14. Sep­tem­ber 2009

CDU-Bundestagskandidatin Mechthild Heil will Mittelstand stärken — Leistung und Wettbewerb mit sozialer Gerechtigkeit und klarem Ordnungsrahmen in Einklang bringen

Die augen­blick­li­che Wir­t­­schafts- und Finanz­kri­se macht uns deut­lich, dass wir die Grund­la­gen unse­rer Wirt­schafts­ord­nung immer wie­der erneu­ern müs­sen,“ so über­schreibt die CDU-Bun­­­des­­tags­­­kan­­di­­da­­tin Mecht­hild Heil eine ihrer zen­tra­len poli­ti­schen Über­zeu­gun­gen. „Die sozia­le Markt­wirt­schaft hat sich bewährt,“ betont die Christ­de­mo­kra­tin, “und nach mei­ner Mei­nung bie­tet sie alle Instru­men­te, auch heu­te Leis­tung und Wett­be­werb mit sozia­ler Gerech­tig­keit und kla­rem Ord­nungs­rah­men in Ein­klang zu bringen.“Die augen­blick­li­che Situa­ti­on zeigt nach ihrer Auf­fas­sung, dass ohne den erfor­der­li­chen Ord­nungs­rah­men und das not­wen­di­ge Ver­ant­wor­tungs­be­wusst­sein der ein­zel­nen Akteu­re wei­te­re Wir­t­­schafts- und Finanz­kri­sen dro­hen. „Inzwi­schen ver­steht jeder: Wir brau­chen inter­na­tio­nal eine Wirt­schafts­ord­nung, die von Ver­ant­wor­tungs­be­wusst­sein getra­gen wird und sich an den Prin­zi­pi­en des ´ehr­ba­ren Kauf­manns‘ ori­en­tiert. Die­se ver­ant­wor­tungs­be­wuss­te Wirt­schafts­ord­nung ist die Sozia­le Markt­wirt­schaft. Hier­für ste­he ich auch per­sön­lich in der CDU Deutsch­lands ein,“ bekräf­tigt Mecht­hild Heil.Handwerk und Mit­tel­stand müs­sen nach Mei­nung von Mecht­hild Heil eine Stim­me in der Poli­tik haben. „Als Selb­stän­di­ge weiß ich: die klei­nen und mitt­le­ren Unter­neh­men des Hand­werks sind das Rück­grat unse­rer Wirt­schaft. Sie tra­gen die unter­neh­me­ri­schen Risi­ken und ori­en­tie­ren sich am lang­fris­ti­gen, nach­hal­ti­gen Erfolg. Sie stel­len sich ihrer beson­de­ren sozia­len Ver­ant­wor­tung in Aus­bil­dung und Beschäf­ti­gung. Sie wis­sen, dass wir nur gemein­sam mit enga­gier­ten Mit­ar­bei­tern erfolg­reich sind.“ Heil betont in die­sem Zusam­men­hang, dass gera­de auch im Bun­des­tags­wahl­kreis 199 Ahr­wei­ler / May­en eine breit auf­ge­stell­te und leis­tungs­fä­hi­ge mit­tel­stän­di­sche Wirt­schaft Garant dafür ist und sein wird, dass die Wirt­schafts­kri­se nicht unge­bremst auf den Arbeits­markt durch­schla­gen wird.Der Wirt­schafts­stand­ort Deutsch­land ist nach Mei­nung der CDU-Poli­­ti­­ke­­rin aus Ander­nach gut auf­ge­stellt. „Wir wer­den mit unse­rer Wachs­tums­po­li­tik in den nächs­ten Jah­ren wie­der nach­hal­ti­ges Wirt­schafts­wachs­tum schaf­fen. Die Haus­halts­kon­so­li­die­rung hal­te ich für ein vor­ran­gi­ges Ziel. Sie schafft Spiel­räu­me, um mit attrak­ti­ven steu­er­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen die Grund­la­ge für mehr Wachs­tum und Beschäf­ti­gung zu legen.“ Die aus Wachs­tum fol­gen­den Steu­er­mehr­ein­nah­men wol­len wir in etwa glei­chen Tei­len für Haus­halts­kon­so­li­die­rung, Zukunfts­in­ves­ti­tio­nen und Ent­las­tung der Bür­ger ver­wen­den. Die­se Steu­er­po­li­tik för­dert Wachstum.„Wir wol­len die Büro­kra­tie wei­ter abbau­en“, rich­tet Mecht­hild Heil ihren Blick auf die Her­aus­for­de­run­gen der Zukunft. „Unser Ziel in der Uni­on ist die Reduk­ti­on der Büro­kra­tie­kos­ten für die deut­sche Wirt­schaft durch Abbau von bun­des­recht­li­chen Sta­­tis­­tik- und Berichts­pflich­ten um net­to 25 Pro­zent bis 2011. Nach ihrer Mei­nung geht es auch dar­um, an die­ser Stel­le den Zugriff des Staa­tes auf Hand­werk und Mit­tel­stand zu redu­zie­ren. „Wir for­dern auch weni­ger Büro­kra­tie in Euro­pa und einen grund­sätz­li­chen Büro­kra­tie­check für euro­päi­sche Entscheidungen.“Seit 2006 sind Büro­kra­tiel­as­ten für unse­re Wirt­schaft von rund 7 Mrd. Euro im Jahr abge­baut wor­den. Nor­men­kon­troll­rat und Stan­dard­kos­ten­mes­sung haben sich bewährt. Nach wie vor trägt Deutsch­lands Wirt­schaft jedoch jähr­li­che Büro­kra­tiel­as­ten in Höhe von rund 40 Mrd. Euro. Wir wer­den dar­an arbei­ten, alle Geset­zes­vor­ha­ben aus der Mit­te von Bun­des­tag und Bun­des­rat auf Büro­kra­tie­kos­ten zu überprüfen.