BerlinInfo Nr. 65 vom 11.12.2020
Liebe Leserinnen und Leser,
Haushaltswoche in Berlin! Diese Woche haben wir den letzten Bundeshaushalt für diese Wahlperiode und das gesamte nächste Jahr verabschiedet. Dazu berichte ich in dieser Woche in meiner Kolumne (auf Seite 2).
Darüber hinaus habe ich wieder eine Rede halten können, diesmal wieder in meinem „alten“ Metier, für den Etat der Justiz und Verbraucherschutz. So habe ich mir die aktuellen verbraucherpolitischen Themen zur Brust nehmen können. Was haben wir in dieser Wahlperiode alles geschafft? Einiges, denn der Koalitionsvertrag ist fast abgearbeitet! Und auch mit Rückenwind können wir in das nächste Jahr 2021 und die Bundestagswahlen am 26. September starten. Themen gibt es genug, um die Politik von morgen zu gestalten, wir müssen es nur angehen.
Die Kanzlerin hat am Mittwoch in der Generaldebatte eine für sie äußerst emotionale Rede gehalten und an jeden Einzelnen appelliert, sich an die „AHA“ Regeln zu halten. Sie hat deutlich gemacht: wenn man sich über die Feiertage mit der Familie treffen möchte, sollte man alles tun, um sich im Vorfeld besonders an die Hygienevorgaben zu halten, bestmöglich vermeidbare Kontakte zu reduzieren, um ein Risiko der Ansteckung mit Corona niedrig zu halten und besonders eine gewisse Inkubationszeit im heimischen Haushalt abzuwarten, bevor man Verwandtschaft besucht. Wir haben die wissenschaftlichen Erkenntnisse, wie man ein Ansteckungsrisiko vermindern kann. Nutzen wir diese auch! Besonders vor dem Hintergrund mit 600 Todesfällen zum Vortag an diesem Freitag müsste nun wirklich jedem klar sein, dass diese Pandemie größere Auswirkungen als eine Grippewelle hat.
Gerne möchte ich Ihnen hier noch aktuellen Baumschmuck aus den politischen Liegenschaften in Berlin zeigen. Bis dahin, bleiben Sie gesund, ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben einen guten Start ins Wochenende. Einen gesegneten 3. Advent für sie Alle!
Ihre
Mechthild Heil
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