18. Dezem­ber 2015

Bundesparteitag setzt wichtige Zeichen zu Flüchtlingswelle und Nachhaltigkeit

Kern­the­ma des Bun­des­par­tei­tags in Karls­ru­he war die Inte­gra­ti­on und die Redu­zie­rung der Zahl der Flücht­lin­ge. Die „Karls­ru­her Erklä­rung“ sieht dazu u.a. fol­gen­de Maß­nah­men vor: Aus­trock­nung von Schleu­ser­ban­den, Steue­rung der Migra­ti­on und strik­te Rück­füh­rung abge­lehn­ter Bewer­ber, Bekämp­fung der Flucht­ur­sa­chen sowie eine fai­re euro­päi­sche Ver­tei­lung schutz­be­dürf­ti­ger Bewer­ber. „Die CDU bekennt sich klar zur wei­te­ren Auf­nah­me von ver­folg­ten Men­schen und zu deren Inte­gra­ti­on. Dabei sind wir uns einig, dass sich die Zahl der Flücht­lin­ge ver­rin­gern muss. Grenz­schlie­ßun­gen sind kei­ne Opti­on, son­dern wir müs­sen die Per­spek­ti­ve für die Men­schen in ihren Her­kunfts­län­dern ver­bes­sern und uns end­lich in Euro­pa auf eine Ver­tei­lung eini­gen“, so die Abgeordneten.
Unter der Lei­tung der CDU-Lan­­des­­vor­­­si­t­­zen­­den Julia Klöck­ner wur­de auch der Antrag „Nach­hal­tig leben – Lebens­qua­li­tät bewah­ren“ erar­bei­tet und auf dem Bun­des­par­tei­tag beschlos­sen. „Es hat Spaß gemacht dar­an mit­zu­ar­bei­ten, denn Nach­hal­tig­keit ist heu­te kein Rand­the­ma mehr. Es geht dar­um wie wir künf­tig in allen Lebens­be­rei­chen unse­re Res­sour­cen sinn­vol­ler nut­zen kön­nen“, so Mecht­hild Heil, Ver­brauch­schutz­be­auf­trag­te der CDU/C­­SU-Bun­­des­­tags­­frak­­ti­on.