19. Juni 2010

Fraktionssitzung der rheinland-pfälzischen CDU-Bund- und Landtagsabgeordneten — Walter Wirz mit Volker Kauder und Mechthild Heil im Gespräch

Anläss­lich einer gemein­sa­men CDU/C­­SU-Frak­­ti­on­s­­si­t­­zung der rhein­­land-pfäl­­zi­­schen Bun­­­des- und Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten traf Wal­ter Wirz die hei­mi­sche Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Mecht­hild Heil und den Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den im Bun­des­tag Vol­ker Kau­der in Ber­lin. Auf der Tages­ord­nung stan­den unter ande­rem die Gemein­de­fi­nanz­re­form, die Neu­ord­nung der Bun­des­po­li­zei und ener­gie­po­li­ti­sche Fra­gen. Vom aktu­el­len Spar­pa­ket ging die Dis­kus­si­on auf die neu­es­te Stu­die des Deut­schen Insti­tuts für Wirt­schafts­for­schung (DIW) über. „Die Bericht­erstat­tung in den Medi­en, ange­heizt von den Sozi­al­ver­bän­den, malt ein Bild, das schlicht nicht stimmt.“ stellt Wal­ter Wirz fest. Und Mecht­hild Heil führt aus „Betrach­tet man die Fak­ten genau­er, wird zwar deut­lich, dass die Mit­tel­schicht von 66,5 Pro­zent im Jahr 2000 auf 61,5 Pro­zent im Jahr 2009 gefal­len ist. Die­ser Trend sta­gnier­te jedoch seit 2006 und hat sich zuletzt sogar umge­kehrt. In Deutsch­land ist die Mit­tel­schicht grö­ßer als in irgend einem ande­ren euro­päi­schen Land.“Unsere Gesell­schaft ver­än­dert sich. Die wenigs­ten Mit­tel­ständ­ler rut­schen in die Armut. Ihre Angst ist unbe­grün­det. Aber Deutsch­land ist offe­ner, inter­na­tio­na­ler und dadurch auch unglei­cher gewor­den. Mehr Migran­ten und Allein­er­zie­hen­de sind die Haupt­ur­sa­che für die schma­le­re Mit­tel­schicht. „Heu­te trennt man sich viel schnel­ler. Das birgt Risi­ken für den, der mit dem oder den Kin­dern zurück­bleibt. Das hat die Uni­on schon lan­ge erkannt und wird sich des­halb ver­stärkt um Allein­er­zie­hen­de und Migran­ten küm­mern und sie in Arbeit brin­gen.“ so Mecht­hild Heil. Das ist die bes­te Ver­si­che­rung gegen Armut und für eine sta­bi­le Mit­tel­schicht. Dar­in sind sich Heil, Kau­der und Wirz einig.