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Klarheit und Wahrheit ist eine ganz neue Initiative des Verbraucherschutzes. Die Internetplattform „Lebensmittelklarheit“ ermöglicht Verbrauchern, sich online über Produkte zu informieren und in direkten Kontakt mit den Lebensmittelherstellern zu treten.
Mechthild Heil: Vor der Parlamentswinterpause berichtete die Bundesregierung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz über die Ergebnisse eines Fachgesprächs zur Spielzeugsicherheit. Die Bundestagsabgeordnete und Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil resümiert: „Die EU hat die Spielzeugrichtlinie im Juli verabschiedet und die Sicherheit für unsere Kinder schon in vielerlei Hinsicht verbessert. Diese dürfen unter anderem nun nicht mehr direkt mit z.B. Schokolade verbunden sein, damit sie nicht versehentlich verschluckt werden. 55 Duftstoffe wurden verboten und weitere 11 müssen deklariert werden. Prinzipiell dürfen auch keine krebserregenden, erbgutverändernden oder fortpflanzungsgefährdenden Stoffe in Spielzeug verwendet werden. Es gibt jedoch Ausnahmefälle, wenn die vorgeschriebenen Grenzwerte eingehalten werden. An diesem Punkt dürfen wir nicht stehen bleiben! Deshalb ist es vielversprechend, dass Regierungsvertreter, Spielzeughersteller, Händler, Verbraucherverbände und Marktüberwachungsbehörden diese Schwachstellen gleichermaßen sehen.“ Auf der Agenda sieht die Abgeordnete vor allem eine verpflichtende Einführung von unabhängigen Drittprüfungen, ähnlich dem TÜV, eine Verschärfung der chemischen Anforderungen und das absolute Verbot von bestimmten potenziell gesundheitsschädlichen Stoffen.
Unabhängige Drittprüfungen und schärfere chemische Anforderungen Die Bundesregierung hat den Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in dieser Woche über die Ergebnisse des Fachgesprächs zur Spielzeugsicherheit informiert, welches das Bundeswirtschaftsministerium zusammen mit dem Spielwarenverband am 9. November veranstaltet hat. Hierzu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
Mechthild Heil: Diese Woche berichtete die Bundesregierung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz über die Ergebnisse des Fachgesprächs zur Spielzeugsicherheit, welches das Bundeswirtschaftsministerium zusammen mit dem Spielwarenverband am 9. November veranstaltet hat. Hierzu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
Mechthild Heil: Nachdem der Bundesrechungshof sein Gutachten zu den Strukturen des gesundheitlichen Verbraucherschutzes an Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner übergeben hat, hat die Ministerin angekündigt, die Strukturen der Lebensmittelüberwachung nun auf den Prüfstand zu stellen. Zu diesem Vorhaben erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
Holzenkamp/Heil: Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat heute eine Anhörung zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG) abgehalten. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
Mechthild Heil: Das Bundeskabinett hat am Freitag, den 28. Oktober, in erster Lesung die Reform des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) beschlossen. Hierzu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
Heil/Holzenkamp: Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat sich heute im Rahmen einer Anhörung intensiv mit der Frage des Verbraucherschutzes beim Umgang mit der Nanotechnologie beschäftigt. Dazu erklären Mechthild Heil, die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Franz-Josef Holzenkamp:
Mechthild Heil: Glassplitter, Gammelfleisch, Salmonellen: Mit dem heute online gegangenen Informationsportal www.lebensmittelwarnung.de sagt die Union ekelerregenden und gesundheitsgefährdenden Lebensmitteln den Kampf an. Der prompt erfolgten Kritik von foodwatch erteilt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil eine Absage:
Heil/Holzenkamp: Zur aktuellen Diskussion um die Mindesthaltbarkeitsdaten auf Lebensmitteln erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
Mechthild Heil: Die CDU/CSU-Bundestagsabgeordnete und Verbraucherschutzbeauftragte der Unionsfraktion Mechthild Heil begrüßt das von der Bundesregierung vorgelegte Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung, welches heute in erster Lesung im Bundestag beraten wurde.
Heil/Holzenkamp: Die Konferenz der Verbraucherminister von Bund und Ländern hat in ihrer Sitzung am 15./16. September in Bremerhaven beschlossen, an der Einführung der sogenannten „Hygiene-Ampel“ festzuhalten. Dieses kaschiert jedoch nur notdürftig den länderinternen Streit bei diesem Projekt. Dazu erklären die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp:
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