7. Juli 2023

Berlin Info Nr. 37 vom 07.07.2023

Lie­be Politikinteressierte,

was für eine Sit­zungs­wo­che! Die letz­te Par­la­ments­wo­che vor der par­la­men­ta­ri­schen Som­mer­pau­se ist erfah­rungs­ge­mäß immer voll­ge­packt. Aber die­se Woche war etwas Beson­de­res, denn sie ende­te mit einem Pau­ken­schlag oder bes­ser gesagt einem gewal­ti­gen Don­ner­wet­ter. Doch mehr dazu in mei­ner Kolumne.

Im Ple­num des Bun­des­ta­ges war die Debat­te um die Rege­lung des assis­tier­ten Sui­zids das zen­tra­le The­ma. Es war eine sehr sach­li­che und den­noch mit­un­ter emo­tio­na­le Bera­tung der bei­den Grup­­pen-Geset­z­en­t­­wür­­fe. Wie ich per­sön­lich zu der Rege­lung der Selbst­tö­tung ste­he, kön­nen Sie in die­ser Ber­lin Info nachlesen.

In der Fra­ge­stun­de muss­te der Par­la­men­ta­ri­sche Staats­se­kre­tär im Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Woh­nen, Stadt­ent­wick­lung und Bau­we­sen uns Abge­ord­ne­ten Rede und Ant­wort stehen.

Am Frei­tag kam im Rah­men der Debat­te zu unse­ren Anträ­gen zum “Bevölkerungsschutz/ Kli­ma­an­pas­sung for­cie­ren – Zum Schutz von Men­schen­le­ben” auch das Ahrtal zur Sprache.

Nach einer ereig­nis­rei­chen Woche mit zahl­rei­chen Gesprä­chen mit Schü­lern aus dem Wahl­kreis, mit dem Kreis­ju­gend­ring May­en-Koblenz, Prüf­in­ge­nieu­ren der Bau­tech­nik, Unter­neh­mern aus dem Wahl­kreis und einem Bischof für katho­li­sche Ukrai­ner wün­sche ich Ihnen ein schö­nes Wochen­en­de, einen schö­nen Urlaub sowie einen schö­nen Sommer.

Ich wür­de mich sehr freu­en, wenn wir uns viel­leicht bei dem einen oder ande­ren Ter­min in der Hei­mat wiedersehen.