Berlin Info Nr. 35 vom 16.06.2023
Liebe Politikinteressierte,
viele Themen standen diese Woche auf der Agenda. So wurden unter anderem endlich die Änderungen im Baugesetzbuch zur Erleichterung des Wiederaufbaus im Ahrtal beschlossen. Kurzfristig setzte die Ampelkoalition nun auch den Gesetzentwurf für das Gebäudeenergiegesetz für die 1. Lesung auf die Tagesordnung. Hier werden wir im weiteren parlamentarischen Verfahren genau hinschauen, da die Änderungsanträge der Ampel noch nicht vorliegen (!) und viele Punkte sehr vage sind.
Großes Thema in den vergangenen Tagen waren die Umfragewerte der AfD. In meiner Kolumne gehe ich auf die Frage ein, wie mit der AfD umgegangen werden sollte.
Wie fast immer in einer Sitzungswoche gab es neben den feststehenden Terminen Podiumsdiskussionen, Treffen mit Schülerbesuchergruppen, unverhoffte Besuche aus der Heimat — über die ich mich immer freue — und zahlreiche Gespräche.
Ein kleiner Hinweis am Rande: Vom 17. bis 25. Juni 2023 finden die Special Olympics World Games Berlin 2023 statt – und damit erstmals in Deutschland. Ein buntes Fest des Sports für mehr Anerkennung und gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit geistiger Behinderung.
Wie Sie sehen, hat Berlin so einiges zu bieten auch abseits des Politikrummels. Ich wünsche allen Teilnehmern und Gästen eine tolle Eröffnungsfeier der Special Olympics World Games am Samstag in Berlin!
Ein Blick in die Heimat: Bitte denken Sie daran, dass am kommenden Sonntag, 18. Juni 2023, die Wahl des Bürgermeisters für die Verbandsgemeinde Pellenz stattfindet. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch!
Für das kommende Wochenende wünsche ich Ihnen schöne und erholsame Tage — für heute viel Spaß beim Lesen der Berlin Info.
