17. Novem­ber 2023

Berlin Info Nr. 44 vom 17.11.2023

Lie­be Politikinteressierte,

Wie sag­te schon Hera­klit: „Nichts ist so bestän­dig wie der Wan­del.“ Dies traf auch auf die­se Sit­zungs­wo­che zu. Am Mon­tag noch hat­te man sich auf die Abläu­fe der Woche vor­be­rei­tet, um dann am Mitt­woch alles über den Hau­fen zu schmei­ßen, da das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt – aus­ge­rech­net an dem Tag, an dem im Bau­aus­schuss der von uns gefor­der­te Bericht der Bun­des­re­gie­rung zum Wie­der­auf­bau im Ahrtal auf der Tages­ord­nung stand – am Mor­gen das Urteil zum Nach­trags­haus­halt 2021 ver­kün­det hat. Zur Bera­tung des Urteils in den Frak­ti­ons­gre­mi­en wur­de die Aus­schuss­sit­zung ver­kürzt und der Tages­ord­nungs­punkt Ahrtal wur­de ver­scho­ben. Auf der einen Sei­te begrü­ße ich die Ent­schei­dung aus Karls­ru­he sehr, auf der ande­ren Sei­te ärge­re ich mich, dass das The­ma Wie­der­auf­bau gescho­ben wer­den muss­te. Aber ich las­se hier nicht locker und wer­de auf einen neu­en, zeit­na­hen Ter­min im Aus­schuss drän­gen. Mehr zum The­ma Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts­ur­teil in mei­ner Kolumne.

Die rest­li­che Woche gestal­tet sich dann wie geplant: Rede im Ple­num, Akti­on zum Schutz von Kin­dern und Jugend­li­chen vor sexu­el­ler Gewalt, Gesprä­che zur Frauen‑, Arbeits- und Bau­po­li­tik sowie ein Inter­view mit mei­ner alten Alma Mater.

Nach zwei Sit­zungs­wo­chen in Fol­ge freue ich mich nun auf eine Woche im Wahl­kreis und wün­sche Ihnen sowie Ihren Liebs­ten ein schö­nes Wochen­en­de und am Mon­tag einen guten Wochenstart.