8. Juni 2018

Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Tauber informiert Mechthild Heil MdB (CDU): Schließungszeitpunkt der Bundeswehrliegenschaft Bad Neuenahr-Ahrweiler wird ausgesetzt

Der Schlie­ßungs­zeit­punkt der Bun­­­des­­wehr-Lie­­gen­­schaft. „Dienst­ge­bäu­de Logis­tik­zen­trum der Bun­des­wehr, Abtei­lung Dis­po­si­ti­on Heer“ in Bad Neu­en­­ahr-Ahr­­wei­­ler wird aus­ge­setzt. Die­se Infor­ma­ti­on erhielt jetzt die CDU-Bun­­­des­­tags­­a­b­­ge­or­d­­ne­­te Mecht­hild Heil vom Par­la­men­ta­ri­schen Staats­se­kre­tär im Bun­des­ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um, Dr. Peter Tau­ber. „Mit den Ent­schei­dun­gen zu den Trend­wen­den Per­so­nal, Mate­ri­al und Finan­zen hat die Bun­des­mi­nis­te­rin der Ver­tei­di­gung auf die ver­än­der­ten sicher­heits­po­li­ti­schen Rah­men­be­din­gun­gen reagiert. Des­halb wur­den zunächst umfas­send die auf zurück­lie­gen­den Sta­tio­nie­rungs­ent­schei­dun­gen basie­ren­den Pla­nun­gen zur Abga­be von Lie­gen­schaf­ten über­prüft,“ so Tau­ber in sei­nem Schrei­ben an die Wahlkreisabgeordnete.
„Aus den aktu­el­len Wei­ter­ent­wick­lun­gen der Bun­des­wehr, die auch der Koali­ti­ons­ver­trag schon beschrie­ben hat, erge­ben sich nun neue Bewer­tun­gen zu den Stand­or­ten,“ so Mecht­hild Heil dazu. Der­zeit wer­den die dar­aus ent­ste­hen­den Bedar­fe und Fähig­keits­ent­wick­lun­gen auch mit Blick auf die infra­struk­tu­rel­len Erfor­der­nis­se kon­kre­ti­siert. Hier­bei wur­den auch ande­re Sach­grün­de, wie zum Bei­spiel Ver­zö­ge­run­gen von Bau­maß­nah­men, noch ein­mal inten­siv mit­be­trach­tet. Im Ergeb­nis haben sich in Tei­len Ände­run­gen bei den vor­ge­se­he­nen Schlie­ßungs­zeit­punk­ten ergeben.
Die Betrifft auch den Stand­ort Bad Neu­en­­ahr-Ahr­­wei­­ler. Die Ent­schei­dung über eine wei­te­re Nut­zung des „Dienst­ge­bäu­des Logis­tik­zen­trum der Bun­des­wehr Abtei­lung Dis­po­si­ti­on Heer“ durch die Bun­des­wehr, bezie­hungs­wei­se die Fest­set­zung eines neu­en Schlie­ßungs­zeit­punk­tes ist vor­aus­sicht­lich 2019 spä­tes­tens zum Ende des Jah­res vorgesehen.