14. Dezem­ber 2010

Die Verbraucherschutzbeauftrate der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Mechthild Heil informiert — Button gegen Abofallen

Clau­dia P. woll­te nach dem unver­gess­li­chen Bali-Urlaub die­ses Jahr kei­ne übli­che Weih­nachts­gans für ihre Fami­lie zube­rei­ten. Im Inter­net fand sie ein ver­lo­ckend klin­gen­des bali­ne­si­sches Rezept für eine Vanil­le­gans. Um es aus­dru­cken zu kön­nen, muss­te sie sich bei dem Anbie­ter anmel­den und ihre per­sön­li­chen Daten ein­ge­ben. Das war vor drei Wochen. Seit­dem bekommt sie täg­lich Rezept­vor­schlä­ge. Und soll jetzt dafür zahlen.„Solche und ähn­li­che Abo­fal­len wer­den wir durch die But­­ton-Lösung ver­hin­dern. Selbst ver­sier­te und gewief­te Inter­net­nut­zer tap­pen bis­her immer wie­der in Kos­ten­fal­len, weil die Sei­ten von bestimm­ten Anbie­tern unüber­sicht­lich und irre­füh­rend gestal­tet sind. Und zah­len, obwohl oft kein gül­ti­ger Ver­trag zustan­de gekom­men ist, weil sie von Inkas­so­un­ter­neh­men und Rechts­an­wäl­ten unter Druck gesetzt wer­den.“ Mecht­hild Heil, Abge­ord­ne­te aus Ahr­wei­ler und May­­en-Koblenz und Ver­brau­cher­schutz­be­auf­trag­te der CDU/C­­SU-Bun­­­des­­tags­­­frak­­ti­on ver­weist in die­sem Zusam­men­hang auf einen Geset­zes­ent­wurf aus dem Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­ri­um, der Rechts­si­cher­heit schafft. Das neue Gesetz ver­pflich­tet Anbie­ter, in einem über­sicht­lich gestal­te­ten Feld, dem But­ton, die für ein Geschäft wich­tigs­ten Daten zusam­men­zu­fas­sen und vom Kun­den bestä­ti­gen zu las­sen. „So sieht der Ver­brau­cher auf einen Blick, wel­che Kos­ten auf ihn zukom­men oder wie sich die­se zusam­men­set­zen, wenn sie zum Zeit­punkt des Kaufs noch nicht fest­ste­hen. Auch Ver­trags­lauf­zei­ten und auto­ma­ti­sche Ver­län­ge­run­gen wer­den so über­sicht­lich dar­ge­stellt. Durch das Ankli­cken des But­tons macht sich der Ver­brau­cher sein Han­deln bewusst. Unge­woll­te Ver­trags­ab­schlüs­se gehö­ren im Inter­net damit der Ver­gan­gen­heit an.“ ist sich Mecht­hild Heil sicher.Seriöse Anbie­ter fas­sen die Ver­trags­da­ten seit je her vor Abschluss eines Geschäf­tes zusam­men. Das Gesetz betrifft damit vor allem die­je­ni­gen Anbie­ter, die es dar­auf ange­legt haben, durch Ver­schleie­rung und Ver­tu­schung an das Geld ihrer Kun­den zu kom­men. „Die But­­ton-Lösung stärkt das Ver­trau­en der Ver­brau­cher in die zeit­ge­mä­ße Form des Inter­net­han­dels. Wer schon ein­mal in eine Abo­fal­le getappt war, hat mög­li­cher­wei­se nie wie­der etwas im Inter­net bestellt. Jetzt kann er das wie­der ver­trau­ens­voll tun. Davon pro­fi­tie­ren seriö­se Unter­neh­men und die Ver­brau­cher.“ so Heil abschließend.Claudia P. hat sich die Vor­freu­de auf die Vanil­le­gans übri­gens nicht ver­der­ben las­sen. Ihre Schwes­ter ist Juris­tin und weiß, dass unter den ein­gangs genann­ten Bedin­gun­gen gar kein gül­ti­ger Ver­trag zustan­de gekom­men ist und Clau­dia P. nicht zah­len muss. Den wahr­schein­lich fol­gen­den Inkas­so­schrei­ben sieht die Fami­lie gelas­sen entgegen.