Liebe Politikinteressierte, diese Woche begleitete mich insbesondere das Thema Frauenpolitik und Frauenpower. Bei den vielen Gesprächen wurde deutlich, dass Frauenpolitik zwar als selbstverständlich angesehen wird, wir uns aber in der aktuellen Zeit in der Umsetzung eher wieder ein stückweit rückwärts bewegen. Manche mögen meinen, es gibt momentan Wichtigeres zu entscheiden, denen möchte ich aber entgegnen: Ohne uns Frauen ist kein Staat zu machen! Am [...]
Zwei Bürgereingaben beschäftigten den Parlamentsausschuss unter Vorsitz von Marlon Bröhr MdB (CDU) jetzt im Rathaus Bad Neuenahr-Ahrweiler und anschließend beim Außentermin. Die Bundesstraße 266 in Höhe von Heimersheim war flutgeschädigt und soll nun nach dem Willen von Stadt und Anwohnern in reduzierter Breite wieder aufgebaut werden, um der Ahr mehr Raum an der Engstelle vor der Landskrone zu geben. Im Ort Heimersheim-Ehlingen wird eine Wasserableitung [...]
„Bildung ist der Schlüssel“ - unter diesem Motto feierte die Frauen Union den 75. Geburtstag unserer Ehrenvorsitzenden der Frauen Union der CDU Deutschlands Prof. Dr. Maria Böhmer. Ein Abend, der ihr jahrzehntelanges Engagement für Frauen, Bildung und internationale Verständigung würdigte. Als Staatsministerin a.D. und Präsidentin der Deutschen UNESCO-Kommission hat Maria Böhmer die politische Arbeit der Frauen Union über viele Jahre entscheidend geprägt. Ihr Engagement für [...]
Liebe Politikinteressierte, wir "alten Hasen" im Bundestag kennen den Politikbetrieb in Berlin ja schon eine ganze Weile, umso mehr freut man sich, wenn einem im Reichstagsgebäude oder im Paul-Löbe-Haus viele junge Menschen begegnen. Das ist durch die vielen Schülergruppen, die den Bundestag besuchen, an sich nichts Ungewöhnliches, aber in dieser Woche kam eine Vielzahl auch aus dem Plenarsaal (der normalerweise nur für Abgeordnete zugänglich [...]
In der vergangenen Woche traf ich Prof. Thomas Schirrmacher, Präsident des Internationalen Rates der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (@igfm.de ), und Matthias K. Böhning, den Generalsekretär der IGFM. Die IGFM ist eine internationale, unabhängige Menschenrechtsorganisation mit Sektionen in über 40 Ländern. Sie setzt sich weltweit für die Einhaltung der Menschenrechte, Meinungsfreiheit und den Schutz von Verfolgten ein. Sie engagiert sich insbesondere für Menschen, die aufgrund [...]
Die Bundesregierung bringt mit dem aktuellen Entwurf zum Steueränderungsgesetz 2025 den Startschuss für einen echten Zukunftspakt Ehrenamt. Wir schaffen Anreize für Vereine und freiwilliges Engagement: höhere Übungsleiter- und Ehrenamtspauschalen, mehr Haftungsfreiheit, höhere Gemeinnützigkeitsgrenzen. Der Einsatz von Millionen Ehrenamtlichen trägt maßgeblich zum Zusammenhalt unseres Landes bei und verdient Erleichterungen, nicht Bürokratie. Mehr dazu: www.mechthild-heil.de #Ehrenamt #Gemeinschaft #StärkungDerZivilgesellschaft #mechthildheil #PolitikMitMenschen
Im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe berichteten Catherine Russell (UNICEF Deutschland) und Rania Dagash-Kamara (World Food Programme) über die aktuelle humanitäre Lage in Krisenregionen weltweit. Die Schilderungen verdeutlichen, wie dringend internationale Zusammenarbeit und Unterstützung gebraucht werden. #Menschenrechte #HumanitäreHilfe #UNICEF #WFP #Bundestag #mechthildheil
Frauen gestalten Politik auf allen Ebenen mit Engagement, Verantwortung und neuen Perspektiven. Sie bringen wichtige Erfahrungen in die Diskussionen ein und machen Politik vor Ort lebendig – in Schulen, Kitas, Vereinen und Räten. Doch noch immer sind Frauen in der Politik unterrepräsentiert. Wenn Frauen fehlen, fehlen auch Vorbilder für andere Frauen. Deshalb ist es mir ein Anliegen, mehr Frauen für die politische Arbeit zu gewinnen [...]
Liebe Politikinteressierte, Innenpolitik, Außenpolitik, Baupolitik, Menschenrechtspolitik, Frauenpolitik, Kommunalpolitik - ein breites thematisches Spektrum erwartete mich diese Woche in Berlin. Über 37 Gesetzesentwürfe der Bundesregierung wurden in erster Lesung in den Bundestag eingebracht. Das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("Bau-Turbo"), das Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung, das Länder-und-Kommunal- Infrastrukturfinanzierungsgesetz sowie das erste Gesetz zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes wurden beschlossen. Zwei [...]
Wir gedenken der Opfer des 7. Oktober 2023. Heute jährt sich der grausame Terrorangriff der Hamas auf Israel zum zweiten Mal. 1.195 Menschen wurden ermordet, 251 verschleppt - 48 Geiseln befinden sich bis heute in der Gewalt der Hamas. Ihre Familien warten weiterhin verzweifelt auf ihre Rückkehr. #mechthildheil #remembertogether #7oktober #bringthemhome #bringthemhomenow
