In dieser Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen das Krankenhausversorgungs­verbesserungsgesetz (KHVVG) beschlossen. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil: „Die Krankenhausreform der Ampel ist nichts anderes als ein gefährlicher Blindflug. Kein Abgeordneter, der heute für dieses Gesetz gestimmt hat, kann konkret sagen, wie sich die Reform auf die Krankenhäuser in seinem Wahlkreis auswirken wird. Die Reform der Ampel wurde phasenweise komplett an [...]

Rund sechseinhalb Stunden pro Woche muss ein Verein durchschnittlich zur Bürokratiebewältigung aufbringen. Wertvolle Zeit, die an anderer Stelle fehlt. „Bei der Regulierung von Ehrenamts- und Vereinsarbeit muss sich der Staat daher wieder zurücknehmen. Stattdessen gilt es, das Ehrenamt stärker zu fördern und es attraktiver zu machen“, so die heimische Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil, die sich mit ihrer CDU/CSU-Bundestagsfraktion für eine Stärkung des Ehrenamts einsetzt. In dieser [...]

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil macht sich Sorgen um den Fortgang beim privaten Wiederaufbau im Ahrtal. Die Anträge auf Förderung aus dem Wiederaufbaufonds sind bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) angesiedelt. „Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben sich mit ihren Problemen an mich gewandt,“ so die Parlamentarierin „und fast immer führen Verzögerungen bei der Bearbeitung, Zusatzprüfungen und technische Probleme dazu, dass die Leute auf das Geld [...]

Sport sei längst nicht nur Spitzensport, stellt die CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil fest, „sondern vor allem Breitensport. Viele Vereinen leben durch das Ehrenamt - hier werden die Sportlerinnen und Sportler entdeckt und gefördert, die später in den Wettkämpfen - wie Weltmeisterschaften oder Olympischen Spielen - die Medaillen erringen und uns als Sportnation glänzen lassen.“ Diese Breitensportler und die ehrenamtlich Tätigen mit ihren Sorgen und Nöten muss [...]

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP), ein Vollstipendium für den deutsch-amerikanischen Schüleraustausch, wird seit 1983 jährlich vom Deutschen Bundestag und dem US-Kongress angeboten. Im Rahmen dieses Programms können Jugendliche aus den USA und Deutschland als Junior-Botschafter und Botschafterinnen ein Schuljahr im jeweils anderen Land verbringen, um die Freundschaft und den Kulturaustausch zwischen den beiden Nationen zu stärken. Abgeordnete des Bundestags übernehmen die Patenschaft für die Teilnehmenden.Eine davon [...]

„Burg Eltz erhält aus den Mitteln des Denkmalschutzsonderprogramms XIII vom Bund 232.000 Euro für die Sanierung des Daches der Remise und der Decke der blauen Kammer. Der Bund engagiert sich damit erneut für eines der wichtigsten Kulturdenkmale in unserer Heimat“ erklärt die örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil. Mit dem 2008 erstmal von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) eingeführten Denkmalschutz-Sonderprogramm unterstützt der Bund den Erhalt national bedeutsamer oder [...]

„Mit den nun zur Verfügung gestellten Mitteln aus dem Denkmalschutzsonderprogramm XIII kann die dringend notwendige Sanierung des Wehr- und Wohnturms der Virneburg in Angriff genommen werden. Die Standsicherheit des Turms ist deshalb so wichtig, weil sich unterhalb eine moderne Wohnbebauung befindet,“ erklärt die Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil. Mit dem Denkmalschutz-Sonderprogramm wird der Erhalt national bedeutsamer oder das kulturelle Erbe mitprägender Kulturdenkmäler gefördert. Die Virneburg, die auf [...]

„Der Deutsche Bundestag hat zur weiteren Erleichterung des Wiederaufbaus im Ahrtal und für andere Katastrophengebiete bereits im Sommer des letzten Jahres, auf Initiative des Bauausschusses, mehrere Ausnahmemöglichkeiten für das Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Es ist sehr enttäuschend, dass die Landesregierung Rheinland-Pfalz diese nicht vollständig genutzt hat“, so die örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil. Demnach habe die Landesregierung in ihrer Rechtsverordnung zum Wiederaufbau im Ahrtal nur vier der [...]