Liebe Politikinteressierte, in der letzten Ausgabe meiner Berlin Info im Mai geht es im Besonderen um die (Nicht-) Arbeitsfähigkeit der Ampelregierung, leider immer noch um den unsäglichen Gebäudeenergiegesetzentwurf, aber auch um schöne und interessante Momente dieser Sitzungswoche. Ein ewiges Hin und Her mit der Ampel: Nach großen Ankündigungen, das Heizungsgesetz diese Woche ins Parlament einzubringen, wurde das Vorhaben kurzfristig am Dienstag von einem Koalitionär [...]

Liebe Politikinteressierte, geht uns in Deutschland der Gemeinsinn verloren? Denkt Jeder nur noch an sich? Mich erschreckt ehrlich gesagt, das gegenwärtig immer stärker werdende Beharren auf Maximalforderungen, deshalb gehe ich diesen Fragen und den damit einhergehenden Entwicklungen in meiner aktuellen Kolumne nach. Neben den üblichen Gremiensitzungen des Bundestages gab es in dieser Woche eine sehr nette und interessante Begegnung mit einem preisgekrönten Historiker, ein [...]

Liebe Politikinteressierte, in meiner heutigen Berlin Info geht es unter anderem, um das Vorankommen, um die Wärmewende, die alle mitnehmen muss, um interessante Gespräche und Begegnungen und um die Zukunft der CDU. Für das kommende lange Wochenende wünsche ich Ihnen viel Erholung, Zeit mit der Familie und viel Sonnenschein, damit der Frühling nun endlich seine volle Pracht entfalten kann. BerlinInfo [...]

Liebe Politikinteressierte, nach einer schönen Osterzeit im Wahlkreis hieß es Anfang der Woche wieder: "Auf nach Berlin!" Viel stand auf dem Programm: Gremiensitzungen der CDU, der Fraktion, des Bundestages, zahlreiche Gespräche, eine wichtige Anhörung im Bauausschuss, aufschlussreiche Debatten und Abstimmungen im Plenum (u.a. zur Kernenergie und zur Einsetzung des Warburg-Untersuchungsausschusses). Ein Thema, das die Gemüter vieler verständlicherweise erregt, sind die Überlegungen der Regierung zu [...]

Liebe Politikinteressierte, diese Woche begann nicht wie sonst mit der Anreise nach Berlin, sondern mit einer wichtigen Sitzung des Kreistages in Mayen-Koblenz. Es ging u.a. um die Unterstützung zur Gründung eines Medizincampus in Koblenz. Zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in unserer Region bedarf es dringend einer Erhöhung der Medizinstudienplätze im nördlichen Rheinland-Pfalz. Der Kreistag forderte deshalb die Verwaltung auf, sich bei der Landesregierung für [...]

Liebe Politikinteressierte, nach einer immer schwieriger werdenden Anreise nach Berlin (egal ob Flugstreik oder Bahnverspätungen/-ausfälle) - die es notwendig machte, schon am Sonntagmittag nach Berlin aufzubrechen - bin ich froh, Ihnen heute doch über meine Sitzungswoche berichten zu können. In dieser Woche ging es thematisch vorrangig um die Änderung des Wahlrechts sowie um die Fragen: Wie Sorgearbeit fair verteilt werden kann und wie Geschlechtergerechtigkeit [...]

Liebe Politikinteressierte, nach einer stimmungsvollen Fastnachtszeit geht es in der Fastenzeit mit der Sitzungswoche in Berlin weiter. Etwas turbulent ging es diese Woche im Baubereich zu - mit Anhörung, Sondersitzung und Regierungsbefragung der Bundesbauministerin. Positive Signale gab es aus dem Bundesbauministerium hinsichtlich der Änderungsvorhaben im Baugesetzbuch für den Wiederaufbau im Ahrtal. Ansonsten reihte sich - wie in einer Sitzungswoche üblich - ein Termin an [...]

Liebe Politikinteressierte, in meiner aktuellen Berlin Info geht es heute