Berlin Info Nr. 17 vom 09.09.2022
Liebe Politikinteressierte,
in der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause wird traditionell das Haushaltsgesetz für das kommende Jahr in den Bundestag eingebracht (die sogenannte Haushaltswoche). Nach den vielen Terminen im Wahlkreis habe ich mich wieder richtig auf die parlamentarische Arbeit in Berlin gefreut. So haben wir in dieser Woche die Haushaltsplanung aller Ressorts der Bundesregierung in erster Lesung debattiert. Meine persönliche Einschätzung zur aktuellen Debatte um Inflation und Energiepreiskrise können Sie hier in meiner Kolumne nachlesen.
Aber es gab diese Woche auch viel Raum für Nachdenkliches: Der israelische Staatspräsident Isaac Herzog hielt eine Rede anlässlich des vor 70 Jahren unterzeichneten Luxemburger Abkommens und des Gedenkens an die Opfer des Attentates auf die israelische Olympia-Mannschaft in München 1972 (mehr dazu weiter unten in dieser Berlin Info). Ein besonders wichtiger Besuch, gerade nach dem Vorfall im August, bei dem der Palästinensische Präsident Abbas Vorwürfe an Israel richtete, in 50 Fällen den Holocaust begangen zu haben — auf die Bundeskanzler Scholz nicht sofort reagiert hat. Meine Eindrücke der Gedenkstunde schildere ich weiter unten.
Darüber hinaus stand diese Woche im Zeichen der Vorbereitung des Bundesparteitages, der diesen Freitag beginnt. Nach zwei Jahren, in denen wir uns digital versammelt haben, treffen wir uns alle nun endlich wieder “analog”. Die Anträge lieferten schon viel Stoff zur Diskussion im Vorfeld — ich hatte Einiges auf meinem Schreibtisch.
Ich freue mich nun erst einmal auf das Wiedersehen mit den Delegierten und die vielen Gespräche am Rande des Plenums in Hannover. Die Diskussion um den Erneuerungsprozess wird jedenfalls spannend werden.
Schauen Sie doch auch mal rein! Jetzt wünsche ich Ihnen erst einmal viel Spaß bei der Lektüre, Ihnen und Ihren Lieben wünsche ich ein angenehmes Wochenende!
