28. Janu­ar 2021

Mechthild Heil MdB (CDU) informiert zu Amtshilfemöglichkeiten in Altenheimen — Bundeskabinett bestätigt erneut: Amtshilfe der Bundeswehr in Corona-Krise ist kostenlos

10.000 Bun­des­wehr­sol­da­ten ste­hen für die Durch­füh­rung von Coro­­na-Schnel­l­­tests in Alten­hei­men bereit, aber erst etwa 1.000 davon sind ange­for­dert wor­den,“ infor­miert die CDU-Bun­­­des­­tags­­a­b­­ge­or­d­­ne­­te Mecht­hild Heil über die aktu­el­le Lage. Die Bun­des­wehr wür­de seit Beginn der Coro­­na-Kri­­se in vie­len wei­te­ren Berei­chen Amts­hil­fe leis­ten, unter ande­rem in Gesund­heits­äm­tern, bei der Impf­stofflo­gis­tik und in Test­sta­tio­nen, wo bereits zehn­tau­sen­de Sol­da­ten im Ein­satz gewe­sen sei­en. Mecht­hild Heil: „Wir haben von Anfang an gesagt, dass die Bun­des­wehr für die­se Amts­hil­fe den Län­dern und Kom­mu­nen kei­ne Rech­nun­gen schrei­ben wird. Dies hat das Bun­des­ka­bi­nett jetzt mit einem Beschluss noch ein­mal aus­drück­lich bestätigt.“

Obwohl auch für die Durch­füh­rung von Coro­­na-Schnel­l­­tests in Alten­hei­men ein kos­ten­lo­ses Hilfs­an­ge­bot der Bun­des­wehr bestehe, wür­de dies bis­her noch sehr ver­hal­ten nach­ge­fragt. „Das Grund­ge­setz sieht aus guten Grün­den vor, dass die Bun­des­wehr zu Ein­sät­zen im Inland nicht ein­fach auf Basis eige­ner Ent­schei­dung aus­rü­cken darf, son­dern ihre Amts­hil­fe durch Bun­des­land oder Kom­mu­ne ange­for­dert wer­den muss. Dies kön­nen auch die Betrei­ber von Alten­hei­men über ihre Kom­mu­ne schnell und unbü­ro­kra­tisch bean­tra­gen,“ ver­deut­licht die CDU-Abge­­or­d­­ne­­te noch ein­mal den Ablauf des Hil­fe­er­su­chens. Der Schutz der Alten­hei­me sei in der Kri­se eine vor­dring­li­che Auf­ga­be, so dass es fahr­läs­sig sei, das Poten­zi­al der Bun­des­wehr nicht aus­zu­schöp­fen. Mecht­hild Heil abschlie­ßend: „Ich appel­lie­re an alle Betrei­ber von Alten­hei­men und alle Kom­mu­nen — zögern Sie nicht, die Hil­fe der Bun­des­wehr in Anspruch zu nehmen!“

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zur Amts­hil­fe der Bun­des­wehr gibt es auf die­ser Home­page der Streit­kräf­te­ba­sis: https://www.bundeswehr.de/de/organisation/streitkraeftebasis/im-einsatz/der-inspekteur-der-streitkraeftebasis-informiert