Rhein-Zeitung — Berliner Notizen Juli 2012

Jeden Monat stellt mir die Rhein-Zeitung Fra­gen zu aktuellen poli­tis­chen The­men und per­sön­lichen Erlebnissen:[B]In immer mehr Bun­deslän­dern regt sich Wider­stand gegen die Prax­is­ge­bühr. Ist die Abschaf­fung über­fäl­lig? [/B] Das eigentliche Ziel wurde ver­fehlt. Mit der Ein­führung der Prax­is­ge­bühr wollte man die steigende Zahl der Arztbe­suche dämpfen. Das ist nicht gelun­gen. Und mehr noch. Die Gebühr hat zu mehr Bürokratie geführt, weil die Prax­en diesen ver­steck­ten Kassen­beitrag einziehen müssen. Eine Dop­pel­struk­tur ist ent­standen, die nie­man­dem hil­ft. Ander­er­seits dür­fen wir nicht die Augen vor den weit­er steigen­den Aus­gaben im Gesund­heitswe­sen ver­schließen. Die Kassen müssen deshalb Rück­la­gen auf­bauen kön­nen. Und wir hal­ten weit­er an unserem Ziel fest, die Gesamt­last der Sozialver­sicherungs­beiträge 2013 unter 40 Prozent zu hal­ten. Das ist gut für Arbeit­nehmer wie Arbeit­ge­ber und damit gut für unsere Wirtschaft. An der Prax­is­ge­bühr führt also im Moment kein Weg vor­bei. [B]Wegen des gerin­gen Frauenan­teils in den rhein­land-pfälzis­chen Kom­mu­nal­par­la­menten erwägt die Lan­desregierung zur näch­sten Wahl 2014 eine geset­zliche Quote für die Wahllis­ten der Parteien. Ist die Quote der richtige Weg?[/B] Nein. Wir brauchen keine von Kurt Beck vorgeschriebene Quote. Wenn es ihm mit dem The­ma ernst wäre, hätte er die let­zten 20 Jahre seines Amtes als Lan­desvor­sitzen­der der SPD nutzen kön­nen und dies in sein­er eige­nen Partei umge­set­zt. Diese Chance hat er ver­tan. In der SPD ste­hen für die Spitzenämter in Bund und Land nach wie vor nur Män­ner in den Startlöch­ern. Von Kurt Beck brauchen wir also in Sachen Gle­ich­berech­ti­gung keine Belehrungen.[B]Darauf freue ich mich heute schon:[/B] Die olymp­is­chen Spiele in Lon­don. Ich bin ges­pan­nt auf die Organ­i­sa­tion der Ver­anstal­tung aber noch mehr auf die Leis­tun­gen unser­er Sportler. Als Mit­glied im Sportauss­chuss kon­nte ich den ein oder anderen Ath­leten per­sön­lich ken­nen ler­nen und wurde vom Olymp­is­chen Fieber angesteckt. Ich drücke allen ganz fest die Dau­men. Mögen sie ihre Ziele erreichen.[B]Ein schönes Erleb­nis abseits der Politik:[/B] Ich war einen Tag mit Förster Göke im Stadt­wald von Mayen per Moun­tain­bike unter­wegs. Nieder­wald­be­wirtschaf­tung, Auf­forstungs­maß­nah­men, Schutzhüt­ten, Rad- und Reitwege, aber auch ein Rundweg für Roll­stuhlfahrer standen auf dem Pro­gramm. Her­rliche Luft, ein wenig Bewe­gung und viel Infor­ma­tion – es war ein toller Tag.