15. Dezem­ber 2023

Berlin Info Nr. 46 vom 15.12.2023

Lie­be Politikinteressierte,

in die­ser Aus­ga­be vor Weih­nach­ten möch­te ich das noch bestehen­de Jahr aus­klin­gen las­sen und einen Aus­blick in das kom­men­de geben sowie Ihnen von mei­nen Begeg­nun­gen in die­ser Woche berichten.

Die Ampel­po­li­tik der ver­gan­ge­nen Mona­te hat unse­rem Land bei den gro­ßen Her­aus­for­de­run­gen vor dem es steht, nicht nur nicht gehol­fen, son­dern durch eige­nes Ver­schul­den auch noch wei­te­re Pro­ble­me geschaf­fen. Auch der nun gefun­de­ne Kom­pro­miss der Ampel zum Bun­des­haus­halt 2024 wird für vie­le Bür­ge­rin­nen und Bür­ger nicht die ver­spro­che­nen Ein­spa­run­gen brin­gen, son­dern eher noch zu indi­rek­ten Steu­er­erhö­hun­gen füh­ren. Es bestä­tigt sich lei­der immer mehr: Die Ampel­ko­ali­ti­on kann es nicht! Wir brau­chen aber kei­ne Poli­tik der lee­ren For­mel­kom­pro­mis­se, auf denen sich kei­ne soli­de Poli­tik auf­bau­en lässt — wir brau­chen eine Poli­tik für die Zukunft!

Es ist gut, dass wir nun nach all den Tur­bu­len­zen in die Weih­nachts­pau­se gehen, um ein wenig Ruhe und Frie­den zu fin­den. Besin­nen wir uns die­ser Tage auf das Wesent­li­che: auf die Fami­lie und Freun­de sowie auf die Zuver­sicht, dass es im nächs­ten Jahr bes­ser wird.

Ich wün­sche Ihnen eine geseg­ne­te Advents- und Weih­nachts­zeit im Krei­se Ihrer Lie­ben. Kom­men Sie gut ins Neue Jahr!