21. Mai 2021

BerlinInfo Nr. 75 vom 21.05.2021

Lie­be Politikinteressierte, 

nach ein paar schö­nen Tagen im Wahl­kreis stand wie­der eine Sit­zungs­wo­che in Ber­lin auf dem Plan. Die­se begann auch direkt mit guten Nach­rich­ten: ins­ge­samt 327.400€ aus dem Bun­des­haus­halt wer­den in unse­rer schö­nen Hei­mat in erhal­tens­wer­te, denk­mal­ge­schütz­te Pro­jek­te inves­tiert. Aber dazu spä­ter mehr. 
Auch die­se Woche haben wir wie­der bis in die frü­hen Mor­gen­stun­den Ple­nar­sit­zun­gen und ent­spre­chend auch Dienst gehabt. Am Don­ners­tag war der Zeit­plan durch­ge­hend bis 06:10 Frei­tags­mor­gens ange­setzt — um gegen 09:00 direkt mit dem ers­ten Tages­punkt des neu­en Tages  zu star­ten. Aber: es gibt viel zu tun! In die­ser dritt­letz­ten Sit­zungs­wo­che vor Legis­la­­tur-Ende haben wir über zwei Dut­zend Geset­ze im Deut­schen Bun­des­tag abschlie­ßend bera­ten. Es ste­hen noch wich­ti­ge Debat­ten an, die wir zu einem guten Abschluss brin­gen wol­len. Der Count­down zur Bun­des­tags­wahl läuft, packen wir es an! 

Erfreu­lich fin­de ich übri­gens, dass der Inzi­denz­wert deutsch­land­weit unter 100 gesun­ken ist. Sobald die­ser Wert über fünf Tage hin­weg unter­schrit­ten wur­de, wirkt die “Bun­des­not­brem­se” nicht mehr und die Bun­des­län­der kön­nen über wei­te­re Öff­nungs­schrit­te ent­schei­den. Ich hof­fe, sie gehen ver­ant­wor­tungs­voll mit ihren Mög­lich­kei­ten um. Mit der Not­brem­se und den gestei­ger­ten Impf­quo­ten haben wir die gewünsch­te Wir­kung erreicht. Dass wir die­se posi­ti­ve Ent­wick­lung haben, dar­an haben ganz vie­le Men­schen aus dem Gesund­heits­be­reich und ehren­amt­li­che Hel­fer gear­bei­tet und ganz vie­le Bür­ge­rin­nen und Bür­ger in die­sem Land zu bei­getra­gen. Dafür möch­te ich Ihnen herz­li­chen Dan­ken! Einen Aus­blick auf die aktu­el­le Situa­ti­on und die vor­an­schrei­ten­den Imp­fun­gen wage ich heu­te in mei­ner Kolumne. 

Eben­falls möch­te ich es nicht ver­säu­men, noch ein­mal auf die span­nen­den geplan­ten Ver­an­stal­tun­gen in der nächs­ten Woche auf­merk­sam zu machen (Infos dazu wei­ter unten). Nun aber erst­mal viel Spaß bei der Lek­tü­re der Ber­lin Info und ein schö­nes Wochen­en­de für Sie und Ihre Lieben. 
Blei­ben Sie gesund,
Ihre