Lie­be Politikinteressierte,

in der ers­ten Sit­zungs­wo­che nach der par­la­men­ta­ri­schen Som­mer­pau­se wird tra­di­tio­nell das Haus­halts­ge­setz für das kom­men­de Jahr in den Bun­des­tag ein­ge­bracht (die soge­nann­te Haus­halts­wo­che). Nach den vie­len Ter­mi­nen im Wahl­kreis habe ich mich wie­der rich­tig auf die par­la­men­ta­ri­sche Arbeit in Ber­lin gefreut. So haben wir in die­ser Woche die Haus­halts­pla­nung aller Res­sorts der Bun­des­re­gie­rung in ers­ter Lesung debat­tiert. Mei­ne per­sön­li­che Ein­schät­zung zur aktu­el­len Debat­te um Infla­ti­on und Ener­gie­preis­kri­se kön­nen Sie hier in mei­ner Kolum­ne nachlesen.

Aber es gab die­se Woche auch viel Raum für Nach­denk­li­ches: Der israe­li­sche Staats­prä­si­dent Isaac Her­zog hielt eine Rede anläss­lich des vor 70 Jah­ren unter­zeich­ne­ten Luxem­bur­ger Abkom­mens und des Geden­kens an die Opfer des Atten­ta­tes auf die israe­li­sche Olym­­pia-Man­n­­schaft in Mün­chen 1972 (mehr dazu wei­ter unten in die­ser Ber­lin Info). Ein beson­ders wich­ti­ger Besuch, gera­de nach dem Vor­fall im August, bei dem der Paläs­ti­nen­si­sche Prä­si­dent Abbas Vor­wür­fe an Isra­el rich­te­te, in 50 Fäl­len den Holo­caust began­gen zu haben — auf die Bun­des­kanz­ler Scholz nicht sofort reagiert hat. Mei­ne Ein­drü­cke der Gedenk­stun­de schil­de­re ich wei­ter unten.

Dar­über hin­aus stand die­se Woche im Zei­chen der Vor­be­rei­tung des Bun­des­par­tei­ta­ges, der die­sen Frei­tag beginnt. Nach zwei Jah­ren, in denen wir uns digi­tal ver­sam­melt haben, tref­fen wir uns alle nun end­lich wie­der “ana­log”. Die Anträ­ge lie­fer­ten schon viel Stoff zur Dis­kus­si­on im Vor­feld — ich hat­te Eini­ges auf mei­nem Schreibtisch. 

Ich freue mich nun erst ein­mal auf das Wie­der­se­hen mit den Dele­gier­ten und die vie­len Gesprä­che am Ran­de des Ple­nums in Han­no­ver. Die Dis­kus­si­on um den Erneue­rungs­pro­zess wird jeden­falls span­nend werden.

Schau­en Sie doch auch mal rein! Jetzt wün­sche ich Ihnen erst ein­mal viel Spaß bei der Lek­tü­re, Ihnen und Ihren Lie­ben wün­sche ich ein ange­neh­mes Wochenende!