Berlin Info Nr. 48 vom 15.03.2024
Liebe Politikinteressierte, es freut mich sehr, Sie hier nach längerer Zeit wieder begrüßen zu dürfen. Für mich war diese Woche in Berlin ein Frühlingserwachen mit einem Start aus dem Startblock. Doch mehr dazu später in meiner Kolumne. Ein schöner Auftakt der für mich wieder beginnenden Sitzungszeit war die Förderzusage für das Freizeitbad in Remagen sowie die Gespräche und der Austausch mit Kollegen und Gästen […]
Berlin Info Nr. 47 vom 19.01.2024
Liebe Politikinteressierte, ich hoffe, Sie hatten schöne Feiertage und konnten gut ins neue Jahr starten. Bei mir hat es leider etwas “ruckelig” begonnen. Die Sitzungswoche in Berlin musste leider ohne mich stattfinden — doch mehr dazu in meiner Kolumne. Zwei wichtige Themen prägten das politische Berlin in dieser Woche: die Protest-Aktion der Landwirte und das Gedenken an Wolfgang Schäuble, der am kommenden Montag mit […]
Berlin Info Nr. 46 vom 15.12.2023
Liebe Politikinteressierte, in dieser Ausgabe vor Weihnachten möchte ich das noch bestehende Jahr ausklingen lassen und einen Ausblick in das kommende geben sowie Ihnen von meinen Begegnungen in dieser Woche berichten. Die Ampelpolitik der vergangenen Monate hat unserem Land bei den großen Herausforderungen vor dem es steht, nicht nur nicht geholfen, sondern durch eigenes Verschulden auch noch weitere Probleme geschaffen. Auch der nun gefundene […]
Berlin Info Nr. 45 vom 01.12.2023
Liebe Politikinteressierte, wie Sie der Presse vielleicht schon entnommen hatten, fand diese Woche nicht wie geplant die Haushaltswoche im Bundestag statt. Angesichts der zahlreichen offenen Fragen ist der Bundeshaushaltsentwurf 2024 für uns zum gegenwärtigen Zeitpunkt angesichts der unklaren Folgen des Bundesverfassungsgerichtsurteils nicht beschlussreif. Der Bundeshaushalt 2023 soll in der letzten Sitzungswoche vor Weihnachten über einen Nachtragshaushalt final korrigiert werden. Auch ohne die regulären Aussprachen […]
Berlin Info Nr. 44 vom 17.11.2023
Liebe Politikinteressierte, Wie sagte schon Heraklit: „Nichts ist so beständig wie der Wandel.“ Dies traf auch auf diese Sitzungswoche zu. Am Montag noch hatte man sich auf die Abläufe der Woche vorbereitet, um dann am Mittwoch alles über den Haufen zu schmeißen, da das Bundesverfassungsgericht – ausgerechnet an dem Tag, an dem im Bauausschuss der von uns geforderte Bericht der Bundesregierung zum Wiederaufbau im […]
Berlin Info Nr. 43 vom 10.11.2023
Liebe Politikinteressierte, in dieser Ausgabe möchte ich Sie zu Beginn auf meinem Weg durch die Sitzungswoche mitnehmen, denn bei so manchem Gespräch mit Besuchern aus dem Wahlkreis, ist vielen nicht bekannt, wie so eine Sitzungswoche eigentlich aussehen kann: Die Woche begann am Montagmorgen mit der Klausurtagung der CDU Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, in der wir wichtige aktuelle bau- und wohnungspolitische Themen beraten […]
Berlin Info Nr. 42 vom 20.10.2023
Liebe Politikinteressierte, es wird langsam herbstlich in Berlin. Die Tage werden kürzer und morgens wird man mancherorts schon vom Raureif begrüßt. Aber wie Goethe schon sagte: “Zur Arbeit heißt am Morgen rege sein.” In diesem Sinne begannen viele Tage dieser Sitzungswoche mit Frühterminen (Diskussionsrunden, Vertretung beim Ältestenrat des Bundestages u.v.m.), um dann mit vollem Elan in die Arbeitsgruppen‑, Ausschuss‑, Fraktions- und Plenarsitzungen sowie Gesprächstermine […]
Berlin Info Nr. 41 vom 13.10.2023
Liebe Politikinteressierte, diese Woche begleitete uns im Bundestag der brutale, terroristische Angriff auf den Staat Israel. Mehr als 1000 Israelis wurden durch die Terrororganisation Hamas ermordet, tausende Menschen sind verletzt und eine noch unbestimmte Anzahl an Geiseln wurde nach Gaza verschleppt. In der Fraktionssitzung begrüßten wir S.E. Ron Prosor, Botschafter des Staates Israel in Deutschland. Im Zusammenhang mit der Regierungserklärung zur Lage in Israel […]
Berlin Info Nr. 40 vom 29.09.2023
Liebe Politikinteressierte, zur “kleinen Jubiläumsausgabe” — zu der ich Sie herzliche begrüße — zeigt sich die Berlin Info heute im neuen “Gewand”. Die Parlamentswoche stand dieses Mal ganz im Zeichen des Handwerks und der Baupolitik. Leider wurde von der Ampelkoalition mehr ins Schaufenster gestellt, als man tatsächlich im Verkaufsraum hatte. Warum es der Ampel eigentlich so schwer fällt, das Land mit konkreten Maßnahmen verantwortungsvoll […]
Berlin Info Nr. 39 vom 22.09.2023
Liebe Politikinteressierte, diese Woche ging wieder seinen gewohnten, parlamentarischen Gang. Nachdem in der vorherigen Haushaltswoche weder Arbeits- und Ausschusssitzungen noch Regierungsbefragung etc. stattfanden, konnten wir “Bauleute” gleich in der ersten Fragestunde nach der Sommerpause dem Bauministerium auf den Zahn fühlen. Leider war die Bundesregierung nicht in der Lage, uns geeignete Maßnahmen zur Rettung der Baukonjunktur zu benennen. Ich bin aber gespannt, ob der Bundeskanzler […]