Die Arbeits­wo­chen in Ber­lin, offi­zi­ell als Sit­zungs­wo­chen bezeich­net, sehen rou­ti­ne­mä­ßig so aus:

Montag

Als Mit­glied im Bun­des­vor­stand der CDU Deutsch­lands habe ich regel­mä­ßig (meist ein­mal im Monat) eine Sit­zung des Vor­stan­des im Kon­rad-Ade­nau­er-Haus. Dann rei­se ich bereits Mon­tag­früh nach Ber­lin an. In der Coro­na-Pan­de­mie ist die Tele­fon- und Video­kon­fe­renz des Bun­des­vor­stan­des, oft wäh­rend mei­ner Anrei­se im Zug, ein fes­ter Bestand­teil auf mei­ner Agen­da geworden.

Wenn kei­ne Bun­des­vor­stands­sit­zung ist, habe ich vor­mit­tags meist noch einen Ter­min im Wahl­kreis und fah­re oder flie­ge direkt danach nach Ber­lin. Dort ste­hen Gesprä­che mit mei­nen Mit­ar­bei­tern zur Vor­be­rei­tung der Sit­zungs­wo­che an.

Danach trifft sich der Vor­stand der CDU/C­SU-Bun­des­tags­frak­ti­on, dem ich als Vor­sit­zen­de der Grup­pe der Frau­en ange­hö­re, zur Vor­be­rei­tung der Frak­ti­ons­sit­zung und der Plenarwoche..

Am Abend tref­fen sich alle Abge­ord­ne­ten der CDU aus Rhein­land-Pfalz und dem Saar­land (Lan­des­grup­pen Rhein­land-Pfalz/Saarland) in der rhein­land-pfäl­zi­schen Lan­des­ver­tre­tung. Hier wer­den die bun­des­po­li­ti­schen The­men dis­ku­tiert, die für Rhein­land-Pfalz rele­vant sind und Posi­tio­nen für unse­re Regi­on gefunden.

Dienstag

Vor­mit­tags neh­me ich an der frak­ti­ons­in­ter­nen Arbeits­grup­pen­sit­zung „Innen und Hei­mat“ teil. Hier wird die Aus­schuss­sit­zung für den nächs­ten Tag inhalt­lich vor­be­rei­tet und alle The­men der Agen­da dis­ku­tiert. Prä­sent sind dort auch die bereits zu Beginn der Wahl­pe­ri­ode bestimm­ten Bericht­erstat­ter, die Fach­po­li­ti­ker zu einem bestimm­ten The­men­kom­plex sind und sich so weit vor­be­rei­ten, dass sie am Mitt­woch eine Stel­lung­nah­me im Aus­schuss abge­ben können.

Mit einer kur­zen Über­schnei­dung geht es dann in die frak­ti­ons­in­ter­ne Arbeits­grup­pen­sit­zung „Woh­nen, Stadt­ent­wick­lung, Bau­we­sen und Kom­mu­nen“. Dort bin ich Bericht­erstat­te­rin für die The­men Digi­ta­li­sie­rung, Kon­ver­si­on und Bun­des­bau­ten, die ich vor­be­rei­te und im Aus­schuss vertrete.

Am Diens­tag­nach­mit­tag neh­me ich am Par­la­ments­kreis Mit­tel­stand teil. Als eine der sechs sozio­lo­gi­schen Frak­ti­ons­grup­pen, die gebil­det wur­den, um ein­zel­ne Geset­zes­vor­ha­ben inten­si­ver zu dis­ku­tie­ren und die unter­schied­li­chen poli­ti­schen Schwer­punk­te nach innen und außen stär­ker ver­tre­ten zu kön­nen, bil­det der Par­la­ments­kreis Mit­tel­stand die größ­te sozio­lo­gi­sche Grup­pe im gesam­ten Deut­schen Bundestag.

Um 15:00 Uhr fin­det die CDU/C­SU-Frak­ti­ons­sit­zung statt. In der Frak­ti­ons­sit­zung wer­den aktu­el­le poli­ti­sche The­men dis­ku­tiert und die gemein­sa­me Posi­ti­on der Frak­ti­on wird bespro­chen. Hier kön­nen sich die jewei­li­gen Lan­des­grup­pen auch noch ein­mal geson­dert zu Wort mel­den und, falls z.B. Bun­des­ge­set­ze Aus­wir­kun­gen auf die kom­mu­na­len Bege­ben­hei­ten haben, dies in der Frak­ti­on ver­deut­li­chen. Des Wei­te­ren wird über par­la­men­ta­ri­sche Initia­ti­ven, wie Geset­zes­ent­wür­fe und Anträ­ge, abgestimmt.

Mittwoch

Ab 9:30 Uhr tagt dann der Aus­schuss für Innen und Hei­mat. Hier bera­ten wir die ein­zel­nen Anträ­ge und Geset­zes­vor­la­gen die im Ple­num bespro­chen wer­den und stim­men auch dar­über ab. Die Geset­zes­vor­la­gen und Anträ­ge sind in Tages­ord­nungs­punk­ten (TOP) orga­ni­siert. Zu jedem TOP gibt es einen Bericht­erstat­ter, der bereits zu Beginn der Wahl­pe­ri­ode fest­ge­legt wurde. 
Meis­tens muss ich dann aus dem Aus­schuss für Innen und Hei­mat frü­her gehen, da um 11 Uhr der Bau­aus­schuss star­tet, dem ich als ordent­li­ches Mit­glied ange­hö­re. Hier debat­tie­ren wir die ein­zel­nen Tages­ord­nungs­punk­te und ich berich­te zu den bau­spe­zi­fi­schen The­men, die ich über­nom­men habe.

Nach­mit­tags beginnt das Ple­nar­ge­sche­hen mit einer Regie­rungs­be­fra­gung und einer Fra­ge­stun­de. Zusätz­lich kön­nen auch Aktu­el­le Stun­den zu bri­san­ten The­men ein­be­ru­fen wer­den. Nach dem Sit­zungs­en­de war­ten Büro­be­spre­chun­gen und Post­map­pen auf mich.

Abends neh­me ich an (vir­tu­el­len) Ver­an­stal­tun­gen, vor­ran­gig zu bau­li­chen The­men,  an Par­la­men­ta­ri­schen Aben­den oder Fest­re­den teil oder berei­te eine Rede vor, falls ich am Don­ners­tag oder Frei­tag im Ple­num rede.

Donnerstag

Um 9:00 Uhr begin­nen die Debat­ten im Ple­num, die in der Regel bis abends andauern.

Im Ple­num fin­den regel­mä­ßig zwei Kern­zeit­de­bat­ten mit anschlie­ßend wei­te­ren Aus­spra­chen statt.

Vor­ne­weg sei ange­merkt: Der Deut­sche Bun­des­tag ist ein „Arbeits­par­la­ment“, in dem sich die Fach­po­li­ti­ker eines jewei­li­gen The­mas im Ple­num zu einer Debat­te tref­fen. Abge­se­hen von nament­li­chen Abstim­mun­gen, bei der alle Abge­ord­ne­ten anwe­send sein müs­sen, nut­zen wir die Zeit, um uns mit unse­rem jewei­li­gen Fach­the­ma inten­siv zu beschäf­ti­gen. Dafür tref­fen wir uns unter ande­rem mit Exper­ten, Unter­neh­men, Ver­bän­den und ande­ren Inter­es­sen­ver­tre­tun­gen. Außer­dem füh­ren wir sowohl frak­ti­ons­in­ter­ne, als auch frak­ti­ons­über­grei­fen­de Gesprä­che mit Bericht­erstat­tern. Das bedeu­tet, dass selbst wenn der Ple­nar­saal nicht kom­plett besetzt ist, arbei­ten die jewei­li­gen Bericht­erstat­ter an ihren The­men und berei­ten Geset­zes­ent­wür­fe oder Anträ­ge vor. Par­al­lel zu den Debat­ten fin­den eben­falls ent­spre­chen­de Gesprä­che und Refe­ren­ten- oder auch Arbeits­grup­pen­sit­zun­gen statt.

Mit­tags tref­fe ich mich mit der Grup­pe der Frau­en, der alle Frau­en der CDU/C­SU-Bun­des­tags­frak­ti­on ange­hö­ren. Als Vor­sit­zen­de lei­te ich die­se Tref­fen und berei­te die­se the­ma­tisch vor, meist indem ich eine Exper­tin oder einen Exper­ten zu einem aktu­ell bri­san­ten The­ma ein­la­de. Als Ziel setzt sich die aktu­ell 46 Mit­glie­der umfas­sen­de Grup­pe, die Inter­es­sen der Frau­en bei poli­ti­schen Wei­chen­stel­lun­gen auf allen Gebie­ten ein­flie­ßen zu las­sen, da Frau­en immer noch in vie­len Situa­tio­nen benach­tei­ligt sind.

Freitag

Von 9:00 Uhr bis ca. 16:00 Uhr tagt erneut das Ple­num. Nach­dem nach 16:00 Uhr mit mei­nem Büro die anste­hen­den Ter­mi­ne für das Wochen­en­de oder die nächs­te Sit­zungs­wo­che bespro­chen und vor­be­rei­tet wur­den, fah­re ich (meist mit dem Zug) wie­der in die Hei­mat, um hier am Wochen­en­de und in der sit­zungs­frei­en Zeit Ter­mi­ne vor Ort wahrzunehmen.