7. April 2020

Mechthild Heil MdB (CDU) zur Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung, Desinfektionsmitteln und Beatmungsgeräten: Corona-Krise — Bund hat große Kraftanstrengungen für Gegenwart und Zukunft unternommen

Mit­ten in der Coro­­na-Kri­­se steht eine gro­ße Bewäh­rungs­pro­be für Bund und Län­der bei der Beschaf­fung und Ver­tei­lung von Per­sön­li­cher Schutz­aus­rüs­tung (PSA), Des­in­fek­ti­ons­mit­teln und Beatmungs­ge­rä­ten bevor,“ so die CDU-Bun­­­des­­tags­­a­b­­ge­or­d­­ne­­te Mecht­hild Heil in einer aktu­el­len Lage­be­wer­tung. „Der Markt ist welt­weit stark umkämpft. Für Kran­ken­häu­ser, Pfle­ge­ein­rich­tun­gen und Arzt­pra­xen ist es zuneh­mend schwie­rig gewor­den, aus­rei­chend Mate­ri­al selbst zu beschaf­fen. Der Bund beschafft des­halb mit vol­lem Ein­satz zen­tral medi­zi­ni­sche Schutz­aus­rüs­tung, obwohl das eigent­lich nicht sei­ne ori­gi­nä­re Auf­ga­be ist.“ Jetzt gehe es dar­um, dass Rhein­­land-Pfalz schnellst­mög­lich die Ver­tei­lung auf Kran­ken­häu­ser, Arzt­pra­xen, Hei­me und sons­ti­ge Ein­rich­tun­gen im Land organisiert.
Inzwi­schen konn­ten laut Mecht­hild Heil grö­ße­re Men­gen an Schutz­aus­rüs­tung beschafft und an die Kas­sen­ärzt­li­chen Ver­ei­ni­gun­gen und an die Bun­des­län­der ver­sandt wer­den. Bis­lang wur­den bun­des­weit rund 8 Mio. FFP2-Mas­­ken, 400.000 FFP3-Mas­­ken und 25,5 Mio. OP-Mas­­ken sowie 22,5 Mio. Hand­schu­he den Län­dern zur Ver­fü­gung gestellt. An Rhein­­land-Pfalz wur­den bis Ende der Woche auf die­sem Weg 1,2 Mil­lio­nen OP-Mas­­ken, 390 Tau­send FFP2-Mas­­ken, 16 Tau­send FFP3-Mas­­ken und 1,1 Mil­lio­nen Hand­schu­he zuge­teilt. Die CDU-Abge­­or­d­­ne­­te hebt in die­sem Zusam­men­hang das vor­bild­li­che bür­ger­schaft­li­che Enga­ge­ment her­vor, bei dem etwa Initia­ti­ven das Nähen und Ver­tei­len von Mund­schutz organisieren.
Anders als PSA wer­den Des­in­fek­ti­ons­mit­tel über­wie­gend von Unter­neh­men in Deutsch­land pro­du­ziert. Der­zeit feh­len teil­wei­se Roh­stof­fe, Abfüll­ka­pa­zi­tä­ten sowie geeig­ne­te Gebin­de, die für den Ver­trieb der Aus­gangs­stof­fe und Des­in­fek­ti­ons­mit­tel über den Arz­nei­mit­tel­groß­han­del an die Apo­the­ken und Gesund­heits­ein­rich­tun­gen prak­ti­ka­bel sind. Zur Erwei­te­rung der Kapa­zi­tä­ten bei Roh­stof­fen und Abfül­lung konn­te mit der che­mi­schen Indus­trie und den Pro­du­zen­ten von Alko­holen eine Rei­he von Maß­nah­men bereits umge­setzt wer­den. Kon­kret wur­den bereits 700 Ton­nen Bio­etha­nol und wei­te­re Roh­stof­fe zur Her­stel­lung von Des­in­fek­ti­ons­mit­teln zur Ver­sor­gung der deut­schen Krankenhaus­apotheken über Kraft­stoff­her­stel­ler gemein­sam mit dem Bun­des­ver­band Deut­scher Kran­ken­haus­apo­the­ker beschafft und wer­den an die Kran­ken­häu­ser ausgeliefert.
Mecht­hild Heil macht auch auf die Bedar­fe in der Inten­siv­me­di­zin auf­merk­sam: „Das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Gesund­heit hat inzwi­schen Ver­trä­ge mit meh­re­ren Anbie­tern über den Kauf von mehr als 20.000 Beatmungs­ge­rä­ten geschlos­sen. Bis zum 8.4.2020 ist geplant, in einer ers­ten Tran­che meh­re­re hun­dert Gerä­te an die Län­der zu ver­tei­len. Die­se ver­tei­len die Beatmungs­ge­rä­te in eige­ner Ver­ant­wor­tung an die von ihnen aus­ge­wähl­ten Kran­ken­häu­ser. Durch die sehr früh­zei­ti­ge Bün­de­lung und Auf­trags­ver­ga­be sei­tens des Bun­des konn­ten Kon­tin­gen­te auf einem mitt­ler­wei­le sehr umkämpf­ten Welt­markt gesi­chert wer­den. Die Gesundheits­ministerien der Län­der wer­den eigen­ver­ant­wort­lich die ihnen zur Ver­fü­gung gestell­ten Beatmungs­ge­rä­te inner­halb ihrer Län­der bedarfs­ge­recht zuord­nen. Kran­ken­häu­ser sol­len also etwai­ge Bedar­fe gegen­über den jewei­lig zustän­di­gen Stel­len in den Lan­des­ge­sund­heits­mi­nis­te­ri­en anmelden.“