Mechthild Heil MdB begrüßt zusätzliche Investitionen in das THW, die Bereitschaftspolizeien und den Katastrophenschutz — Anerkennung für herausragende Leistungen der Behörden und ehrenamtlichen Helfer in Zeiten der Flüchtlingskrise

Die CDU-Bun­destagsab­ge­ord­nete Mechthild Heil weist auf die zusät­zlichen Investi­tio­nen in das Tech­nis­che Hil­f­swerk (THW) hin, die der Haushalt­sauss­chuss des Deutschen Bun­destages jet­zt beschlossen hat. „Diese zusät­zlichen Mit­tel sind eine Anerken­nung für die her­aus­ra­gen­den Leis­tun­gen des THW. Dies gilt auch für das Engage­ment des THW und sein­er ehre­namtlichen Helfer in den Kreisen Ahrweil­er und Mayen-Koblenz“, erk­lärt Heil. „Wir stärken das THW und seine ehre­namtlichen Helfer durch ver­schiedene Maß­nah­men: das THW erhält im kom­menden Jahr 208 zusät­zliche Stellen sowie 15 weit­ere Stellen Über­hang­per­son­al. Dem finanziellen Mehrbe­darf des THW auf­grund der Flüchtlingskrise begeg­nen wir mit ein­er Erhöhung des Etats um 19 Mil­lio­nen Euro. Diese Mit­tel dienen vor allem der Deck­ung zusät­zlich­er Aus­gaben für Ehre­namtliche, denen eine Kom­pen­sa­tion für ihren Ver­di­en­staus­fall gezahlt wird. Das ehre­namtliche Engage­ment im THW stärken wir überdies durch eine Erhöhung der Selb­st­be­wirtschaf­tungsmit­tel für die Ortsver­bände um 8 Mil­lio­nen Euro“.„Die Leis­tun­gen, die das Tech­nis­che Hil­f­swerk derzeit hin­sichtlich der Bewäl­ti­gung der Asyl- und Flüchtlingssi­t­u­a­tion erbringt, ver­di­enen unser aller Anerken­nung“, betont die Par­la­men­tari­erin. Ein Großteil der neuen Stellen kommt der Stärkung der Geschäftsstellen zugute, die ins­beson­dere in den Bere­ichen Ein­satz und Ausstat­tung an ihre Belastungs¬grenzen stoßen. Zukün­ftig sollen zum Beispiel mehr fest angestellte Geräte­handw­erk­er die ehre­namtlichen Helferin­nen und Helfer von Wartungs-und Prü­fauf­gaben ent­las­ten. Par­al­lel wer­den auch die Lan­desver­bände, die Zen­trale sowie die THW-Bun­dess­chule per­son­ell aufgestockt.„Die Investi­tion­s­mit­tel für die Bere­itschaft­spolizeien der Län­der für Fahrzeuge erhöhen wir im kom­menden Jahr um 6,5 Mil­lio­nen Euro“, ergänzt Mechthild Heil. „Für den ergänzen­den Katas­tro­phen­schutz stellen wir für Fahrzeugbeschaf­fun­gen auch für 2016 zusät­zliche 5 Mil­lio­nen Euro bere­it, um die Feuer­wehren und andere im Auf­trag des Bun­des tätige Organ­i­sa­tio­nen im Ret­tungs­di­enst und Katas­tro­phen­schutz zu stärken. Um seinem Auf­trag zum Schutz der Bevölkerung im Span­nungs- und Vertei­di­gungs­fall (Zivilschutz) gerecht zu wer­den, ergänzt der Bund den Katas­tro­phen­schutz der Bun­deslän­der vor allem durch die Beschaf­fung und den Unter­halt von Fahrzeu­gen in den Bere­ichen Brand­schutz, Betreu­ung, ABC- und San­itätswe­sen.“