Berlin Info Nr. 2 vom 16.05.2025
Liebe Politikinteressierte,
der Politikbetrieb nimmt Fahrt auf. Nachdem wir in der vergangenen Woche den Bundeskanzler gewählt haben und die Bundesministerinnen und ‑minister vereidigt wurden, stand in dieser Woche die Besetzung der Gremien (Arbeitsgruppen, Ausschüsse etc.) des Bundestages auf dem Programm.
Mit der ersten Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers starteten wir diese Woche ebenfalls in eine dreitägige Aussprache über das Regierungsprogramm der schwarz-roten Koalition, in der alle Fachminister ihre Pläne vorstellen. Der Bereich Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen wurde am Donnerstag vorgestellt, wo ich meine erste Rede im 21. Deutschen Bundestag halten konnte.
Nach einem kurzen Zwischenstopp in der Heimat geht es dann nächste Woche mit der Konstituierung der Arbeitsgruppen und der Ausschüsse weiter, so dass dann die ersten Gesetzesentwürfe in den kommenden Wochen beraten werden können.
Aber jetzt geht es erst einmal ins Wochenende. Ich wünsche Ihnen eine erholsame Zeit und freue mich, Sie nächste Woche wieder an gleicher Stelle informieren zu können.
