11. Juli 2016

Mechthild Heil MdB (CDU) begrüßt Gesetzesnovelle im Deutschen Bundestag: Förderung der Infrastruktur ländlicher Räume wird deutlich verbessert

Die CDU-Bun­­­des­­tags­­a­b­­ge­or­d­­ne­­te Mecht­hild Heil freut sich über die Ver­ab­schie­dung eines wich­ti­gen För­der­ge­set­zes für die Land­wirt­schaft und die länd­li­chen Räu­me letz­te Woche im Deut­schen Bun­des­tag. Hin­ter dem Begriff „Gemein­schafts­auf­ga­be zur Ver­bes­se­rung der Agrar­struk­tur und des Küs­ten­schut­zes (GAK)“ ver­birgt sich das wich­tigs­te För­der­instru­ment des Bun­des in die­sem Bereich. Für Heil ist die Reform des GAK ein gro­ßer Schritt nach vorn. „Wir müs­sen die länd­li­chen Räu­me attrak­tiv hal­ten, damit Men­schen, jun­ge wie alte, wei­ter ger­ne auf dem Land leben. Das ist eine der wich­tigs­ten Zukunfts­auf­ga­ben für unser Land.”
“Mit der Novel­lie­rung des GAK-Gese­t­­zes neh­men wir eine grund­le­gen­de Rich­­tungs-ände­­rung vor“, ergänzt die CDU-Abge­­or­d­­ne­­te. „Erst­mals umfasst die För­de­rung auch die Infra­struk­tur länd­li­cher Gebie­te. Ein Aspekt dabei ist die Anbin­dung an schnel­les Inter­net. Die Land- und Forst­wirt­schaft bleibt wei­ter­hin zen­tra­ler Bestand­teil der GAK, gleich­zei­tig wird aber ein stär­ke­rer Fokus auf die Ent­wick­lung der länd­li­chen Räu­me in ihrer Gesamt­heit gelegt. Künf­tig wer­den des­halb auch Inves­ti­tio­nen außer­halb land­wirt­schaft­li­cher Betrie­be geför­dert“. Dazu zäh­len Inves­ti­tio­nen in klei­ne Betrie­be unter zehn Mit­ar­bei­tern und die Nah­ver­sor­gung mit Gütern und Dienst­leis­tun­gen. Geför­dert wer­den hier bei­spiels­wei­se Bür­ger­lä­den, Sozi­al­sta­tio­nen oder Länd­li­cher Tou­ris­mus. „Die­se ver­bes­ser­te För­de­rung wird auch dem stark länd­lich gepräg­ten Bun­des­tags­wahl­kreis Ahr­­wei­­ler-May­­en sehr gut tun“, zeigt sich die Abge­ord­ne­te überzeugt.
Die Wei­ter­ent­wick­lung der GAK wird die Leis­tungs­fä­hig­keit und Lebens­qua­li­tät der länd­li­chen Regio­nen in Deutsch­land sichern und ver­bes­sern. Durch die zusätz­li­chen Mit­tel in Höhe von 30 Mil­lio­nen Euro aus dem aktu­el­len Bun­des­haus­halt 2016 und der geplan­ten Erhö­hung um wei­te­re 15 Mil­lio­nen Euro für das Jahr 2017 wird dies auch ent­spre­chend finan­zi­ell unter­legt. Erklär­tes poli­ti­sches Ziel der CDU/CSU im Deut­schen Bun­des­tag sei eine wei­te­re Erhö­hung in den Fol­ge­jah­ren, so Mecht­hild Heil abschließend.