Mechthild Heil MdB (CDU) zur Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung, Desinfektionsmitteln und Beatmungsgeräten: Corona-Krise — Bund hat große Kraftanstrengungen für Gegenwart und Zukunft unternommen

Mit­ten in der Coro­na-Krise ste­ht eine große Bewährung­sprobe für Bund und Län­der bei der Beschaf­fung und Verteilung von Per­sön­lich­er Schutzaus­rüs­tung (PSA), Desin­fek­tion­s­mit­teln und Beat­mungs­geräten bevor,“ so die CDU-Bun­destagsab­ge­ord­nete Mechthild Heil in ein­er aktuellen Lage­be­w­er­tung. „Der Markt ist weltweit stark umkämpft. Für Kranken­häuser, Pflegeein­rich­tun­gen und Arzt­prax­en ist es zunehmend schwierig gewor­den, aus­re­ichend Mate­r­i­al selb­st zu beschaf­fen. Der Bund beschafft deshalb mit vollem Ein­satz zen­tral medi­zinis­che Schutzaus­rüs­tung, obwohl das eigentlich nicht seine orig­inäre Auf­gabe ist.“ Jet­zt gehe es darum, dass Rhein­land-Pfalz schnell­st­möglich die Verteilung auf Kranken­häuser, Arzt­prax­en, Heime und son­stige Ein­rich­tun­gen im Land organ­isiert.

Inzwis­chen kon­nten laut Mechthild Heil größere Men­gen an Schutzaus­rüs­tung beschafft und an die Kassenärztlichen Vere­ini­gun­gen und an die Bun­deslän­der ver­sandt wer­den. Bis­lang wur­den bun­desweit rund 8 Mio. FFP2-Masken, 400.000 FFP3-Masken und 25,5 Mio. OP-Masken sowie 22,5 Mio. Hand­schuhe den Län­dern zur Ver­fü­gung gestellt. An Rhein­land-Pfalz wur­den bis Ende der Woche auf diesem Weg 1,2 Mil­lio­nen OP-Masken, 390 Tausend FFP2-Masken, 16 Tausend FFP3-Masken und 1,1 Mil­lio­nen Hand­schuhe zugeteilt. Die CDU-Abge­ord­nete hebt in diesem Zusam­men­hang das vor­bildliche bürg­er­schaftliche Engage­ment her­vor, bei dem etwa Ini­tia­tiv­en das Nähen und Verteilen von Mund­schutz organ­isieren.

Anders als PSA wer­den Desin­fek­tion­s­mit­tel über­wiegend von Unternehmen in Deutsch­land pro­duziert. Derzeit fehlen teil­weise Rohstoffe, Abfül­lka­paz­itäten sowie geeignete Gebinde, die für den Ver­trieb der Aus­gangsstoffe und Desin­fek­tion­s­mit­tel über den Arzneimit­tel­großhan­del an die Apotheken und Gesund­heit­sein­rich­tun­gen prak­tik­a­bel sind. Zur Erweiterung der Kapaz­itäten bei Rohstof­fen und Abfül­lung kon­nte mit der chemis­chen Indus­trie und den Pro­duzen­ten von Alko­holen eine Rei­he von Maß­nah­men bere­its umge­set­zt wer­den. Konkret wur­den bere­its 700 Ton­nen Bioethanol und weit­ere Rohstoffe zur Her­stel­lung von Desin­fek­tion­s­mit­teln zur Ver­sorgung der deutschen Krankenhaus­apotheken über Kraft­stoffher­steller gemein­sam mit dem Bun­desver­band Deutsch­er Kranken­hausapothek­er beschafft und wer­den an die Kranken­häuser aus­geliefert.

Mechthild Heil macht auch auf die Bedarfe in der Inten­sivmedi­zin aufmerk­sam: „Das Bun­desmin­is­teri­um für Gesund­heit hat inzwis­chen Verträge mit mehreren Anbi­etern über den Kauf von mehr als 20.000 Beat­mungs­geräten geschlossen. Bis zum 8.4.2020 ist geplant, in ein­er ersten Tranche mehrere hun­dert Geräte an die Län­der zu verteilen. Diese verteilen die Beat­mungs­geräte in eigen­er Ver­ant­wor­tung an die von ihnen aus­gewählten Kranken­häuser. Durch die sehr frühzeit­ige Bün­delung und Auf­tragsver­gabe seit­ens des Bun­des kon­nten Kontin­gente auf einem mit­tler­weile sehr umkämpften Welt­markt gesichert wer­den. Die Gesundheits­ministerien der Län­der wer­den eigen­ver­ant­wortlich die ihnen zur Ver­fü­gung gestell­ten Beat­mungs­geräte inner­halb ihrer Län­der bedarf­s­gerecht zuord­nen. Kranken­häuser sollen also etwaige Bedarfe gegenüber den jew­eilig zuständi­gen Stellen in den Lan­des­ge­sund­heitsmin­is­te­rien anmelden.“