BerlinInfo Nr. 50 vom 24.04.2020

Liebe Leserin­nen und Leser,
„die Stunde der Exeku­tive“ nen­nen manche die Zeit, in der wir leben. Die ver­gan­gene Sitzungswoche des Deutschen Bun­destages aber hat das Gegen­teil bewiesen. Die Par­la­mente – der Deutsche Bun­destag und die Land­tage, die Kreistage, die Stadt- und Gemein­deräte – sind auch in dieser unvorherse­hbaren Krise die Orte der Entschei­dun­gen. Das hat unser Frak­tionsvor­sitzen­der Ralph Brinkhaus in der Aussprache zur Regierungserk­lärung der Bun­deskan­z­lerin am Don­ner­stag deut­lich gemacht. Was das konkret bedeutet, und welche geset­zlichen Maß­nah­men wir diese Woche beschlossen haben, habe ich Ihnen in dieser Berlin Info zusam­menge­fasst.
Dass die Bun­desregierung gemein­sam mit den Lan­desregierun­gen immer wieder über­prüft, wie wirk­sam die getrof­fe­nen Entschei­dun­gen sind, haben die vor­sichti­gen Lockerun­gen gezeigt, die wir seit dieser Woche spüren. Wie wir aber im Großen und Ganzen aus dem Krisen­modus her­auskom­men und welche konkreten Eck­punk­te dabei beachtet wer­den müssen, lesen Sie eben­falls auf den fol­gen­den Seit­en. Zur auch in Rhein­land-Pfalz ab Mon­tag gel­tenden Maskenpflicht habe ich Ihnen zudem Infor­ma­tio­nen zusam­menge­fasst, die Ihnen vielle­icht in dieser unge­wohn­ten Sit­u­a­tion helfen kön­nen.
Zum Schluss möchte ich mich noch für die große Hil­fs­bere­itschaft und Sol­i­dar­ität in meinem Wahlkreis bedanken. Ein großes Dankeschön für die vie­len Ini­tia­tiv­en der Nach­barschaft­shil­fe, den Spenden von selb­st­genäht­en Masken, Einkauf­shil­fen, etc.! Wir dür­fen auch in der Krise nicht vergessen, wie stark der Zusam­men­halt in unser­er Zivilge­sellschaft ist. Ich danke allen, die sich ger­ade für die Risiko­grup­pen engagieren, sich gegen­seit­ig stützen und Halt geben, und genau-so denen, die „ein­fach nur ihren Job machen“: Kranken- und Altenpflegern, Ärztin­nen, Reini­gungskräften, Kassiererin­nen, LKW-Fahrern und den vie­len anderen Helden des All­t­ags.
Bleiben Sie behütet und gesund, ich wün­sche Ihnen und Ihren Lieben ein schönes Woch­enende!

Ihre Mechthild Heil

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