Liebe Politikinteressierte, die letzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause ist geschafft. Wie immer vor einer längeren Pause wurde noch versucht, soviel wie möglich abzuarbeiten: Haushaltseinbringung, Etat-Besprechungen, Gesetzesberatungen, Vereinbarte Debatte zum 30. Jahrestag des Völkermords von Srebrenica, Wahl der Bundesverfassungsrichter, Gespräche aller Art - mit Botschaftern, Gästen aus dem Wahlkreis, aus dem Baugewerbe, aus der Forschung. Aber wie sagte schon Wilhelm Busch: "Aus faulen Eiern [...]

Liebe Politikinteressierte, mit großen Schritten naht die Sommerpause, was aber nicht heißt, dass wir in Berlin die Füße hochlegen. Ganz im Gegenteil - die letzten Sitzungswochen sind vollgepackt mit Terminen, Gesprächen, Plenardebatten, Gesetzesbeschlüssen etc. Insbesondere meine Funktion als Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses gibt mir die Möglichkeit, in neue Themenbereiche einzutauchen und viele interessante Menschen kennenzulernen - was mir ungeheuren Spaß macht. Schon seit Beginn meiner [...]

Liebe Politikinteressierte, der Fokus in dieser Woche lag schwerpunkmäßig bei der Außenpolitik. Denn Deutschland ist nach der Zeit der Ampel wieder zurück auf der Weltbühne. Mehr dazu in meiner Kolumne. Vor dem Hintergrund der aktuell sehr schwierigen weltpolitischen Lage fand im Bundestag nicht nur die Regierungsbefragung mit Außenminister Dr. Johann Wadephul und der Entwicklungshilfeministerin Reem Alabali-Radovan statt, sondern auch eine Aktuelle Stunde zum Thema [...]

Liebe Politikinteressierte, diese Woche stand - wie bereits angekündigt - ganz im Zeichen der Arbeitsgruppen- und Ausschusskonstituierungen - in meinem Fall im Bereich Bau und Menschenrechte. Gleichwohl ging das normale Plenargeschehen u.a. mit der Regierungsbefragung der aus Trier stammenden Bauministerin Hubertz, Wahl des neuen Wehrbeauftragten, Henning Otte, sowie Beratungen von Anträgen der Bundesregierung und der Opposition weiter. Gespräche mit Gästen aus Rheinland-Pfalz und Chile [...]

Liebe Politikinteressierte, der Politikbetrieb nimmt Fahrt auf. Nachdem wir in der vergangenen Woche den Bundeskanzler gewählt haben und die Bundesministerinnen und -minister vereidigt wurden, stand in dieser Woche die Besetzung der Gremien (Arbeitsgruppen, Ausschüsse etc.) des Bundestages auf dem Programm. Mit der ersten Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers starteten wir diese Woche ebenfalls in eine dreitägige Aussprache über das Regierungsprogramm der schwarz-roten Koalition, in der [...]

Liebe Politikinteressierte, ich freue mich sehr, Sie heute zur ersten Ausgabe meiner Berlin Info in der neuen Wahlperiode begrüßen zu dürfen. Es ist mir eine große Ehre und Verpflichtung, die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Ahrweiler/Mayen für weitere vier Jahre im Bundestag vertreten zu können. An diesem Dienstag kamen die neu gewählten Abgeordneten zur Konstituierung des 21. Deutschen Bundestages in Berlin zusammen. Auch nach [...]

Liebe Politikinteressierte, diese Woche hatte es nun wirklich in sich und war alles andere als leicht. In meiner Kolumne gehe ich näher auf die Ereignisse ein. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende. BerlinInfo

Liebe Politikinteressierte, wie schnell die Zeit vergeht, nun sind wir schon bei der letzten Ausgabe der Berlin Info in diesem Jahr. Weihnachten steht vor der Tür und nach dem Jahreswechsel treten wir in die heiße Phase des Wahlkampfes ein. Für die kommenden Weihnachtstage wünsche ich Ihnen schöne und besinnliche Stunden im Kreise Ihrer Lieben. Kommen Sie gut ins neue Jahr und bleiben Sie gesund! [...]

Liebe Politikinteressierte, willkommen zur Nikolaus-Ausgabe der Berlin Info. Adventliche Stimmung ist in die Gebäude des Bundestages eingezogen. Auf den Wegen zu den Sitzungen wird man nun von bunt geschmückten Weihnachtsbäumen und Adventskränzen begleitet. Gleichwohl war diese Woche mit zahlreichen Beratungen im Plenum angefüllt. Es ist schon erstaunlich, dass die rot/grüne-Minderheitsregierung unabgestimmte Gesetzentwürfe immer noch im Kabinett verabschiedet und ans Parlament weitergibt, ohne zu überlegen, [...]

Liebe Politikinteressierte, es wird Ihnen wahrscheinlich nicht entgangen sein: Diese Woche drehte sich alles um die Neuwahl des Deutschen Bundestages - Terminfindung, Schlagabtausch im Plenum etc. Gleichwohl fanden aber neben den regulären Arbeitsgruppen-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen auch die üblichen Gesprächsrunden und Treffen statt. Das Parlamentsleben geht erst einmal weiter. Obgleich die Vorbereitungen für die Wahlkampf jetzt anlaufen müssen. Für das Wochenende wünsche ich Ihnen [...]