Mechthild Heil MdB (CDU) nimmt parlamentarische Tätigkeit in Berlin auf – Mitglied im Ausschuss für „Arbeit und Soziales“ — Herausforderungen der Wirtschaftskrise aktiv begegnen

Die CDU-Bun­destagsab­ge­ord­nete Mechthild Heil wird in der neuen Leg­is­laturpe­ri­ode im Bun­de­sat­gsauss­chuss für „Arbeit und Sozialord­nung“ mitar­beit­en. Dies haben die Ver­hand­lun­gen unter den Lan­des­grup­pen der CDU und CSU inner­halb der gemein­samen Bun­destagfrak­tion jet­zt ergeben. Heil freut sich, somit in einem The­menge­bi­et tätig sein zu kön­nen, dass die Men­schen am meis­ten bewegt. Die Christ­demokratin aus Ander­nach will als überzeugte Ver­fech­terin der „Sozialen Mark­twirtschaft“ daran mitwirken, den Her­aus­forderun­gen der Wirtschaft­skrise aktiv zu begeg­nen. Ihr genaues Berichter­stat­terge­bi­et wird sie in den kom­menden Wochen nach der Kon­sti­tu­ierung der Arbeits­gruppe erhalten.Das Auf­gaben­spek­trum der Arbeits­gruppe „Arbeit und Soziales“ der CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion reicht schw­er­punk­t­mäßig von der Arbeits­mark­t­poli­tik, dem Arbeit­srecht, der Arbeitslosen‑, der Renten- und der Unfal­lver­sicherung bis zur Behin­derten­poli­tik. Von den ins­ge­samt zwölf Sozialge­set­zbüch­ern fall­en allein neun Büch­er in den Zuständigkeits­bere­ich der Arbeits­gruppe ”Arbeit und Soziales”. Daneben ist die Arbeits­gruppe bei wesentlichen Geset­zge­bungsver­fahren im Bere­ich der Steuer‑, Gesund­heits- und Fam­i­lien­poli­tik mit­ber­a­tend einbezogen.Eines der wichtig­sten Ziele ist es, die Wirtschaft zu stärken, sozialver­sicherungspflichtige Beschäf­ti­gungsver­hält­nisse zu schaf­fen und so mehr Men­schen aus der Arbeit­slosigkeit in Lohn und Brot zu brin­gen, legt Mechthild Heil dar. Im Koali­tionsver­trag haben sich Union und FDP dazu verpflichtet, die Möglichkeit ein­er Befris­tung von Arbeitsverträ­gen so umzugestal­ten, dass die sach­grund­lose Befris­tung nach ein­er Wartezeit von einem Jahr auch dann möglich wird, wenn mit dem­sel­ben Arbeit­ge­ber bere­its zuvor ein Arbeitsver­hält­nis bestanden hat. „Mit dieser Neuregelung erhöhen wir Beschäf­ti­gungschan­cen für Arbeit­nehmer. Auch die Arbeit­san­reize für ger­ing ent­lohnte Beschäf­ti­gungsver­hält­nisse wollen wir verbessern. Wir wollen die Brück­en­funk­tion von Mini- und Midi-Jobs zu voll sozialver­sicherungspflichti­gen Beschäf­ti­gungsver­hält­nis­sen stärken. Außer­dem wollen wir die Struk­turen der Bun­de­sanstalt für Arbeit noch effizien­ter gestal­ten und die Schwarzarbeit durch wirk­same Kon­trollen bess­er bekämpfen,“ so die CDU-Bun­destagsab­ge­ord­nete.