3. Novem­ber 2015

Mechthild Heil MdB begrüßt zusätzliche Investitionen in das THW, die Bereitschaftspolizeien und den Katastrophenschutz — Anerkennung für herausragende Leistungen der Behörden und ehrenamtlichen Helfer in Zeiten der Flüchtlingskrise

Die CDU-Bun­­­des­­tags­­a­b­­ge­or­d­­ne­­te Mecht­hild Heil weist auf die zusätz­li­chen Inves­ti­tio­nen in das Tech­ni­sche Hilfs­werk (THW) hin, die der Haus­halts­aus­schuss des Deut­schen Bun­des­ta­ges jetzt beschlos­sen hat. „Die­se zusätz­li­chen Mit­tel sind eine Aner­ken­nung für die her­aus­ra­gen­den Leis­tun­gen des THW. Dies gilt auch für das Enga­ge­ment des THW und sei­ner ehren­amt­li­chen Hel­fer in den Krei­sen Ahr­wei­ler und May­­en-Koblenz“, erklärt Heil. „Wir stär­ken das THW und sei­ne ehren­amt­li­chen Hel­fer durch ver­schie­de­ne Maß­nah­men: das THW erhält im kom­men­den Jahr 208 zusätz­li­che Stel­len sowie 15 wei­te­re Stel­len Über­hang­per­so­nal. Dem finan­zi­el­len Mehr­be­darf des THW auf­grund der Flücht­lings­kri­se begeg­nen wir mit einer Erhö­hung des Etats um 19 Mil­lio­nen Euro. Die­se Mit­tel die­nen vor allem der Deckung zusätz­li­cher Aus­ga­ben für Ehren­amt­li­che, denen eine Kom­pen­sa­ti­on für ihren Ver­dienst­aus­fall gezahlt wird. Das ehren­amt­li­che Enga­ge­ment im THW stär­ken wir über­dies durch eine Erhö­hung der Selbst­be­wirt­schaf­tungs­mit­tel für die Orts­ver­bän­de um 8 Mil­lio­nen Euro“.„Die Leis­tun­gen, die das Tech­ni­sche Hilfs­werk der­zeit hin­sicht­lich der Bewäl­ti­gung der Asyl- und Flücht­lings­si­tua­ti­on erbringt, ver­die­nen unser aller Aner­ken­nung“, betont die Par­la­men­ta­rie­rin. Ein Groß­teil der neu­en Stel­len kommt der Stär­kung der Geschäfts­stel­len zugu­te, die ins­be­son­de­re in den Berei­chen Ein­satz und Aus­stat­tung an ihre Belastungs¬grenzen sto­ßen. Zukünf­tig sol­len zum Bei­spiel mehr fest ange­stell­te Gerä­te­hand­wer­ker die ehren­amt­li­chen Hel­fe­rin­nen und Hel­fer von War­­tungs-und Prüf­auf­ga­ben ent­las­ten. Par­al­lel wer­den auch die Lan­des­ver­bän­de, die Zen­tra­le sowie die THW-Bun­­­des­­schu­­le per­so­nell aufgestockt.„Die Inves­ti­ti­ons­mit­tel für die Bereit­schafts­po­li­zei­en der Län­der für Fahr­zeu­ge erhö­hen wir im kom­men­den Jahr um 6,5 Mil­lio­nen Euro“, ergänzt Mecht­hild Heil. „Für den ergän­zen­den Kata­stro­phen­schutz stel­len wir für Fahr­zeug­be­schaf­fun­gen auch für 2016 zusätz­li­che 5 Mil­lio­nen Euro bereit, um die Feu­er­weh­ren und ande­re im Auf­trag des Bun­des täti­ge Orga­ni­sa­tio­nen im Ret­tungs­dienst und Kata­stro­phen­schutz zu stär­ken. Um sei­nem Auf­trag zum Schutz der Bevöl­ke­rung im Span­­nungs- und Ver­tei­di­gungs­fall (Zivil­schutz) gerecht zu wer­den, ergänzt der Bund den Kata­stro­phen­schutz der Bun­des­län­der vor allem durch die Beschaf­fung und den Unter­halt von Fahr­zeu­gen in den Berei­chen Brand­schutz, Betreu­ung, ABC- und Sanitätswesen.“