Berlin Info Nr. 28 vom 03.03.2023
Liebe Politikinteressierte,
nach einer stimmungsvollen Fastnachtszeit geht es in der Fastenzeit mit der Sitzungswoche in Berlin weiter.
Etwas turbulent ging es diese Woche im Baubereich zu — mit Anhörung, Sondersitzung und Regierungsbefragung der Bundesbauministerin. Positive Signale gab es aus dem Bundesbauministerium hinsichtlich der Änderungsvorhaben im Baugesetzbuch für den Wiederaufbau im Ahrtal.
Ansonsten reihte sich — wie in einer Sitzungswoche üblich — ein Termin an den anderen. Übergeordnetes Thema diese Woche war erneut die von Bundeskanzler Scholz proklamierte Zeitenwende, die sich ein Jahr danach in der Praxis eher als Zeitlupenwende darstellt. Einige besondere Momente dieser Woche habe ich für Sie wie immer in meiner Berlin Info festgehalten.
Haben Sie viel Spaß bei der Lektüre. Ich hoffe, wir alle können uns auf ein schönes und erholsames Wochenende freuen.
