Lie­be Poli­tik­in­ter­es­sier­te, wenn auch auf Umwe­gen habe ich es am Mon­tag den­noch nach Ber­lin geschafft: Ers­ter Flug um 9.15 h gecan­celt nach 3‑maligem Ver­schie­ben, nächs­ter Flug 15.20 h auch gecan­celt, Umstieg auf Bahn — Fahrt durch das Win­ter-Won­der­land. Alles mach­bar, wenn man fle­xi­bel ist und die Ruhe bewahrt. Und da soll­ten wir wie­der hin­kom­men — nicht mit der ers­ten Auf­ge­regt­heit mit­ge­hen, son­dern erst ein­mal […]

Lie­be Poli­tik­in­ter­es­sier­te, herz­lich will­kom­men zur ers­ten Ber­lin Info im neu­en Jahr. Ich hof­fe, Sie hat­ten eine gute Zeit und konn­ten gesund ins Jahr 2026 star­ten. Dass das neue Jahr weni­ger tur­bu­lent beginnt, war ein from­mer Wunsch, der sich lei­der nicht erfüllt hat. Die Her­aus­for­de­run­gen, ins­be­son­de­re in der Außen- und Sicher­heits­po­li­tik, haben zuge­nom­men und wer­den uns in den kom­men­den Mona­ten mehr denn je beschäf­ti­gen. Die […]

Lie­be Poli­tik­in­ter­es­sier­te, nun sind wir wie­der bei der letz­ten Ber­lin Info im Jahr ange­kom­men. Obwohl die Zeit wie im Flu­ge ver­gan­gen ist, kom­men mir die Mona­te seit der Bun­des­tags­wahl im Febru­ar fast schon vor, als wären es zwei Jah­ren gewe­sen. Es ist auch viel pas­siert. Auf einer Weih­nachts­kar­te habe ich die­ser Tage fol­gen­den Satz von Lori­ot gele­sen: “Frü­her war mehr Lamet­ta.” Dabei ging mir […]

Lie­be Poli­tik­in­ter­es­sier­te, ver­folg­te man die Pres­se in die­sen Tagen, möch­te man mei­nen, dass nur ein ein­zi­ges The­ma die Arbeit im Bun­des­tag bestimmt hat: Ren­ten­po­li­tik. Ich kann ja ver­ste­hen, dass sich Zank und Streit bes­ser ver­mark­ten las­sen und eher auf Inter­es­se sto­ßen als der Beschluss zum moder­nen Wehr­dienst, das Steu­er­än­de­rungs­ge­setz 2025, die Ände­rung des Kraft­fahr­zeug­steu­er­ge­set­zes oder das Geo­ther­mie­be­schleu­ni­gungs­ge­setz. Aber auch wenn man die Hoff­nung viel­leicht […]

Lie­be Poli­tik­in­ter­es­sier­te, so lang­sam hält die Advents­zeit Ein­zug in den Bun­des­tag. In den Lie­gen­schaf­ten wer­den die Weih­nachts­bäu­me auf­ge­stellt. Und auch ich habe mein Büro im Paul-Löbe-Haus advent­lich geschmückt. Wenn man in die Fens­ter schaut und die Lich­ter sieht, ver­brei­tet sich eine behag­li­che, woh­li­ge Atmo­sphä­re. Ganz so gemüt­lich sah der poli­ti­sche All­tag in die­ser Woche jedoch nicht aus. Obgleich es in einer Haus­halts­wo­che natur­ge­mäß etwas […]

Lie­be Poli­tik­in­ter­es­sier­te, eine beweg­te Woche neigt sich dem Ende zu. Zwar ohne Gesang und Geläut zog der Beginn der Kar­ne­val­zeit und der St. Mar­tins­tag an uns in Ber­lin vor­bei, da alle Abge­ord­ne­ten brav in ihren (Arbeitsgruppen-)Sitzungen saßen. Dafür hat­ten wir ein fei­er­li­ches Gelöb­nis von Sol­da­tin­nen und Sol­da­ten der Bun­des­wehr auf dem Bür­ger­fo­rum (zwi­schen Kanz­ler­amt und Paul-Löbe-Haus) anläss­lich des 70. Grün­dungs­ta­ges der Bun­des­wehr (12. Novem­ber […]

Lie­be Poli­tik­in­ter­es­sier­te, die­se Woche beglei­te­te mich ins­be­son­de­re das The­ma Frau­en­po­li­tik und Frau­en­power. Bei den vie­len Gesprä­chen wur­de deut­lich, dass Frau­en­po­li­tik zwar als selbst­ver­ständ­lich ange­se­hen wird, wir uns aber in der aktu­el­len Zeit in der Umset­zung eher wie­der ein stück­weit rück­wärts bewe­gen. Man­che mögen mei­nen, es gibt momen­tan Wich­ti­ge­res zu ent­schei­den, denen möch­te ich aber ent­geg­nen: Ohne uns Frau­en ist kein Staat zu machen! Am […]

Lie­be Poli­tik­in­ter­es­sier­te, wir “alten Hasen” im Bun­des­tag ken­nen den Poli­tik­be­trieb in Ber­lin ja schon eine gan­ze Wei­le, umso mehr freut man sich, wenn einem im Reichs­tags­ge­bäu­de oder im Paul-Löbe-Haus vie­le jun­ge Men­schen begeg­nen. Das ist durch die vie­len Schü­ler­grup­pen, die den Bun­des­tag besu­chen, an sich nichts Unge­wöhn­li­ches, aber in die­ser Woche kam eine Viel­zahl auch aus dem Ple­nar­saal (der nor­ma­ler­wei­se nur für Abge­ord­ne­te zugäng­lich […]

Lie­be Poli­tik­in­ter­es­sier­te, Innen­po­li­tik, Außen­po­li­tik, Bau­po­li­tik, Men­schen­rechts­po­li­tik, Frau­en­po­li­tik, Kom­mu­nal­po­li­tik — ein brei­tes the­ma­ti­sches Spek­trum erwar­te­te mich die­se Woche in Ber­lin. Über 37 Geset­zes­ent­wür­fe der Bun­des­re­gie­rung wur­den in ers­ter Lesung in den Bun­des­tag ein­ge­bracht. Das Gesetz zur Beschleu­ni­gung des Woh­nungs­baus und zur Wohn­raum­si­che­rung (“Bau-Tur­bo”), das Gesetz über die Ein­füh­rung einer bun­des­ein­heit­li­chen Pfle­ge­fach­as­sis­tenz­aus­bil­dung, das Län­der-und-Kom­mu­nal- Infra­struk­tur­fi­nan­zie­rungs­ge­setz sowie das ers­te Gesetz zur Ände­rung des Sanie­rungs­hil­fen­ge­set­zes wur­den beschlos­sen. Zwei […]

Lie­be Poli­tik­in­ter­es­sier­te, bit­te erlau­ben Sie mir den Aus­ruf: Es ist voll­bracht! Drei Sit­zungs­wo­chen — dar­un­ter zwei Haus­halts­wo­chen — sind geschafft. Auch die Wahl der Bun­des­ver­fas­sungs­rich­te­rin­nen und — rich­ter haben wir erfolg­reich zum Abschluss gebracht. Nach­dem wir uns in den ver­gan­ge­nen Wochen inten­siv mit dem Haus­halt beschäf­tigt haben, ste­hen die kom­men­den Wochen nun im Zei­chen der zu beschlie­ßen­den Refor­men. Die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger erwar­ten von […]