28. Mai 2025

Berlin Info Nr. 2 vom 16.05.2025

Lie­be Politikinteressierte,

der Poli­tik­be­trieb nimmt Fahrt auf. Nach­dem wir in der ver­gan­ge­nen Woche den Bun­des­kanz­ler gewählt haben und die Bun­des­mi­nis­te­rin­nen und ‑minis­ter ver­ei­digt wur­den, stand in die­ser Woche die Beset­zung der Gre­mi­en (Arbeits­grup­pen, Aus­schüs­se etc.) des Bun­des­ta­ges auf dem Programm.

Mit der ers­ten Regie­rungs­er­klä­rung des neu­en Bun­des­kanz­lers star­te­ten wir die­se Woche eben­falls in eine drei­tä­gi­ge Aus­spra­che über das Regie­rungs­pro­gramm der schwarz-roten Koali­ti­on, in der alle Fach­mi­nis­ter ihre Plä­ne vor­stel­len. Der Bereich Woh­nen, Stadt­ent­wick­lung, Bau­we­sen und Kom­mu­nen wur­de am Don­ners­tag vor­ge­stellt, wo ich mei­ne ers­te Rede im 21. Deut­schen Bun­des­tag hal­ten konnte.

Nach einem kur­zen Zwi­schen­stopp in der Hei­mat geht es dann nächs­te Woche mit der Kon­sti­tu­ie­rung der Arbeits­grup­pen und der Aus­schüs­se wei­ter, so dass dann die ers­ten Geset­zes­ent­wür­fe in den kom­men­den Wochen bera­ten wer­den können.

Aber jetzt geht es erst ein­mal ins Wochen­en­de. Ich wün­sche Ihnen eine erhol­sa­me Zeit und freue mich, Sie nächs­te Woche wie­der an glei­cher Stel­le infor­mie­ren zu können.