Mehr als 170 Zuschrif­ten und E‑Mails haben mich in den ver­gan­ge­nen Tagen zum aktu­el­len Gut­ach­ten der Gesell­schaft für Frei­heits­rech­te (@freiheitsrechte) erreicht. Für die­ses gro­ße Inter­es­se und den offe­nen Aus­tausch dan­ke ich Ihnen herzlich.

Die Viel­zahl der Rück­mel­dun­gen zeigt: Vie­le Men­schen erwar­ten, dass wir unse­re frei­heit­lich-demo­kra­ti­sche Grund­ord­nung kon­se­quent schüt­zen. Extre­mis­ti­sche Bestre­bun­gen dür­fen in unse­rem Rechts­staat kei­nen Platz haben.

Das Gut­ach­ten bringt neue recht­li­che Argu­men­te in die Debat­te ein und wird sorg­fäl­tig zu prü­fen sein. Klar ist aber auch: Unse­re Demo­kra­tie muss wehr­haft sein. Sie muss sich gegen die­je­ni­gen behaup­ten kön­nen, die ihre Grund­wer­te infra­ge stel­len oder besei­ti­gen wol­len – und dabei stets auf dem Fun­da­ment des Rechts­staats handeln.

Vie­len Dank für Ihre Zuschriften.