Zuständigkeiten für das Meldegesetz durch Föderalismusreform 2006 geändert
Hintergrund zum Meldegesetz Verbraucherrechte / 10.
Juli 2012
Durch die Föderalismusreform 2006 haben sich die Zuständigkeiten für das Meldegesetz geändert. Nach der neuen Rechtslage liegen sie nicht mehr auf Landes-, sondern auf Bundesebene. Das derzeit in der parlamentarischen Abstimmung befindliche Meldegesetz trägt der neuen Zuständigkeit Rechnung.
CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil unterstützt den Verbraucherschutztag am 15. März 2012
Der Schutz der Verbraucher in der laufenden Legislaturperiode hat sich wesentlich verbessert Verbraucherrechte / 15.
März 2012
Am 15. März 2012 findet wie jedes Jahr der Weltverbrauchertag statt. Das Motto des diesjährigen Aktionstages lautet „Our Money, our rights“. Die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil MdB dazu: „Ich begrüße und unterstütze diesen Aktionstag, da er der Politik wieder wichtige Anhaltspunkte gibt und Verbesserungsmöglichkeiten aufzeigt.“
Rede im Bundestag zur 147. Sitzung
Änderung des Rechts der Verbraucherinformation Verbraucherrechte / 2.
Dezember 2011
Rede im Bundestag zur 137. Sitzung
Änderung des Rechts der Verbraucherinformation Verbraucherrechte / 28.
Oktober 2011
