18. Okto­ber 2012

Mechthild Heil MdB (CDU) begrüßt Beschluss des Bundeskabinetts — „Das Ehrenamt in Deutschland wird gestärkt“

Am Mitt­woch wur­de das Gesetz zur Stär­kung des Ehren­amts im Bun­des­ka­bi­nett beschlos­sen. Durch den Beschluss wer­den die ehren­amt­lich Täti­gen für ihr Sozia­les Enga­ge­ment in Zukunft stär­ker belohnt. Dies wird auch von der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Mecht­hild Heil so gese­hen: „Damit ver­bes­sern wir die Rah­men­be­din­gun­gen für bür­ger­schaft­li­ches Enga­ge­ment.“ Das Gesetz sieht unter Ande­rem fol­gen­de Maß­nah­men vor: die Übungs­lei­ter­pau­scha­le wird von 2.100 Euro auf 2.400 erhöht. Auch wer­den ehren­amt­lich Täti­ge Ver­eins­mit­glie­der bes­ser geschützt. Sie wer­den in Zukunft nur noch bedingt für Feh­ler und Schä­den, wäh­rend der Aus­übung ihres Diens­tes haf­ten müs­sen.[MEHR]Auch die Situa­ti­on der Ver­ei­ne, denen vie­le Ehren­amt­li­che ange­hö­ren, wird ver­bes­sert. So haben die Ver­ei­ne ein Jahr mehr Zeit, um die finan­zi­el­len Mit­tel aus­zu­ge­ben. Zudem wird die Rechts­si­cher­heit von Ver­ei­nen gestärkt. Künf­tig erhal­ten sie eine offi­zi­el­le Beschei­ni­gung, wenn die Sat­zung des Ver­eins als gemein­nüt­zig aner­kannt wird. Heil: „Ich hal­te die Maß­nah­men für einen rich­ti­gen Schritt. Denn ehren­amt­lich Täti­ge erfül­len vie­le wich­ti­ge Auf­ga­ben im sozia­len Bereich und leis­ten einen tol­len gesell­schaft­li­chen Bei­trag. Das soll­te belohnt wer­den. Des­halb freut mich deren Bes­ser­stel­lung.“ Heil ver­weist auch den Beschluss des CDU-Lan­­des­­par­­tei­­ta­­ges Rhein­­land-Pfalz vom letz­ten Sams­tag, wonach eine Ehren­amts­kar­te auf Lan­des­ebe­ne geschaf­fen wer­den soll, die Ver­güns­ti­gun­gen im Schwimm­bad, Kino oder Thea­ter ent­hält. Damit will die CDU Anrei­ze für ehren­amt­li­ches Enga­ge­ment schaffen.Weiterhin möch­te die CDU-Bun­­­des­­tags­­a­b­­ge­or­d­­ne­­te, das Bewusst­sein für die Leis­tung von Ehren­amt­li­chen in der Gesell­schaft stär­ken. „Die Wert­schät­zung für ehren­amt­lich Akti­ve könn­te noch viel grö­ßer sein, denn vie­le Berei­che die wir für selbst­ver­ständ­lich neh­men, wären ohne Ehren­amt nicht denk­bar. Das Ehren­amt soll­te nicht nur Auf­ga­be der Poli­tik sein, son­dern auch Wirt­schaft, Medi­en und Gesell­schaft soll­ten dem Ehren­amt einen stär­ke­ren Stel­len­wert ein­räu­men,“ so Mecht­hild Heil.