11. Janu­ar 2023

Berlin Info Nr. 19 vom 30.09.2022

Lie­be Politikinteressierte,

eine zwei­te Sit­zungs­wo­che in Fol­ge geht zu Ende. Trotz aller Ter­mi­ne gab es auch Momen­te ein­mal inne­zu­hal­ten: Genau vor 13 Jah­ren bin ich am 27.09.2009 zum ers­ten Mal in den Deut­schen Bun­des­tag gewählt wor­den, das ist schon was. Es ist Ehre und Ver­pflich­tung zugleich. Vie­les ist in die­sen Jah­ren pas­siert — Gutes wie Trau­ri­ges. Aber wir hal­ten zusam­men und kämp­fen uns durch. Die Zuver­sicht der Men­schen in der Hei­mat ist mein Ansporn. Des­halb freue ich mich auf die wei­te­ren Jah­re. Doch nun mehr zu mei­ner Woche in Ber­lin. Nach­hal­tig­keit, Hei­mat, Leben, Schutz, Fami­lie — waren die Schlag­wör­ter die­ser Woche.

Nach­hal­tig­keit: Den Auf­takt mach­te die­ses Mal die „Nach­hal­­ti­g­keits-Akti­on“ unse­rer Frak­ti­on, mit der wir ein Zei­chen set­zen wol­len für die hei­mi­sche Lebens­mit­tel­pro­duk­ti­on. Denn ange­sichts der Fol­gen des Ukrai­­ne-Kriegs kom­men der glo­ba­len Ernäh­rungs­si­che­rung und bezahl­ba­ren Lebens­mit­tel­prei­sen eine beson­de­re Bedeu­tung zu. Doch mehr dazu später.

Hei­mat: Die aktu­el­len Nach­rich­ten zur Flut im Ahrtal zei­gen, wie in mei­ner Kolum­ne beschrie­ben, dass die Lan­des­re­gie­rung weit­aus frü­her hät­te hel­fen kön­nen. Aber Ver­ant­wor­tung über­neh­men, will sie bis heu­te nicht.

Leben: In einer inter­es­san­ten Ver­an­stal­tung der Kon­­rad-Ade­n­au­er-Stif­­tung zum assis­tier­ten Sui­zid wur­de noch ein­mal ein­dring­lich mit Zah­len belegt, dass wir Leben ret­ten kön­nen, wenn den Men­schen aus­rei­chend Hil­fe ange­bo­ten wird. Früh­zei­ti­ge Prä­ven­ti­on und Auf­klä­rung kann Leben schützen.

Schutz: Aktu­ell plant die Bun­des­re­gie­rung in ihrem Haus­halts­plan Mit­tel im Bereich Bevöl­ke­rungs- und Kata­stro­phen­schutz zu kür­zen, was ange­sichts des Erleb­ten nur Unver­ständ­nis erzeugt. Anstatt Gel­der bereit­zu­stel­len, um den Bevöl­ke­rungs- und Kata­stro­phen­schutz zu refor­mie­ren und bes­ser aus­zu­stat­ten, setzt die Ampel den Rot­stift an. Dage­gen gehen wir ent­schie­den vor und haben dies in der aktu­el­len Haus­halts­aus­schuss­sit­zung durch ent­spre­chen­de Ände­rungs­an­trä­ge untermauert.

Fami­lie: Die Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­te­rin stand am Mitt­woch in der Regie­rungs­be­fra­gung Rede und Ant­wort. Mei­ne Kol­le­gin Marei­ke Lot­te Wulf woll­te u.a. wis­sen, wie sicher­ge­stellt wer­den kann, dass das Geld für die Bedar­fe der Kin­der bei die­sen auch ankommt und nicht im all­ge­mei­nen Haus­halt „unter­geht“. Lei­der gab es hier­zu kei­ne erschöp­fen­de Ant­wort der Ministerin.

Neben die­sen gro­ßen The­men gab es aber auch Gele­gen­heit zu einem inter­es­san­ten Aus­tausch mit Julia Klöck­ner bei der Sit­zung der Grup­pen der Frau­en sowie mit Ver­tre­te­rin­nen aus der MENA-Regi­on und zu einem Tref­fen mit Teil­neh­mern der Deut­schen Meis­ter­schaft im Hand­werk. Regio­na­les, Natio­na­les und Inter­na­tio­na­les — es war eine wirk­lich span­nen­de Woche.

Eine Nach­richt, die mich etwas trau­rig, aber auch gleich­zei­tig hoff­nungs­voll stimmt, kommt aus mei­nem Büro. Aber lesen Sie selbst.

Jetzt wün­sche ich Ihnen erst ein­mal viel Spaß bei der Lek­tü­re, Ihnen und Ihren Lie­ben wün­sche ich ein ange­neh­mes Wochenende!