26. März 2021

BerlinInfo Nr. 71 vom 26.03.2021

Lie­be Politikinteressierte, 
was für tur­bu­len­te Tage! 
Zunächst die Bund-Län­­der-Kon­­fe­­renz am Mon­tag­nach­mit­tag, mit Beschluss­la­ge am frü­hen Diens­tag­mor­gen. Dann kam eine Neu­be­wer­tung der “Oster­ru­he” am Mitt­woch, inklu­si­ve der fol­gen­den Regie­rungs­be­fra­gung an unse­re Bun­des­kanz­le­rin Ange­la Mer­kel, in der sie die “Fehl­ent­schei­dung”, die Oster­ta­ge zu einem erwei­ter­ten Lock­down aus­zu­ru­fen, kom­plett auf sich nahm. Medi­en und sozia­le Netz­wer­ke zer­ris­sen sich zwi­schen “gro­ße Ges­te” und “Ein­ge­ständ­nis von Schwäche”. 
Eben­falls auf den sozia­len Netz­wer­ken ent­brann­te eine Dis­kus­si­on dar­über, dass in Deutsch­land kein Fort­schritt aus der Pan­de­mie her­aus erkenn­bar ist, die EU zu wenig Impf­stoff bestellt hat, und die Aus­gangs­sper­ren des­halb noch lan­ge nicht auf­ge­ho­ben wer­den kön­nen. Die aktu­el­le Dis­kus­si­on möch­te ich des­halb in die­ser Woche in mei­ner Kolum­ne auf­grei­fen und Ihnen noch ein­mal die Daten­la­ge auf­zäh­len. Aber dazu mehr im nächs­ten Beitrag. 

Im poli­ti­schen Ber­lin sind unse­re Sit­zungs­wo­chen nun all­ge­mein sehr dicht und vol­l­­­ge­­packt- man merkt, dass sich die 19. Wahl­pe­ri­ode lang­sam dem Ende zu neigt. Ins­ge­samt noch sechs Sit­zungs­wo­chen sind bis zur Som­mer­pau­se im Kalen­der ver­zeich­net. Bis dahin müs­sen wir unse­re Agen­da, die lau­fen­den Ver­fah­ren und Geset­ze, die wir uns für die­se Wahl­pe­ri­ode vor­ge­nom­men haben, “abge­ar­bei­tet” haben. So kam es zu Stan­de, dass am Don­ners­tag­abend das Ple­n­aren­de nach 03:30 Frei­tag­mor­gen ange­dacht war. Die Ple­nar­de­bat­ten sind in die­ser Woche aber sehr dif­fe­ren­ziert abge­lau­fen und es wur­de auch ein Aus­blick auf “nach der Pan­de­mie” gewagt. Wie muss sich die EU all­ge­mein auf­stel­len? Wel­che Struk­tu­ren haben sich in Kri­sen­zei­ten gezeigt, die verbessert/verschlankt wer­den müssen?

Nun wün­sche ich Ihnen und Ihnen Lie­ben aber zunächst ein­mal ein schö­nes Wochen­en­de und einen guten Start in die Kar­wo­che, sowie ein geruh­sa­mes Oster­fest. Pas­sen Sie gut auf sich auf und blei­ben Sie gesund!

Viel Spaß beim stö­bern in die­ser Ber­lin Info wünscht Ihnen 

Ihre      

Ber­lin­In­fo