Reform der Hartz-IV-Regelsätze – CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil weist auf die besondere Bedeutung der Reform für die Region hin — „Die Gewinner sind Kinder und Kommunen“

Mehr Chan­cen­gerechtigkeit für alle Kinder, mehr Hil­fe für Langzeitar­beit­slose, mehr Unter­stützung und Ent­las­tung für unsere Kom­munen! Diese drei Kern­punk­te machen das enorme Plus aus, das wir als CDU/CSU bei der Neugestal­tung von Hartz IV erre­icht haben. Es ist ein dick­es Plus an sozialer Sicher­heit, an sozialer Gerechtigkeit und an sozial­staatlich­er Ver­ant­wor­tung. Unterm Strich ist es sehr viel mehr als das, was uns das Bun­desver­fas­sungs­gericht mit sein­er Forderung nach trans­par­enten Regel­sätzen aufge­tra­gen hat“, sagt die Bun­destagsab­ge­ord­nete Mechthild Heil. „Dies ist ein dick­es Plus für die Men­schen, ein starkes Plus für unseren Sozial­staat. Dieses Plus wird den Men­schen in unser­er Region dank der Union spür­bar zu Gute kommen.“Die Abge­ord­nete Heil verdeut­licht dies an Zahlen aus ihrem Wahlkreis: Allein schätzungsweise 6.200 Kinder im Bere­ich des Job­cen­ters Mayen-Koblenz erhal­ten in diesem Jahr ins­ge­samt rund 2,9 Mil­lio­nen Euro aus dem Bil­dungs- und Teil­habepaket. Das gesamte Unterstützungs¬paket für bedürftige Kinder beträgt bun­desweit 1,6 Mil­liar­den Euro. „Das sind Investi­tio­nen in bessere Zukun­ftschan­cen für alle Kinder“, hebt MdB Heil her­vor. Dabei sieht die Bun­destagsab­ge­ord­nete Heil die Kom­munen als beson­deren Part­ner in der Sozialpoli­tik: „Die Kom­munen haben die Kom­pe­tenz vor Ort, den Men­schen ziel­gerichtet, sachgerecht und effek­tiv zu helfen. Bei dieser Auf­gabe erweisen sich CDU als ver­ant­wor­tungsvoller Part­ner für unsere Städte und Gemein­den: Wir ent­las­ten sie nicht nur finanziell, wir greifen Ihnen bei der Auf­gaben­be­wäl­ti­gung tatkräftig und ver­lässlich unter die Arme.“ Hier­für hat MdB Heil auch einige ein­drucksvolle Zahlen parat. Legt man einen Zeitraum bis 2020 zu Grunde, ergibt sich aus heutiger Sicht ein Finanz­trans­fer von ca. 54 Mrd. Euro vom Bund auf die Kom­munen: rund 15 Mrd. Euro Kom­pen­sa­tion für Bil­dung und Teil­habe durch zusät­zliche Bun­des­beteili­gung an den Kosten für Unterkun­ft und rund 38,9 Mrd. Euro durch zusät­zliche Über­nahme von Kosten der Grund­sicherung im Alter. „Die Union ist und bleibt die Partei der Kom­munen!“, ver­sichert MdB Heil.Derweil blickt die Bun­destagsab­ge­ord­nete Heil schon auf den näch­sten Reform­schritt in diesem Bere­ich: Die Neugestal­tung der soge­nan­nten arbeits­mark­t­poli­tis­chen Instru­mente. Damit soll die Wiedere­ingliederung von Langzeitar­beit­slosen auf den Arbeits­markt effek­tiv­er, effizien­ter und bess­er gestal­tet wer­den. „Schneller raus aus Hartz IV, schneller rein in einen guten Job! Das ist die Devise der CDU für die Men­schen“, so Mechthild Heil abschließend.