Rhein-Zeitung — Berliner Notizen Juli 2012
Jeden Monat stellt mir die Rhein-Zeitung Fragen zu aktuellen politischen Themen und persönlichen Erlebnissen:[B]In immer mehr Bundesländern regt sich Widerstand gegen die Praxisgebühr. Ist die Abschaffung überfällig? [/B] Das eigentliche Ziel wurde verfehlt. Mit der Einführung der Praxisgebühr wollte man die steigende Zahl der Arztbesuche dämpfen. Das ist nicht gelungen. Und mehr noch. Die Gebühr hat zu mehr Bürokratie geführt, weil die Praxen diesen versteckten Kassenbeitrag einziehen müssen. Eine Doppelstruktur ist entstanden, die niemandem hilft. Andererseits dürfen wir nicht die Augen vor den weiter steigenden Ausgaben im Gesundheitswesen verschließen. Die Kassen müssen deshalb Rücklagen aufbauen können. Und wir halten weiter an unserem Ziel fest, die Gesamtlast der Sozialversicherungsbeiträge 2013 unter 40 Prozent zu halten. Das ist gut für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber und damit gut für unsere Wirtschaft. An der Praxisgebühr führt also im Moment kein Weg vorbei. [B]Wegen des geringen Frauenanteils in den rheinland-pfälzischen Kommunalparlamenten erwägt die Landesregierung zur nächsten Wahl 2014 eine gesetzliche Quote für die Wahllisten der Parteien. Ist die Quote der richtige Weg?[/B] Nein. Wir brauchen keine von Kurt Beck vorgeschriebene Quote. Wenn es ihm mit dem Thema ernst wäre, hätte er die letzten 20 Jahre seines Amtes als Landesvorsitzender der SPD nutzen können und dies in seiner eigenen Partei umgesetzt. Diese Chance hat er vertan. In der SPD stehen für die Spitzenämter in Bund und Land nach wie vor nur Männer in den Startlöchern. Von Kurt Beck brauchen wir also in Sachen Gleichberechtigung keine Belehrungen.[B]Darauf freue ich mich heute schon:[/B] Die olympischen Spiele in London. Ich bin gespannt auf die Organisation der Veranstaltung aber noch mehr auf die Leistungen unserer Sportler. Als Mitglied im Sportausschuss konnte ich den ein oder anderen Athleten persönlich kennen lernen und wurde vom Olympischen Fieber angesteckt. Ich drücke allen ganz fest die Daumen. Mögen sie ihre Ziele erreichen.[B]Ein schönes Erlebnis abseits der Politik:[/B] Ich war einen Tag mit Förster Göke im Stadtwald von Mayen per Mountainbike unterwegs. Niederwaldbewirtschaftung, Aufforstungsmaßnahmen, Schutzhütten, Rad- und Reitwege, aber auch ein Rundweg für Rollstuhlfahrer standen auf dem Programm. Herrliche Luft, ein wenig Bewegung und viel Information – es war ein toller Tag.