Lückenschluss der A1 ist im vordringlichen Bedarf des Investitionsrahmenplan 2011 – 2015 — Mechthild Heil MdB (CDU) begrüßt Prioritätensetzung der Bundesregierung

Die CDU-Bun­destagsab­ge­ord­nete Mechthild Heil begrüßt nach­haltig die Auf­nahme des Baus des Lück­en­schlusses der Bun­de­sauto­bahn 1 zwis­chen Kel­berg und Lom­mers­dorf in den Entwurf des neuen Investi­tion­srah­men­plans (IPR) des Bun­des. „Berlin stuft dieses Vorhaben als vor­dringlich im IRP-Zeitraum bis 2015 ein,“ so die Wahlkreis­ab­ge­ord­nete, „und ste­ht damit zu sein­er Hal­tung, diese für die Eifel­re­gion emi­nent wichtige Infra­struk­tur­maß­nahme zügig umzuset­zen.“ Das 14 Kilo­me­ter lange Teil­stück ist mit Gesamtkosten von 188,3 Mil­lio­nen Euro ver­an­schlagt und gehört zu den Vorhaben mit fort­geschrit­ten­em Pla­nungs­stand, für die bere­its Bau­recht vor­liegt oder bis 2015 erlangt wer­den kann. Es liege nun­mehr am Land Rhein­land-Pfalz, so Heil, das Plan­fest­stel­lungsver­fahren zur A1 zügig durchzuführen und zum Abschluss zu brin­gen. Die CDU-Poli­tik­erin kri­tisiert ins­beson­dere die Ver­weigerung­shal­tung der Grü­nen in Rhein­land-Pfalz, denen es nicht wirk­lich um die Inter­essen der Eifel­re­gion gehe. „Für die Men­schen bei uns im Wahlkreis ist es eine Kern­frage, inwieweit die rot-grüne Lan­desregierung nun­mehr den Lück­en­schluss im Sinne des wirtschaftlichen Woh­lerge­hens der Region und sein­er Men­schen endlich umset­zt.“ Es sei ein Aber­witz, dass eine Bun­de­sauto­bahn, die über 732 Kilo­me­ter von der Ost­see bis ins Saar­land führe, aus­gerech­nete in der struk­turschwachen Eifel eine Lücke aufweise. Der Entwurf des neuen Investi­tion­srah­men­plans des Bun­des sei dabei eine ehrliche Grund­lage, der auf­grund der Finan­zlage nur begren­zte Spiel­räume für Neube­ginne in den näch­sten Jahren aufweise. Dass die A1 dazu gehört, zeige die ein­deutige Pri­or­itätenset­zung von Bun­desverkehrsmin­is­ter Dr. Peter Ram­sauer (CSU).Hintergrund: der Investi­tion­srah­men­plan steckt den Pla­nungsrah­men für die Investi­tio­nen in die Schienen­wege des Bun­des, in die Bun­des­fern­straßen und in die Bun­deswasser­straßen in den näch­sten Jahren (2011–2015) ab. Er enthält den Investi­tions­be­darf für den Ersatz und für die Erhal­tung der Bestand­snet­ze, für die Fort­führung der im Bau befind­lichen Maß­nah­men und für die Vorhaben mit weit fort­geschrit­ten­em Pla­nungs­stand, die bere­its Bau­reife haben oder diese in abse­hbar­er Zeit erre­ichen kön­nen.