem Vorsitzenden des Waldbauverein Ahrweiler, Albrecht Freiherr von Boeselager, und dem Geschäftsführer Bernd Schiffarth. Im vor fünf Jahren außen und innen aus heimischen Hölzern gebauten Domizil des Verbandes „Haus des Waldes“ in Adenau erfuhr die Christdemokratin aus erster Hand interessante Strukturdaten und Entwicklungsperspektiven der hiesigen Forstwirtschaft. So setzt sich z.B. die aus Nordamerika stammende Douglasie als Nadelholz im Baubereich immer stärker durch. Der Baum ist angesichts des Klimawandels unempfindlicher gegen höhere Temperaturen, benötigt weniger Niederschläge und ist resistenter gegen Schädlinge.
Mechthild Heil mit Albrecht Freiherr von Boeselager und Bernd Schiffarth. Der nächste Termin steht schon fest; alle Beteiligten wollen sich vor Ort die Techniken der modernen Waldbewirtschaftung ansehen.
Über 50 Prozent des Kreises Ahrweiler sind von Wald bedeckt und neben dem Staatsforst und dem kommunalen Wald ist auch der privat Waldbesitz von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Die Forst- und Holzwirtschaft sorgt für Wertschöpfung im ländlichen Raum und ist dort auch ein wichtiger Arbeitgeber. Holz ist der mit Abstand bedeutendste erneuerbare Energieträger in Deutschland. In den kommenden Jahren ist mit steigender Nachfrage nach Energieholz zu rechnen. Der Kreiswaldbauverein Ahrweiler vertritt etwa 1.850 Mitglieder mit 8.500 Hektar Waldbesitz. Er berät und informiert über richtige Waldbewirtschaftung und Holzvermarktung, die beliebten Kettensägenlehrgänge sind dabei nur ein Teil des Aufgabengebiets.
Nicht unproblematisch für die Waldbesitzer ist die steigende Nutzung des Waldes durch konkurrierende Zwecke. Die Anzahl der Erholungssuchenden hat zugenommen, Beispiele hierfür sind Reiter, Jogger und Mountainbikefahrer. Insbesondere die Waldwege werden hierdurch teilweise beeinträchtigt. Auch eine intensive Zusammenarbeit mit den Jägern ist zukünftig wichtiger denn je, denn ein zu hoher Wildbestand gefährdet den Aufwuchs neuer Bäume.
Mechthild Heil verweist in diesem Zusammenhang auf die kürzliche Novellierung des Bundeswaldgesetzes. Z.B wird der Anbau von schnell wachsenden Holzarten zur Energieproduktion vom Waldbegriff ausgenommen und Waldbesitzer von Verkehrssicherungspflichten entlastet, die sich aus der zunehmenden Nutzung des Waldes durch Freizeitaktivitäten ergeben. „Mit dem Gesetzentwurf wollen wir erreichen, dass forstwirtschaftliche Vereinigungen wie der Waldbauverein das Holz ihrer Mitglieder vermarkten können,“ betont Mechthild Heil. Die Christdemokratin stellte erfreut fest, dass auch der Walbauverein es für zweckmäßig hält, die ordnungsgemäße Waldbewirtschaftung wie bisher durch die Länder zu regeln. Dies ist auch Inhalt des novellierten Bundeswaldgesetzes.
"Bedauern über das Scheitern"
20. Juli 1944
Pressemitteilung
/ 19.
Juli 2010
„Heute stelle ich mir wieder die Frage, welchen Verlauf die Geschichte genommen hätte, wenn der Sprengstoffanschlag auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 erfolgreich gewesen wäre.“ sagt die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil nachdenklich. „In das Bedauern über das Scheitern mischt sich eine große Bewunderung für diejenigen, die den Mut zum Widerstand aufgebracht haben. Was muss in Oberst Graf von Stauffenberg vorgegangen sein, als er hektisch – weil die Lagebesprechung an diesem 20. Juli vorverlegt wurde – die mitgeführten Bomben einsatzbereit machen musste? Dass er dabei gestört und zur Eile angetrieben wurde, ist wohl der Grund, dass ihm nur das Schärfen einer der zwei Bomben gelang.“
Hitler überlebte. Der Walküre-Plan, nach dem in Berlin alle Gestapo-, Partei- und SS-Dienststellen von der Wehrmacht besetzt werden sollten, scheiterte. Der Walküre-Plan war ein offizieller Plan für den Fall innerer Unruhen, aber durch Generalmajor Henning von Tresckow, Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg und den Österreicher Oberstleutnant i. G. Robert Bernardis für den Staatsstreich angepasst worden. Die eingeweihten Truppenführer waren jedoch verunsichert durch die Gerüchte um Hitlers Überleben.
700 Verhaftungen und über 110 Hinrichtungen waren die Folge. Welche Leistungen hätten diese Männer in ihrem Leben noch vollbringen können! Wie Philipp Freiherr von Boeselager zum Beispiel. Er überlebte, obwohl er zum engsten Kreis der militärischen Widerstandsgruppe um Henning von Tresckow und Graf von Stauffenberg gehörte. Und weil selbst unter der Folter die Mitverschwörer seinen Namen nicht nannten. Von Boeselager leitete nach 1948 den Forstbetrieb der Familie in Kreuzberg an der Ahr. Darüber hinaus engagierte er sich in verschiedenen Organisationen und Gremien der deutschen Forstwirtschaft und bekleidete hohe Ämter in der forstlichen Interessenvertretung. Die Entwicklung der deutschen Forstwirtschaft nach dem Krieg wäre ohne ihn nicht denkbar. Er machte sich auf herausragende Weise um Wald und Waldbesitz verdient und bekam dafür viele hohe Auszeichnungen und Ehrenmitgliedschaften.
„Was mich immer wieder beeindruckt, ist die moralische Integrität und die Konsequenz der Widerständler, mit der sie die Gewaltherrschaft Hitlers beenden wollten, nachdem sie diese durchschaut hatten – auch um den Preis des eigenen Lebens. Dabei war vielen unter ihnen als Staatsbeamten die Entscheidung nicht leicht gefallen Befehle zu missachten. Sie hatten schließlich einen Treueeid geschworen und litten unter großen Gewissenskonflikten und der Gewissheit, dass die damalige Gesellschaft sie des Landesverrats verurteilen würde. Ganz abgesehen von dem moralischen Konflikt einen Mord begehen zu müssen. Keiner der Angeklagten ließ sich vor dem Volksgerichtshof psychisch brechen oder versuchte, durch Ausflüchte den eigenen Kopf zu retten. Diese konsequent klare, aufrechte Haltung verdient auch heute noch, am 66. Jahrestag, besonders große Hochachtung.“ so Heil abschließend.
Ohne Einbezug der Landwirtschaft keine nachhaltige Landnutzung möglich
Ländlichen Raum mit Tourismus und Landschaftspflege stärken
Pressemitteilung
/ 19.
Juli 2010
Als Mitglied in der Tourismuskommission der CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Abgeordnete für die Kreise Mayen-Koblenz und Ahrweiler Mechthild Heil den Koalitionsantrag „Tourismus und Landschaftspflege verknüpfen - gemeinsam die Entwicklung ländlicher Räume stärken“.
„Gerade in Rheinland-Pfalz haben wir tolle Pfunde, mit denen wir bei Besuchern wuchern können. Der Vulkanpark, das Weltkulturerbe Mittelrhein und die Weinregion Ahr sind attraktive Reiseziele. Mit unserem Antrag wollen wir diese und viele andere wunderbare Kulturlandschaften vom Wattenmeer bis zum Bayerischen Wald sichern und weiter ausbauen. Auf nachhaltige Art und Weise. Dazu gehört, dass man die Grundeigentümer und vor allem die Bauern vor Ort mit ins Boot holt. Denn ohne Einbezug der Landwirtschaft gibt es keine nachhaltige Landnutzung.“ ist Heil sich sicher.
Der Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP will Tourismus und Landschaftspflege in Deutschland besser verknüpfen und so die ländlichen Räume stärken. Naturtouristische Angebote sollen ausgebaut und ihre Entwicklung im Rahmen von Modellvorhaben erprobt werden, z.B über freiwillige Kooperationen mit den Grundeigentümern und Bauern vor Ort. Darüber hinaus fordert er die Bundesregierung auf, Leistungen der Land- und Forstwirtschaft zur Sicherung einer attraktiven Kulturlandschaft, zur flächendeckenden Landbewirtschaftung, zur Landschaftspflege und zum Klimaschutz zu unterstützen.
Deutschlands vielfältige Kulturlandschaften tragen wesentlich dazu bei, dass unser Land bei Touristen aus dem In- und Ausland als Reiseziel gefragt ist. Viele dieser Landschaften und die flächendeckende, nachhaltige Bewirtschaftung durch unsere Landwirte sind jedoch gefährdet. „Tourismus, Landwirtschaft und Landschaftspflege können hier gemeinsam gegensteuern: Der Tourismus stärkt die Wirtschaft der Region und trägt so dazu bei, dass sich Landbewirtschaftung weiter lohnt. Im Gegenzug sichert Landschaftspflege nachhaltige Nutzungen und schafft so eine besondere Grundlage für erfolgreichen Tourismus. Dieses Wechselspiel gilt es zu stärken.“ so Heil.
Heil begrüßt Entscheidung des Bundesarbeitsministeriums, Mayen-Koblenz auf vorderem Platz
Bund vergibt Geld für Modellprojekt "Bürgerarbeit"
Pressemitteilung
/ 13.
Juli 2010
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil (u.a. Arbeits- und Sozialpolitikerin) begrüßt, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein Modellprojekt zur Bürgerarbeit startet und dass die Arge Mayen-Koblenz den Zuschlag für ihren Projektentwurf erhalten hat. Heil: „Es ist toll. Mayen-Koblenz und alle zehn Landkreise, die sich aus Rheinland-Pfalz beworben hatten, werden bei dem Projekt berücksichtigt. Besonders schön ist, dass Mayen-Koblenz berücksichtigt wird und sogar einen den vorderen Plätze unter allen Bewerbern bundesweit belegt. Das zeugt von der großen Qualität des von der Arge MYK eingereichten Vorschlags!“ Beworben und den Zuschlag erhalten haben:
. Mayen-Koblenz
. Stadt Trier
. Landkreis Bernkastel-Wittlich
. Landkreis Trier-Saarburg
. Eifelkreis Bitburg-Prüm
. Altenkirchen
. Worms
. Zweibrücken
. Pirmasens
. Neuwied
Mit dem Projekt sollen wirklich nur diejenigen, bei denen eine Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt nicht möglich ist, in Bürgerarbeit vermittelt werden. "Jeder kann etwas und jeder wird in unserer Gesellschaft gebraucht. Unser Ziel ist es, die Berufs- und Lebenserfahrung von Langzeitarbeitslosen sinnvoll zu nutzen", erklärt Mechthild Heil. „Ein gutes Beispiel für den Erfolg der Bürgerarbeit ist Sachsen-Anhalt. Die Arbeitslosigkeit konnte teilweise um die Hälfte reduziert werden. Davon können wir lernen", so die CDU-Politikerin.
Auf Wunsch der Antragsteller hatte sich die Parlamentarische Staatssekretärin und CDU-Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner mit Bundesministerin von der Leyen getroffen und sich für die rheinland-pfälzischen Bewerbungen stark gemacht. "Ich habe Ministerin von der Leyen darum gebeten, dass nicht nur Brennpunkte und Ballungszentren der großen Städte ins Projekt aufgenommen werden, sondern auch Flächenländer wie Rheinland-Pfalz.", so Klöckner.
Zum Hintergrund:
Bundesweit sollen rund 33 000 Bürgerarbeitsstellen eingeführt werden. Die Arge Mayen-Koblenz hat 300 Stellen beantragt. Dabei handelt es sich – mit Ausnahme der Arbeitslosenversicherung – um eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von bis zu 36 Monaten, die im öffentlichen Interesse liegt und zusätzlich ist. Um die Menschen, die Bürgerarbeit leisten, für eine reguläre Arbeit fit zu machen, werden diese begleitend gecoached, deswegen ist die Arbeitszeit auf 30 Stunden pro Woche begrenzt. Die Arbeitgeber erhalten pro Monat einen Zuschuss von 900 Euro zum Arbeitsentgelt und von 180 Euro zu den Sozialversicherungsbeiträgen. Bis 2014 gibt der Bund dafür 1,3 Milliarden Euro aus. Die Bürgerarbeit umfasst soziale Tätigkeiten wie etwa:
• Unterrichtung über andere Kulturkreise im Kindergarten (z.B. gemeinsam kochen, Theater spielen, singen)
• individuelle Kinderbetreuung für Alleinerziehende mit geringem Einkommen außerhalb von offiziellen Betreuungszeiten in Kindergärten
• Begleitservice für Ältere/Behinderte z.B. bei Behördengängen, Arztbesuchen
• Kochen und Ausgabe von Essen bei Mittagstischen für Bedürftige
• Serviceangebote im ÖPNV (z.B. Fahrplanauskünfte, Bedienung von Ticketautomaten)
CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil weist auf neue Regelung hin
Bis zu 1200 Euro dürfen Schüler aus Hartz-IV-Familien für ihre Arbeit behalten
Pressemitteilung
/ 12.
Juli 2010
Schüler aus Hartz-IV-Familien dürfen pünktlich zum Beginn der Sommerferien bis zu 1200 Euro für ihre Arbeit behalten. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil weist auf diese neue Regelung hin. Heil „Bisher wurde auch der Verdienst von Schülern zum Einkommen der Familie dazugerechnet, nur einen kleinen Teil davon durften sie behalten. Bei einem Verdienst von 400 Euro sind es 160 Euro im Monat.“
Zum Beispiel sei es so einem jungen Erwachsenen kaum oder nur mit langem Vorlauf und großer Disziplin möglich, Geld für den Führerschein anzusparen. „Die neue Regelung wirkt auch über den Geldvorteil hinaus. Kinder und Jugendliche können lernen, dass sich Eigeninitiative auszahlt. Ein Ferienjob kann ein erster Schritt in ein selbstbestimmtes Leben ohne finanzielle Abhängigkeit vom Staat sein.“ ist Heil überzeugt.
Die Dritte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung stellt seit dem 1. Juni 2010 Einnahmen von Schülern allgemein- oder berufsbildender Schulen anrechnungsfrei, wenn diese 1.200 Euro nicht überschreiten und bei einer Arbeit von insgesamt längstens vier Wochen je Kalenderjahr in den Schulferien verdient werden.
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil ist sich sicher
"Christian Wulff ist ein guter Präsident für unser Land"
Pressemitteilung
/ 11.
Juli 2010
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil war Wahlfrau in der Bundesversammlung zur Wahl des zehnten Bundespräsidenten: „Es war eine Wahl ohne Fraktionszwang, dennoch hat die christlich-liberale Koalition eine absolute Mehrheit der Stimmen für Wulff erzielt. Das hat mich sehr gefreut.“
Mechthild Heil mit Christian Wulff bei der Bundesversammlung 2010, die Wulff zum Präsidenten wählte.
Bei seiner Vereidigung bekräftigte der 51jährige Christian Wulff, dass er vor allem Brücken bauen will. Heil ist sich sicher „Christian Wulff ist für unser Land ein guter Präsident. In jeglicher Hinsicht stärkt seine Wahl Ausgewogenheit und Zusammenhalt. In seiner Antrittsrede betonte er, dass ihm alle Menschen in unserem Land am Herzen liegen, aus Ost und West, mit deutschen und ausländischen Wurzeln. Er steht für eine moderne Gesellschaft, der Verbindung von sozialer Sicherheit und wirtschaftlichem Erfolg. Als Präsident mit noch jungen Kindern wird er bestens zwischen Jung und Alt vermitteln können. Neben der evangelischen Kanzlerin vertritt er unsere katholischen Werte.“
Die wichtigsten Tipps zum Mitnehmen in den Urlaub
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil informiert: Ihr gutes Recht auf Reisen
Pressemitteilung
/ 11.
Juli 2010
„Der Zug ist verspätet, der Flug überbucht oder annulliert: Beim Start in die Ferien gibt es so manches, was einem die Urlaubsfreude verleiden kann. Doch wer reist, hat Rechte!“, so die CDU/CSU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil.
Wie Mechthild Heil von der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesverbraucherministerium, Julia Klöckner MdB, erfahren hat, hat das Verbraucherministerium eine Servicekarte entwickelt. „Damit Sie am Flughafen oder Bahnhof sofort richtig reagieren können, stellt die Bundesregierung zum Ferienstart die wichtigsten Reiserechte auf einer Servicekarte zusammen: im praktischen Format zum Ausdrucken für die Geldbörse“, informiert Heil.
Für Luft- und Bahnverkehr gibt es bei Verspätungen und Annullierungen jeweils unterschiedliche Regelungen. Grundsätzlich aber gilt: „Als betroffener Passagier müssen Sie Ihre Ansprüche zunächst beim Verkehrsunternehmen geltend machen, also bei der Fluggesellschaft oder dem Bahnunternehmen. Erläutern Sie den Grund Ihrer Beschwerde und lassen Sie sich den konkreten Sachverhalt unbedingt vom Zugbegleiter oder einem Mitarbeiter der Fluglinie bestätigen. Nur so können Sie später Ihr Recht durchsetzen“, betont die CDU-Politikerin.
„Das Unternehmen prüft dann den Anspruch und wird Ihnen einen Bescheid zusenden. Ist dieser Bescheid aus Ihrer Sicht nicht zufrieden stellend, können Sie sich jederzeit an die ‚Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr e.V.‘ unter www.soep-online.de oder per Telefon 030 - 64 49 93 30 wenden. Diese Schlichtungsstelle ist eine unabhängige Einrichtung von Unternehmen des öffentlichen Verkehrs in Deutschland zur Schlichtung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Beförderungsverträgen. Sie prüft Ihr Anliegen in sachlicher Unabhängigkeit und Neutralität, teilt mit, ob bzw. in welchem Umfang ein Anspruch gerechtfertigt ist, und macht ggf. einen Schlichtungsvorschlag. Ziel der Schlichtung ist es, eine einvernehmliche Lösung des Streitfalls zu ermöglichen.“
Weiter Infos unter www.bmelv.de. Hier können Sie die Reise-Check-Karte herunterladen.
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil ruft zur Teilnahme auf
einheitspreis 2010
Pressemitteilung
/ 5.
Juli 2010
Als Mitglied im Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung ruft die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil engagierte Bürgerinnen und Bürger auf, am „einheitspreis 2010 – Bürgerpreis zur Deutschen Einheit“ teilzunehmen: „Sie engagieren sich in einem Projekt, das sich um Annäherung von Ost und West in Deutschland oder Europa bemüht? Oder kennen jemanden, der dies tut? Dann bewerben Sie sich bis 31. Juli 2010 für den einheitspreis 2010 oder schlagen Sie Kandidaten vor!“
Der einheitspreis ehrt Menschen, deren Engagement die innere Einheit Deutschlands oder das Zusammenwachsen von Ost und West in Europa nach vorn gebracht hat. Egal ob sie dies allein, innerhalb eines Projekts oder in einem Verein tun. Die Preisträgerinnen und Preisträger regen zum Nachdenken an, gestalten und geben der Einheit ein Gesicht. „Dies kann über Geschichtsaufarbeitung, künstlerische Interpretation oder eine Initiative in Beruf, Freizeit und Sport geschehen.“ so Heil. „Beispielhaft möchte ich hier eine elfte Klasse erwähnen, die sich mit der deutsch-deutschen Geschichte und insbesondere der DDR auseinandergesetzt und letztes Jahr einen Preis bekommen hat. Die Schüler planten und organisierten mehrere Exkursionen, führten Zeitzeugengespräche, produzierten mehrere Videofilme und realisierten eine Ausstellung. Und das über das ganze Schuljahr 2008/2009 und aus eigener Kraft und Initiative!“
Der einheitspreis 2010 ist mit insgesamt 15.000 Euro dotiert. Es gibt verschiedene Kategorien, deren Gewinner jeweils ein Preisgeld in Höhe von 2.500 Euro erhalten.
Bewerben können Sie sich mit dem Online-Formular
http://www.einheitspreis.de/die-bewerbung/online-bewerbung,
per Mail bewerbung@einheitspreis.de
oder postalisch. In diesem Fall richten Sie Ihre Bewerbungsunterlagen bitte an:
Bundeszentrale für politische Bildung
Stichwort: einheitspreis
z. H. Raul Gersson
Friedrichstraße 50
10117 Berlin
gersson@bpb.de
Einsendeschluss ist der 31. Juli 2010. Aus allen Einsendungen trifft die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) zunächst eine Vorauswahl. Anschließend werden die Einreichungen von einer fachkundigen Jury bewertet. Die Jury ist in ihrer Entscheidung unabhängig von Vorgaben der bpb.
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