8. Juli 2015

Mechthild Heil (CDU) unterstützt Maßnahmen der Union gegen Einbrüche — Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger stärken

Etwa 5.819 Ein­brü­che hat es in Rhein­­land-Pfalz 2014 gege­ben. Das ist zwar eine leicht sin­ken­de Zahl, den­noch ist die Gewähr­leis­tung der inne­ren Sicher­heit ein wesent­li­ches The­ma bei den Bür­ge­rin­nen und Bür­ger. Die CDU/C­­SU-Bun­­­des­­tags­­­frak­­ti­on sieht das genau­so und hat des­halb in den letz­ten Monat drei Ansät­ze ent­wi­ckelt, damit die Ein­bruchs­zah­len wei­ter sin­ken. 1. Maß­nah­me: die Bun­des­po­li­zei wird deut­lich auf­ge­stockt. 2. Maß­nah­me: Här­te­re Bestra­fung der Täter und bes­se­re Ermitt­lungs­be­fug­nis­se der Poli­zei. 3. Maß­nah­me: Bür­ger wer­den bei der Prä­ven­ti­on unter­stützt, wenn sie ihr Heim siche­rer machen. Für die­se Maß­nah­men stellt der Bund im Rah­men des Pro­gramms „Kri­mi­nal­prä­ven­ti­on durch Ein­bruchs­si­che­rung“ 30 Mio. Euro zur Ver­fü­gung. Dazu sagt Mecht­hild Heil: „Ich unter­stüt­ze die Maß­nah­men zur Sicher­heit der Bür­ger, wir hat­ten das auch schon in unse­rem Wahl­pro­gramm 2013 gefor­dert.“ Auf der ande­ren Sei­te sieht sie auch Rhein­­land-Pfalz in der Pflicht: „Die Zahl der Ein­brü­che ist noch immer hoch, die Sicher­heit in den eige­nen vier Wän­den darf nicht ver­nach­läs­sigt werden.“