BerlinInfo Nr. 42 vom 29.11.2019

Liebe Leserin­nen und Leser,

eine beson­dere Woche liegt hin­ter uns im poli­tis­chen Berlin. Nach dem Enthu­si­as­mus, den wir als Union vom CDU-Bun­desparteitag mitgenom­men haben, schock­ierte uns alle am Mon­tag der viel zu frühe Tod unseres Kol­le­gen Jim­my Schulz von der FDP. Wir haben sein­er in ein­er Schweigeminute am Dien­stag gedacht.
Am Dien­stag fand dann auch die Großdemon­stra­tion der Bauern unter dem Mot­to „Land schafft Verbindung“ rund um das Bran­den­burg­er Tor statt. Ich habe mir natür­lich selb­st einen Ein­druck dieser bemerkenswerten Aktion ver­schafft. Der Auf­schrei der Bauern sollte uns alle zum Nach­denken brin­gen: Wertschätzen wir die Arbeit der Bauern genug? Und drück­en wir das auch in unser­er täglichen Kaufentschei­dung aus? Hier sollte jed­er vor sein­er eige­nen Tür kehren, ehe er gegenüber anderen schwere Vor­würfe erhebt. Unsere Bun­desmin­is­terin Julia Klöck­n­er hat sich den Bauern gestellt, klare Worte gefun­den und zum Dia­log ein­ge­laden. Während die einen „Wir haben es satt!“ skandieren, soll­ten wir die Bauern dabei unter­stützen zu sagen: „Wir machen euch satt!“
Eben­falls am Dien­stag begann die zweite Runde der Haushalts­ber­atun­gen für 2020. Trotz seines Vol­u­mens von 362 Mil­liar­den Euro schaf­fen wir es mit diese Haushalt wie mit seinen sechs Vorgängern, ohne neue Schulden auszukom­men. Gle­ichzeit­ig haben sich die Investi­tio­nen im Ver­gle­ich zum ersten Haushalt unter Bun­deskan­z­lerin Merkel im Jahr 2006 ver­dop­pelt. Mit diesem Haushalt sind wir in dop­pel­ter Hin­sicht gen­er­a­tio­nen­gerecht und erfüllen damit unsere Ver­ant­wor­tung gegenüber den nach­fol­gen­den Gen­er­a­tio­nen: Wir häufen selb­st in Zeit­en von Neg­a­tivzin­sen keine neuen Schulden­berge an und hin­ter­lassen unseren Kindern und Enkel gle­ichzeit­ig keinen unver­ant­wortlichen Investi­tion­sstau. Bei allen Her­aus­forderun­gen soll­ten wir diese große Leis­tung nicht vergessen.
Die näch­ste Woche ist sitzungs­frei, sodass ich wieder Zeit für span­nende Ter­mine im Wahlkreis habe. Vielle­icht tre­ffe ich ja den einen oder die andere Poli­tik­in­ter­essierte auf einem der vie­len schö­nen Wei­h­nachtsmärk­te im Wahlkreis.
Ihnen und Ihren Fam­i­lien wün­sche ich einen geseg­neten 1. Advent — der Wei­h­nachts­baum vor dem Bun­destag wurde schon aufgestellt.

Ihre

Mechthild Heil

 

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