CDU-Politiker Mechthild Heil MdB und Horst Gies MdL kritisieren die Grünen Behauptungen, das Freihandelsabkommen mit den USA gefährde unsere Weinregion: „Unser Wein ist sicher“

Wie am Don­ner­stag in der Rhein-Zeitung zu lesen war, behauptet Wirtschaftsmin­is­terin Eve­line Lemke (Grüne): “TTIP würde den Wein­bau in RLP schwächen, seine Qual­ität, sein Niveau, seine Iden­tität”. Dazu sagen die Ver­brauch­schutzbeauf­tragte der CDU/C­SU-Bun­destags­frak­tion Mechthild Heil sowie der wein­baupoli­tis­che Sprech­er der CDU-Land­tags­frak­tion Rhein­land-Pfalz, Horst Gies MdL: „Bewusst so falsch zu informieren, ist sehr ärg­er­lich. Richtig ist, unab­hängig vom Ergeb­nis der Ver­hand­lun­gen bleibt in jedem Fall in der EU das ein­schlägige Recht beste­hen. Der Wein­bau in Rhein­land-Pfalz ist nicht Gegen­stand der Ver­hand­lun­gen und natür­lich entschei­det auch weit­er­hin allein das Kön­nen des Winz­ers, die Lage und das Wet­ter über die Qual­ität unser­er heimis­chen Weine“.

Deutsch­land ken­nen viele Pro­duk­te, die über die Herkun­ftskennze­ich­nung in der EU geschützt sind, so Heil und Gies. Die „Ahr“ oder die „Mosel” ist eine geschützte geo­graphis­che Angabe, eine von 26 Landweinge­bi­eten in Deutsch­land. Es kann also keines­falls Mosel­wein aus Kali­fornien in Deutsch­land verkauft wer­den.

Bei TTIP geht es nicht darum unser Schutzniveau abzubauen. Das gibt das Ver­hand­lungs­man­dat auch gar nicht her. Ziel von TTIP ist, dort wo Dinge in Europa und in den USA gle­ich sind, diese auch als gle­ich zu akzep­tieren und damit auf dop­pelte Tests und Kon­trollen zu verzicht­en. Dies eröffnet vor allem unseren kleinen und mit­tel­ständi­gen Betrieben die Chance auf dem US-amerikanis­chen Markt Fuß zu fassen. Es wäre Auf­gabe der grü­nen Wirtschaftsmin­is­terin Lemke unsere Betriebe dabei zu unter­stützen anstatt mit Angst und Verun­sicherung Poli­tik zu machen,“ so die CDU-Abge­ord­nete abschließend.