21. Janu­ar 2014

Verbraucherschutz unter geänderten Vorzeichen — Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil erneut zur Verbraucherschutzbeauftragten der Union ernannt

Die Abge­ord­ne­te Mecht­hild Heil wur­de heu­te vom Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den der CDU/C­­SU-Bun­­­des­­tags­­­frak­­ti­on, Vol­ker Kau­der, erneut zur Ver­brau­cher­schutz­be­auf­trag­ten ernannt. „Ich freue mich, dem Ver­brau­cher­schutz auch in die­ser Wahl­pe­ri­ode ein Pro­fil geben zu dür­fen“, so die Abge­ord­ne­te. Die Vor­zei­chen zur letz­ten Wahl­pe­ri­ode haben sich für Mecht­hild Heil aber deut­lich geän­dert: das Ver­brau­cher­re­sort ist nun beim SPD-geführ­­ten Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um ange­sie­delt. Das Land­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um ist wei­ter­hin feder­füh­rend zustän­dig für den gesund­heit­li­chen Ver­brau­cher­schutz. Dass die­se Auf­tei­lung ein Nach­teil für den Ver­brau­cher­schutz bedeu­ten könn­te, glaubt Mecht­hild Heil nicht: „Ver­brau­cher­schutz ist ohne­hin ein Quer­schnitts­the­ma, das bei allen Geset­zes­vor­ha­ben mit bedacht wer­den muss. Mit dem neu­en Zuschnitt der Minis­te­ri­en wer­den wir in den nächs­ten Jah­ren noch stär­ker die ver­schie­de­nen Aspek­te des Ver­brau­cher­schut­zes – vom gesund­heit­li­chen über den digi­ta­len bis hin zum finan­zi­el­len – bün­deln müs­sen.“ Als Ver­brau­cher­schutz­be­auf­trag­te der CDU/C­­SU-Bun­­­des­­tags­­­frak­­ti­on möch­te sie Ansprech­part­ne­rin für Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­cher eben­so wie für Wirt­schaft und Ver­bän­de sein. Ver­brau­cher und Wirt­schaft sind aus ihrer Sicht zwei Sei­ten der­sel­ben Medail­le. Außer­dem müs­se sich Ver­brau­cher­po­li­tik stän­dig an die sich ver­än­dern­den gesell­schaft­li­chen und wirt­schaft­li­chen Ent­wick­lun­gen anpas­sen. „Ver­brau­cher­po­li­tik ist nie abge­schlos­sen, dar­um freue ich mich, mich als Ver­brau­cher­schutz­be­auf­trag­te auch in die­ser Wahl­pe­ri­ode wie­der für einen gute und aus­ge­wo­ge­ne Ver­brau­cher­po­li­tik ein­set­zen zu können.“