BerlinInfo Nr. 16 vom 14.09.2018

Liebe Leserin­nen und Leser,

 

die Som­mer­pause ist been­det und wir sind wieder motiviert mit ein­er Haushaltswoche in das par­la­men­tarische Geschehen einge­taucht. Die Diskus­sio­nen im Plenum zum Haushalt­se­tat waren vielfältig. Zum Einzelplan 07, Recht und Ver­brauch­er­schutz, habe ich im Plenum gesprochen: mit unserem Etat stärken wir die Ver­braucherin­nen und Ver­brauch­er und kön­nen wertvolle Ini­tia­tiv­en wie den „auf­suchen­den Ver­brauch­er­schutz“ unter­stützen. Dieses Pro­jekt liegt mir beson­ders am Herzen, weil es den Men­schen konkret hil­ft. Durch Beratungsange­bote in akuten Sit­u­a­tio­nen vor Ort wer­den so Ver­braucherkom­pe­ten­zen — und somit auch das Selb­st­be­wusst­sein gestärkt.

In Haushalts­de­bat­ten wird oft über Grund­sät­zlich­es gestrit­ten. In dieser Woche allerd­ings bes­timmten diese Woche die Ereignisse in Chem­nitz und die damit ver­bun­dene Diskus­sion um Migra­tion und Frem­den­feindlichkeit die Tage­sor­d­nung. Ich finde es trau­rig, dass so wichtige The­men von einem Teil der Par­la­men­tari­er instru­men­tal­isiert und entzer­rt dargestellt wer­den, lediglich zur eige­nen Pro­fil­ierung. Im Anhang dieser Berlin Info find­en Sie eine Massen­nachricht, welche die AfD in der let­zten Zeit über What­sApp ver­bre­it­et hat. Gerne habe ich mich ein­mal mit den Fak­ten auseinan­derge­set­zt, und die Behaup­tun­gen auf Wahrheits­ge­halt geprüft. Was dabei her­aus­gekom­men ist? Lesen Sie selb­st im Fak­tencheck auf Seite 4! Jet­zt geht es für mich erst ein­mal wieder in die Heimat. Ihnen und Ihren Lieben ein schönes Woch­enende!

Ihre

Mechthild Heil

 

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