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Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)

Verlässliche Perspektive zur Unterstützung ihrer Innovationsbemühungen






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Aktuelle Meldungen und Beiträge der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag

    Europäische Aufsichtsreform stellt wichtige Weggabelung dar

    Vertreter des Europäischen Parlaments und der EU-Mitgliedstaaten sowie der Europäischen Kommission haben sich nach langen Verhandlungen auf die Einrichtung drei neuer Finanzaufsichtsbehörden und eines Risikorats geeinigt. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Leo Dautzenberg:


    Bundeshaushalt 2011 – Richtige Weichenstellung für solide Staatsfinanzen

    Die Arbeitsgruppen Haushalt der Koalitionsfraktionen bereiteten in einer gemeinsamen Klausurtagung die parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2011 vor. Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle erklärt dazu:


    Keine Zustimmungspflichtigkeit bei Laufzeitverlängerung

    In der Debatte um das neue Energiekonzept spielt auch die Frage, ob eine Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke der Zustimmung des Bundesrates bedarf, eine zentrale Rolle. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Hans-Peter Uhl und innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe Stephan Mayer:


    Bewahrung der Schöpfung ist Markenkern christdemokratischer Umweltpolitik

    Anlässlich des Tages der Schöpfung der christlichen Kirchen erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Fraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Dr. Maria Flachsbarth MdB:


    Verbesserung des Feuerwehrführerscheins

    Der Bundesrat hat einen Änderungsentwurf zum Straßenverkehrsgesetz vorlegt, mit dem die Einsatzfähigkeit von Rettungsorganisationen erhöht werden soll. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:


    Leitlinien der katholischen Kirche zum Vorgehen bei sexuellem Missbrauch sind zu begrüßen

    Anlässlich der Vorstellung der neuen Leitlinien der katholischen Kirche zum Vorgehen bei sexuellem Missbrauch durch Bischof Stephan Ackermann erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingrid Fischbach MdB:


    Im Herbst Schwerbehindertenvertreter in den Betrieben wählen

    Anlässlich der Wahlen der Schwerbehindertenvertretungen ab 1. Oktober 2010 erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk MdB:


    Integration fördern

    Zu der Diskussion um die umstrittenen Thesen von Thilo Sarrazin und der Notwendigkeit der Fortsetzung der Integrationspolitik durch die unionsgeführte Koalition erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:


    SPD-Steuererhöhungsprogramm ist unsozial

    Zum aktuellen Beschluss eines Steuererhöhungsprogramms durch den SPD-Parteivorstand erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Leo Dautzenberg MdB:


    Arbeitsmarkt hat Vertrauen in den Aufschwung gefunden

    Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der Arbeitsmarktzahlen für August 2010 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling MdB:


    Kulturelle Bildung ist Kulturelle Teilhabe

    Anlässlich der heutigen Preisverleihung Kulturelle Bildung 2010 in Genshagen erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und die zuständige Berichterstatterin Dorothee Bär MdB:


    Stiftung Preußischer Kulturbesitz – Internationaler Partner und Botschafter

    Anlässlich der Vorstellung des ersten EU-Partnerschaftsprojektes im Bereich Kultur durch die Stiftung Preußischer Kulturbesitz erklärt der Kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Marco Wanderwitz MdB:


    Steinigung ist ein barbarischer Akt

    Anlässlich der Aktion „100 Städte der Welt gegen Steinigung“ (28.08.2010) erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:


    Radikalislamistische Hamas muss Gilad Shalit endlich freilassen

    Anlässlich des 24. Geburtstages des von der radikalislamistischen Hamas verschleppten israelischen Soldaten Gilad Shalit erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder MdB:


    Kontakte nach Südostasien ausbauen

    Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat mit politischen Gesprächen in Singapur seine Südostasien-Reise beendet. Kauder wurde vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andreas Schockenhoff und dem außenpolitischen Sprecher Philipp Mißfelder begleitet. Zum Fazit der Reise, die auch nach Indonesien und Malaysia führte, erklären Schockenhoff und Mißfelder: