CDU-geführte Koalition schafft das Habeck-Heizungsgesetz ab: Mechthild Heil MdB informiert über neue Regelungen
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil freut sich über den Durchbruch bei den Verhandlungen in Berlin. „Die CDU hält Wort: Das bisherige Habek’sche Heizungsgesetz wird abgeschafft“. Denn dies hatte zu erheblichen Kostensteigerungen und immensen Verunsicherungen gerade bei Haus- und Wohnungseigentümern auf dem Land gesorgt. Nachhaltigkeit ja, aber so, dass sie auch sinnvoll und bezahlbar ist. Deshalb wird das Heizungsgesetz der ehemaligen Ampelkoalition, von dem auch Experten damals abgeraten hatten, nicht mehr gültig sein.
Das haben CDU und CSU nun bei den Gesprächen mit ihrem Koalitionspartner SPD erreicht. Ziel ist es, mehr Klarheit, Planungssicherheit und Entscheidungsfreiheit für Bürgerinnen und Bürger zu schaffen und gleichzeitig den Klimaschutz wirksam voranzubringen. „Das bisherige Heizungsgesetz lag vielen wie ein schwerer Stein im Magen. Viele Haus- und Wohnungsbesitzer hatten verständliche Sorge vor den hohen Investitionen und den strengen Vorgaben und Eingriffen. So konnte es auch nicht weitergehen. Die Bürger können jetzt aufatmen“, so Mechthild Heil, die auch Mitglied im Bauausschuss des Deutschen Bundestages ist.
Was ändert sich konkret?
- Die überbürokratischen Regelungen des grünen Habeck-Heizungsgesetzes entfallen.
- Die pauschale Vorgabe, mindestens 65 Prozent erneuerbare Energien nutzen zu müssen, entfällt.
- Die bisherige Beratungspflicht wird aufgehoben.
- Betriebsverbote für Heizungen gibt es künftig nicht mehr.
- Die Kopplung an die kommunale Wärmeplanung wird abgeschafft.
Auch im Gebäudebestand gilt wieder freie Heizungswahl. Eigentümer können selbst entscheiden, welche Heizung in ihr Haus passt – so etwa Gas- oder Ölheizungen mit zehn Prozent Bio-Anteil ab 2029 oder Pelletsheizungen. Investitionen werden planbar, Eigentümer erhalten die Freiheit, ihre Heizlösung an individuelle Bedürfnisse anzupassen. Zur Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie wird es für Wohngebäude keine gebäudeindividuellen Sanierungsanforderungen geben. Kommunen mit weniger als 15.000 Einwohnern profitieren zudem von einer vereinfachten Wärmeplanung, die den Verwaltungsaufwand deutlich reduziert. „Statt Zwang setzen wir auf Vertrauen, Eigenverantwortung und praxisnahe Lösungen. So können Modernisierungen zügig umgesetzt werden, und Eigentümer haben wieder Klarheit“, so Heil abschließend.
