Die Verbraucherschutzbeauftrate der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Mechthild Heil informiert — Button gegen Abofallen

Clau­dia P. wollte nach dem unvergesslichen Bali-Urlaub dieses Jahr keine übliche Wei­h­nachts­gans für ihre Fam­i­lie zubere­it­en. Im Inter­net fand sie ein ver­lock­end klin­gen­des bali­ne­sis­ches Rezept für eine Vanil­le­gans. Um es aus­druck­en zu kön­nen, musste sie sich bei dem Anbi­eter anmelden und ihre per­sön­lichen Dat­en eingeben. Das war vor drei Wochen. Seit­dem bekommt sie täglich Rezeptvorschläge. Und soll jet­zt dafür zahlen.„Solche und ähn­liche Abo­fall­en wer­den wir durch die But­ton-Lösung ver­hin­dern. Selb­st ver­sierte und gewiefte Inter­net­nutzer tap­pen bish­er immer wieder in Kosten­fall­en, weil die Seit­en von bes­timmten Anbi­etern unüber­sichtlich und irreführend gestal­tet sind. Und zahlen, obwohl oft kein gültiger Ver­trag zus­tande gekom­men ist, weil sie von Inkas­soun­ternehmen und Recht­san­wäl­ten unter Druck geset­zt wer­den.“ Mechthild Heil, Abge­ord­nete aus Ahrweil­er und Mayen-Koblenz und Ver­brauch­er­schutzbeauf­tragte der CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion ver­weist in diesem Zusam­men­hang auf einen Geset­ze­sen­twurf aus dem Bun­desjus­tizmin­is­teri­um, der Rechtssicher­heit schafft. Das neue Gesetz verpflichtet Anbi­eter, in einem über­sichtlich gestal­teten Feld, dem But­ton, die für ein Geschäft wichtig­sten Dat­en zusam­men­z­u­fassen und vom Kun­den bestäti­gen zu lassen. „So sieht der Ver­brauch­er auf einen Blick, welche Kosten auf ihn zukom­men oder wie sich diese zusam­menset­zen, wenn sie zum Zeit­punkt des Kaufs noch nicht fest­ste­hen. Auch Ver­tragslaufzeit­en und automa­tis­che Ver­längerun­gen wer­den so über­sichtlich dargestellt. Durch das Anklick­en des But­tons macht sich der Ver­brauch­er sein Han­deln bewusst. Unge­wollte Ver­tragsab­schlüsse gehören im Inter­net damit der Ver­gan­gen­heit an.“ ist sich Mechthild Heil sicher.Seriöse Anbi­eter fassen die Ver­trags­dat­en seit je her vor Abschluss eines Geschäftes zusam­men. Das Gesetz bet­rifft damit vor allem diejeni­gen Anbi­eter, die es darauf angelegt haben, durch Ver­schleierung und Ver­tuschung an das Geld ihrer Kun­den zu kom­men. „Die But­ton-Lösung stärkt das Ver­trauen der Ver­brauch­er in die zeit­gemäße Form des Inter­nethandels. Wer schon ein­mal in eine Abo­falle getappt war, hat möglicher­weise nie wieder etwas im Inter­net bestellt. Jet­zt kann er das wieder ver­trauensvoll tun. Davon prof­i­tieren ser­iöse Unternehmen und die Ver­brauch­er.“ so Heil abschließend.Claudia P. hat sich die Vor­freude auf die Vanil­le­gans übri­gens nicht verder­ben lassen. Ihre Schwest­er ist Juristin und weiß, dass unter den ein­gangs genan­nten Bedin­gun­gen gar kein gültiger Ver­trag zus­tande gekom­men ist und Clau­dia P. nicht zahlen muss. Den wahrschein­lich fol­gen­den Inkas­soschreiben sieht die Fam­i­lie gelassen ent­ge­gen.