Mechthild Heil MdB (CDU) betont die Bedeutung der 5G-Mobilfunk-Technologie für die ländlichen Räume: Auflagen des Bundes werden flächendeckende Versorgung sichern

Vor kurzem endete die Ver­steigerung der soge­nan­nten 5G-Mobil­fun­kl­izen­zen durch den Bund. Durch diese neue Tech­nolo­gie kön­nen Sprache, deut­lich höhere Band­bre­it­en und extrem schnelle Daten­pakete „trans­portiert“ wer­den. Die CDU-Bun­destagsab­ge­ord­nete Mechthild Heil begrüßt diese zügige Entwick­lung: „Nun muss schnell mit dem 5G-Aus­bau begonnen wer­den. Der neue Mobil­funk­stan­dard 5G ermöglicht zahlre­iche neue Anwen­dun­gen in der Wirtschaft, im Bere­ich der Mobil­ität, bei der Entwick­lung von Smart Cities oder beim EGov­ern­ment.“ Für Heil beson­ders wichtig ist der 5G-Aus­bau in den ländlichen Räu­men, um sie als Stan­dorte für Wohnen und Wirtschaft attrak­tiv zu hal­ten. „Wir brauchen eine Antwort für die Regio­nen, in denen der Wet­tbe­werb ver­sagt, den so genan­nten ‚weißen Fleck­en‘. Von Tele­fonie bis 5G – der flächen­deck­ende Aus­bau ist unser Ziel“, so die CDU-Par­la­men­tari­erin.

Mit kri­tis­ch­er Dis­tanz betra­chtet Heil daher auch die aktuelle Entschei­dung, dass mit Kaiser­slautern eine Stadt als Mod­ell­re­gion durch die rhein­land-pfälzis­che Lan­desregierung vorgeschla­gen wurde. „Es wäre effek­tiv­er und nach­haltiger gewe­sen, hier eine ländliche Region wie die Eifel zu benen­nen“, so Mechthild Heil. „Die Eifel wäre mit ihrem bish­er gerin­gen Ver­sorgungs­grad prädes­tiniert, um die Chan­cen, Risiken und Her­aus­forderun­gen eines solchen Tech­nolo­giesprungs zu erforschen.“

Seit­ens des Bun­des habe man hier­für im Rah­men des Koali­tionsver­trages die notwendi­gen Voraus­set­zun­gen geschaf­fen, so Heil. „Der fest­gelegte Rah­men für den 5G-Aus­bau soll nicht nur für die Ver­sorgung der Haushalte – konkret 98 Prozent der Wohn­bevölkerung — sor­gen, son­dern zusät­zlich auch einen zuver­läs­si­gen 5G-Net­zaus­bau ent­lang der Verkehr­swege sich­er­stellen. Denn nur so wer­den wir sich­er­stellen, dass die von den Bürg­ern oft­mals beklagte Mobil­funkver­sorgung ger­ade in der Fläche verbessert wird und gle­ichzeit­ig inno­v­a­tive Mobil­ität­skonzepte wie beispiel­sweise das automa­tisierte und ver­net­zte Fahren in Deutsch­land Real­ität wer­den. Dieser Aus­baup­fad wird einen erhe­blichen Beitrag für eine leis­tungs­fähige und flächen­deck­ende Mobil­funkver­sorgung leis­ten.“

Mechthild Heil betont in diesem Zusam­men­hang aber auch, das man seit­ens des Bun­des durch Geset­zge­bung und Reg­ulierungs­maß­nah­men der Bun­desnet­za­gen­tur dafür sor­gen müsse, dass die ländlichen Regio­nen tat­säch­lich auch durch mehrere Wet­tbe­wer­ber auf dem 5G-Markt ver­sorgt wer­den. Sollte zukün­ftig nur ein Wet­tbe­wer­ber ein ländliche Region erschließen und die Unternehmen sich nicht auf einen Zugang zum Netz durch die anderen eini­gen, müsse gehan­delt wer­den. „Wir set­zen hier vor­rangig auf frei­willige Koop­er­a­tio­nen der Mobil­funknet­z­be­treiber. Doch wenn diese scheit­ern, muss die Bun­desnet­za­gen­tur die Möglichkeit haben, in Aus­nah­me­fällen ein lokal begren­ztes Roam­ing anzuord­nen,“ bekräftigt Heil abschließend.